Kommentar über Ländergrenzen

Schluss mit Geschwisterliebe

Bremen und Niedersachsen sind angeblich ein Herz und eine Seele, nicht aber, was Einschränkungen und Lockerungen in Corona-Zeiten betrifft. Das ist nicht schlimm, aber höchst überflüssig, meint Silke Hellwig.
06.05.2020, 07:00
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Schluss mit Geschwisterliebe
Von Silke Hellwig
Schluss mit Geschwisterliebe

Bürgermeister Andreas Bovenschulte wird nicht müde zu betonen, dass ihm Einheitlichkeit am Herzen liegt. Dennoch gelingt es nicht einmal Bremen und Niedersachsen, sich zu synchronisieren.

Kay Nietfeld/dpa

Unzählige Male, schriftlich und mündlich, haben Politiker dies- und jenseits der Landesgrenzen beteuert, dass das Verhältnis zwischen Bremen und Niedersachsen von Harmonie, Respekt und Zusammenhalt geprägt sei. Mit besonderer Inbrunst wurde diese Nähe von Ministerpräsidenten und Bürgermeistern gepriesen, die Parteifreunde sind: Henning Scherf und Gerhard Schröder, Jens Böhrnsen, Carsten Sieling, Andreas Bovenschulte und Stephan Weil, ein sozialdemokratisches Herz und eine Seele. Die Metropolregion Bremen-Oldenburg wurde gegründet, es gab gemeinsame Kabinettssitzungen. Andreas Bovenschulte war als Bürgermeister nebenan tätig oder ist es jetzt, aus niedersächsischer Sicht. Das ist föderale Geschwisterliebe.

Damit ist seit der Corona-Krise Schluss. Obwohl Bremen von niedersächsischem Territorium ummantelt ist, gelingt es nicht einmal diesen beiden Ländern, sich zu synchronisieren, was Einschränkungen und Lockerungen betrifft. Bovenschulte wird nicht müde zu betonen, dass ihm Einheitlichkeit am Herzen liegt. Dennoch drehte Bremen Sonderlocken: bei der Öffnung der Baumärkte, der Tennis-, Golf- und Spielplätze. Das ist keine Katastrophe, aber auf Verständnis in der Bevölkerung dürfen die Verantwortlichen nicht hoffen.

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Nun hat – um im Bild zu bleiben – Niedersachsen Bremen erneut was gehustet und einen Stufen-Plan für Tourismus, Gastronomie und Hotellerie aus der Schublade gezaubert. Bremen wurde nicht einbezogen und erst kurzfristig informiert, heißt es. Sein Kabinett habe „als erste Landesregierung“ einen solchen Gesamtplan für den Weg zurück in die Normalität erstellt, betonte Weil.

Wer Erster sein will, kann natürlich niemanden an seiner Seite gebrauchen. Schon vor einigen Tagen hatten Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg Ähnliches angekündigt – drei der vier größten Bundesländer nach Einwohnern. Welche Rolle spielt da ein Zwei-Städte-Staat? Grausam, aber wahr: keine. Beim Thema Maskenpflicht, bei dem Niedersachsen auch im Alleingang Fakten schuf, sah sich der Senat noch genötigt, quasi hinterherzudackeln.

Dieses Mal reagierte das bremische Kabinett angesäuert. Wirtschaftssenatorin Kristina Vogt bezeichnete das Gastronomie-Konzept Niedersachsens als „unausgegoren“, es lade Kneipenwirte förmlich zu Klagen ein. Das mögen Juristen bewerten. Was jeder Laie beurteilen kann: Wenn erst das Land und seine Bewohner kämen, dann die Egos, gäbe es ein niedersächsisch-bremisches Konzept und niemand müsste das Land wechseln, um Tennis zu spielen oder Essen zu gehen.

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