Drei Monate nach der ersten Infektion

Bovenschultes Corona-Bilanz: "Die Disziplin hat mich beeindruckt"

Am 29. Februar wurde in Bremen die erste Corona-Infektion festgestellt. Was ist bisher passiert, was muss noch passieren, was war richtig, was falsch? Bürgermeister Bovenschulte im Interview.
29.05.2020, 09:28
Lesedauer: 7 Min
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Bovenschultes Corona-Bilanz:
Von Silke Hellwig
Bovenschultes Corona-Bilanz: "Die Disziplin hat mich beeindruckt"

Andreas Bovenschulte bilanziert, wie Bremen seit der ersten Infektion mit der Pandemie umgegangen ist.

Frank Thomas Koch

Herr Bovenschulte, vor drei Monaten wurde in Bremen der erste Corona-Fall bekannt. Ist seither die Zuversicht gewachsen, dass diese Herausforderung zu meistern ist?

Andreas Bovenschulte: Die Zuversicht ist deutlich gewachsen, so nehme ich das jedenfalls wahr. Die Menschen haben festgestellt, dass es sich bei Covid-19 eben nicht um die Pest oder Ebola handelt. Deshalb haben wir bei allen notwendigen Mahnungen zur Vorsicht ja auch immer an die Bremerinnen und Bremer appelliert, weiterhin zur Arbeit zu gehen, nicht in Schockstarre zu fallen, sich nicht zu Hause einzuigeln und das Leben gewissermaßen einzustellen.

Ich will das Virus aber auch nicht verharmlosen, es gibt ja leider Todesopfer und schwere Krankheitsverläufe. Deshalb müssen wir uns so gut wie möglich schützen. Diese Ambivalenz zu vermitteln – zwischen bestmöglichem Schutz und sich nicht einschüchtern zu lassen – das ist nicht leicht. Ich hoffe, dass uns das gelungen ist.

Den Schrecken der ersten Tage hat das Virus offensichtlich verloren. Aber es kommt sozusagen näher, oder?

Bei uns im Rathaus, in meiner Familie und unter meinen Freunden ist niemand betroffen, glücklicherweise. Aber ich kenne natürlich Menschen, die sich infiziert haben. Dazu gehören ja auch Bürgerschaftsabgeordnete.

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Es wird vermutlich auch noch näher kommen.

Das stimmt, wir werden noch sehr lange mit dem Virus leben müssen. Deshalb hat sich zum Beispiel bei meinen Eltern, 82 und 85 Jahre alt, die drängende Frage gestellt: Wann besuchen wir sie wieder? Wie lange werden sie ihre Enkelinnen nicht sehen können? Welches Risiko gehen wir alle damit ein? Das hat uns, wie Hundertausende andere Menschen derzeit auch, sehr beschäftigt und mich persönlich auch mitgenommen.

Und wie ist Ihre gemeinsame Abwägung ausgefallen?

Ich habe meine Eltern mit meiner Tochter besucht und wir saßen in ausreichendem Abstand mit Jacke und Pullover auf der Terrasse. Die Grundfrage, die jeder für sich beantworten muss, ist doch: Was traue ich mir zu? Welches Risiko kann ich eingehen, von den amtlichen Auflagen abgesehen, an die wir uns alle halten müssen? Die Abwägung ist schwierig, da es nicht nur um eigenverantwortliche Selbstgefährdung und das allgemeine Lebensrisiko geht, dem man sich jeden Tag stellt. In diesem Fall geht es auch um andere Menschen in meiner Umgebung, die ich schlimmstenfalls gefährde. Es ist wichtig, dass wir uns nicht alle verkriechen, aber es ist auch wichtig vor- und umsichtig zu bleiben. Das macht den Umgang mit dem Virus zu einer individuellen Herausforderung, Tag für Tag.

Im Nachhinein ist immer schlau Schnacken, aber würden Sie im Rückblick das eine oder andere anders machen?

Ich habe immer betont: Niemand ist allwissend und es gibt viele Unklarheiten und Unsicherheiten, auch in der Wissenschaft. Das ist bis heute so. Vor diesem Hintergrund ist der Politik in Bund und Ländern, denke ich, nicht viel vorzuwerfen. Es war richtig, dass wir zu Beginn der Pandemie in Bremen keine Ausgangssperre verhängt haben, obwohl ich deshalb sehr unter Druck stand und jeden Tag von Bürgerinnen und Bürgern dazu aufgefordert wurde. Es war aber auch richtig, strikt und konsequent mit Kontaktbeschränkungen vorzugehen.

Ob jede einzelne Entscheidung richtig war? Die Lebenserfahrung spricht dagegen, aber wahrscheinlich werden wir es nie herausfinden. Man darf auch nicht den Hintergrund dieser Entscheidungen vergessen: Wir hatten immer die Bilder aus Italien im Hinterkopf, die stark steigende Infiziertenzahlen dort und die vielen Todesopfer. Ich glaube aber, dass wir die Lage insgesamt derzeit im Griff haben. Die Kritik, der wir uns jetzt stellen müssen, ist: um welchen Preis?

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Ist er zu hoch?

Es ging – wie wir in anderen Ländern gesehen haben und immer noch sehen – um Leben und Tod. Natürlich kann man über das ein oder andere nach heutigem Kenntnisstand trefflich streiten. Wir konnten aber nicht tagelang über alles nachdenken, wir mussten schnell entscheiden. Das haben wir nach bestem Wissen und Gewissen getan. Bei einigen Entscheidungen wussten wir natürlich nicht hundertprozentig, ob sie wirklich Schlimmeres verhüten. Aber wenn nur eine gewisse Chance darauf besteht, muss man es in einer solchen Lage doch tun.

Kann man nicht beispielsweise feststellen, dass man die Gesundheitsämter nicht hätte so vernachlässigen dürfen?

Es war in den vergangenen Jahren doch ein bundesweiter Trend, auch in Gesundheitsämtern Personal abzubauen – in Bremen durch den hohen Einspardruck vielleicht noch mehr als anderswo. Auch die sogenannte Zettelwirtschaft ist ja kein bremisches Phänomen ...

... aber irritierend ist sie vor dem Hintergrund einer Pandemie doch, zumal wenn seit dem ersten Fall in Bremen schon Wochen ins Land gezogen sind.

Das will ich nicht bestreiten. Aber es wird bereits seit Wochen an einer elektronischen Lösung gearbeitet. Wir erstellen gerade mit Bremis ein Digitalisierungsprojekt, da sind wir sogar bundesweit Vorreiter. So etwas kann man nicht über Nacht entwickeln. Man darf auch nicht vergessen, dass die zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit dem aktuellen Krisenmanagement extrem beschäftigt sind.

Sie waren von Beginn an ein Freund von bundesweit einheitlichen Anordnungen zum Schutz der Bevölkerung, inzwischen sind alle Dämme gebrochen und ein Flickenteppich von Auflagen entstanden.

Ich glaube nach wie vor, dass eine bundesweite Einheitlichkeit sowohl bei den Einschränkungen als auch bei den Lockerungen zu einer größeren Akzeptanz in der Bevölkerung führt. Die Leute fragen sich doch: Warum soll hier richtig sein, was anderswo falsch ist? Und so unterschiedlich ist das Infektionsgeschehen bundesweit auch gar nicht, als dass das unterschiedliche Regelungen rechtfertigen würde. Zumal sich das auch schlagartig ändern kann, wie man in Leer gesehen hat. Für uns in Bremen, mit der besonderen Nähe zu Niedersachsen, wäre eine noch größere Einheitlichkeit von Vorteil gewesen.

Aber es gibt immer noch ein gemeinsames Grundgerüst, und da, wo sich die Regelungen unterscheiden, unterscheiden sie sich größtenteils nur in Nuancen. Außerdem haben wir ein bundesweites Monitoringsystem und bald auch – das hoffe ich zumindest – auch eine bundesweit einheitliche Teststrategie. Nur dann sind die Infektionszahlen wirklich belastbar. Das wäre das notwendige Gegenstück zu den dezentralen Entscheidungsbefugnissen der Länder über Auflagen und Lockerungen.

Was haben Sie in den vergangenen Wochen über die Menschen gelernt?

Sie haben sich sehr verständnisvoll gezeigt und sehr verantwortlich gehandelt. Das hat mich positiv überrascht, nicht etwa, weil ich das den Bremerinnen und Bremern nicht zugetraut hätte, sondern weil ich beeindruckt bin von der Disziplin der Bevölkerung. Wir haben den Mund-Nasen-Schutz verbindlich eingeführt, in Bussen und Bahnen und beim Einkaufen, ohne mit Kontrollen und Bußgeldern zu drohen. Über Nacht hatten die Menschen Masken aufgetrieben und im Gesicht. Das hat mich beeindruckt. Und selbst diejenigen, die besonders hart von den Auflagen betroffen sind, wie die Besitzer von Bars und Clubs, haben sich in einer Weise solidarisch und aufgeschlossen gezeigt, wie man es nicht erwarten konnte. Davor ziehe ich meinen Hut.

Und was sagen Sie zu jenen, die gegen eine vermeintliche Corona-Diktatur demonstrieren?

Das mit der Corona-Diktatur ist natürlich Unsinn und auch sonst teile ich nichts von dem, was bei solchen Demos verbreitet wird. Manches finde ich abwegig, beleidigend oder verleumdend. Aber solange die Grenze der Strafbarkeit nicht übertreten wird, müssen wir das aushalten.

Lassen Sie uns über Geld reden. Die Opposition befürchtet, dass der etwa 1,2 Milliarden Euro schwere Bremen-Fonds auch für Projekte verwandt wird, die sich die rot-grün-rote Regierung sonst nicht hätte erlauben können und die sie intern vielleicht sogar befriedet.

Es gibt ein Bild, das ich gerne verwende, um zu erläutern, was der Bremen-Fonds bezwecken soll, neben der kurzfristigen Abfederung sozialer und wirtschaftlicher Härten: Wenn man ein in die Jahre gekommenes Haus nach einem Brand wieder aufbaut, baut man es doch auch nicht so, wie es vor 20 Jahren mal war. Man baut doch nach den neuesten Bedürfnissen. Also nimmt man Glasfaser- statt Kupferkabel, Doppelfenster statt Einfachverglasung, vielleicht baut man auch gleich barrierefrei. Diese Chance nicht zu ergreifen, das wäre wider den gesunden Menschenverstand.

Die CDU-Fraktionsvorsitzende Thomas Röwekamp redet von einem Schloss, das Sie aus dem abgebrannten Haus machen wollen.

Wir reden nicht von einem Swimmingpool im Garten. Wir reden von einer Investition in die Modernisierung und Zukunftsfähigkeit Bremens, sonst wäre das Geld schlecht investiert. Dazu gehört beispielsweise, wir haben darüber geredet, die Ausstattung der Gesundheitsämter oder die Digitalisierung der Schulen. Ein großer Teil des Geldes wird zudem die Einnahmeausfälle bei der BSAG, beim Flughafen, bei der Messe und bei unseren anderen Gesellschaften ausgleichen müssen. Auch die höheren Sozialleistungen, die auf uns zukommen, sind in dieser Summe enthalten.

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Muss man nicht auch vor diesem Hintergrund jeden Euro umdrehen? Sehr grob formuliert: Mehrere Fahrradbrücken werden Bremens Wirtschaft kaum stärken können.

Jeder Euro muss vor den verfassungsrechtlichen Bedingungen eingesetzt werden, den corona-bedingten Einbruch auszugleichen, keine Frage. Nur dafür dürfen Kredite aufgenommen werden. Jeder dieser 1,2 Milliarden Euro muss umsichtig eingesetzt werden, um die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit zu stärken und damit auch den sozialen Zusammenhalt und die ökologische Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft zu sichern. Und genau das werden wir auch tun.

Das Gespräch führte Silke Hellwig.

Info

Zur Person

Andreas Bovenschulte ist seit Mitte August Präsident des Senats und Bürgermeister. Zuvor war er wenige Wochen SPD-Fraktionschef in der Bremischen Bürgerschaft. Davor und seit 2014 war der Jurist Bürgermeister in Weyhe.

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