Kameras auch im Streifendienst

Einsatz von Bodycams in Bremen wird ausgeweitet

Die Bremer Polizei arbeitet ein Konzept für einen Probelauf im Streifendienst aus. Besonders in einem zuletzt viel diskutierten Bereich erhofft sich die Polizei durch die Kameras Erfolge.
01.08.2018, 04:30
Lesedauer: 4 Min
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Einsatz von Bodycams in Bremen wird ausgeweitet
Von Ralf Michel
Einsatz von Bodycams in Bremen wird ausgeweitet

Bodycams verwendet die Bremer Polizei bislang nur auf der Discomeile und im Viertel. Jetzt wird über weitere Einsatzmöglichkeiten nachgedacht.

Christina Kuhaupt

Im Zusammenhang mit der Frage, mit welchen Strategien die Polizei künftig gegen spontane Tumulte vorgeht, wie sie zuletzt in Bremen mehrfach von Angehörigen ethnischer Familienclans verursacht wurden, rückt der verstärkte Einsatz sogenannter Bodycams immer mehr in den Fokus.

Die Bürgerschaftsfraktion der Grünen hat angesichts des jüngsten Vorfalls in Huchting – wie berichtet, bedrängten dort rund 70 Angehörige einer Großfamilie eine Streifenwagenbesatzung der Polizei – eine Berichtsbitte an den Senator für Inneres gerichtet. Der soll in der kommenden Sitzung der Innendeputation über den aktuellen Sachstand des Einsatzes der Bodycam außerhalb des ursprünglich einjährigen Testbetriebs berichten. "Wir sehen, in den Bodycams ein geeignetes Mittel zur Deeskalation und zur Beweissicherung", sagt der innenpolitische Sprecher der Grünen, Björn Fecker.

Unterstützung der Grünen

Bodycams sind kleine Videokameras, die Polizisten gut sichtbar an ihrer Schutzweste tragen. Die Bremer Polizei hat sechs dieser Kameras ein Jahr lang getestet, vor allem auf der Discomeile und im Viertel. Das Fazit zu diesem Probelauf fiel im November 2017 rundum positiv aus. Die Kameras hätten dazu beitragen, Gewalt-Eskalationen zu verhindern, berichtete die Polizei. Zudem seien Gaffer durch die Kameras abgeschreckt worden.

In der Innendeputation wurde daraufhin beschlossen, den Einsatz der kleinen Kameras auszuweiten. Auf Volksfesten, wie in diesem Jahr erstmals auf der Osterwiese geschehen und für Freimarkt und Weihnachtsmarkt geplant, aber darüber hinaus auch probeweise im täglichen Einsatzdienst.

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Die Grünen unterstützen den Einsatz der Bodycams auch bei der Bereitschaftspolizei und im Einsatzdienst ausdrücklich, erklärt Björn Fecker und hebt dabei auf die jüngsten Vorkommnisse ab, bei denen mehrfach Polizeibeamte von aufgeregten Menschenmengen attackiert wurden. "Angriffe auf Polizeibeamte sind nicht akzeptabel. Wir als Politik sind aufgerufen, hier nicht nur unsere klare Haltung zu vermitteln, sondern gemeinsam mit der Polizei konkrete Maßnahmen zu diskutieren", sagt Fecker.

Ein Instrument zum besseren Schutz der Polizisten könne der Einsatz der Bodycams sein. Die ersten Erfahrungen damit in Bremen hätten deutlich gezeigt, dass ihre Nutzung zur Beruhigung des Geschehens beitragen kann. "Die Bodycam ist hilfreich bei der Beweissicherung, gerade in solchen unübersichtlichen Situationen wie in Huchting", betont Fecker. "Und wer sich von der Bodycam in der konkreten Situation nicht beeindrucken lässt, bekommt dann zumindest im Nachhinein die Quittung für sein Verhalten."

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Tatsächlich arbeitet die Polizei bereits mit Hochdruck an einer Ausweitung des Einsatzes der kleinen Videokameras. "Im Juni wurde angeordnet, sie temporär, das heißt bis Ende August, auch im Umfeld des Hauptbahnhofs einzusetzen", erläutert Polizeisprecher Nils Matthiesen den Stand der Dinge. "Und die Vorbereitungen für einen Probelauf im normalen Streifendienst laufen auf vollen Touren." Hierbei ginge es um Fragen, wie die Beschaffung weiterer Kameras und der Schulung der Kollegen, aber auch um rechtliche Probleme, insbesondere im Zusammenhang mit dem Datenschutz, erklärt Matthiesen. "Wir wollen natürlich Konzepte entwickeln, die rechtlich konform laufen."

"Keine Wunderwaffe"

Dass Bodycams auch bei spontanen Tumulten eine sinnvolle Angelegenheit sein könnten, hatte unlängst schon der Leitende Polizeidirektor Rainer Zottmann im Gespräch mit dem WESER-KURIER gesagt: Um diese Lagen besser zu dokumentieren und auch im Nachhinein noch Ermittlungen aufnehmen zu können. Ein Nebeneffekt der Aufzeichnungen könnte eine abschreckende Wirkung sein, nach dem Motto: Wer weiß, dass er gefilmt wird, mäßigt sich.

„Die Kamera läuft gut, ist aber keine Wunderwaffe“, hatte im November Uwe Wruck die einjährige Probephase der Bodycams zusammengefasst. Wruck ist bei der Bremer Polizei der zuständige Mann für die Ausbildung der Bodycam-Träger. Die Kameras seien ein zusätzliches Einsatzmittel für die Polizei. „Sie hilft, aber nicht in jeder Situation.“

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In diesem Sinne kommentiert auch Polizeisprecher Nils Matthiesen die Idee, die Kameras bei Massentumulten einzusetzen. "Wir glauben schon, dass die Kameras da Erfolg haben, aber sie sind nur ein Baustein im Umgang mit diesem Problem."

Der ganz praktische Nutzen, den diese Kameras haben könnten, belegt gerade das Beispiel der Attacke auf die Polizeibeamten in Huchting. Dort war davon die Rede, dass einer der Angreifer ein Messer gezogen und die Beamten bedroht haben soll. Der Beschuldigte wurde vorläufig festgenommen und auf der Wache vorgeführt. Nach Informationen des WESER-KURIER wurde das Messer jedoch nicht gefunden.

Info

Zur Sache

Aufnahmen in Bild und Ton

Der Einsatz der Bodycam erfolgt in erster Linie als Mittel der Prävention. Dadurch soll die gestiegene Gewaltbereitschaft gegen einschreitende Polizeibeamte reduziert werden. Sie soll aber auch dazu dienen, den Einsatz der Polizei transparent und nachvollziehbar zu dokumentieren. Die Kameras nehmen Bild und Ton auf, dürfen aber nicht ständig laufen, sondern nur in Gefahrensituationen oder bei Straftaten eingeschaltet werden. Die Polizisten mit Bodycam tragen eine reflektierende Weste mit der Aufschrift „Videodokumentation“. Außerdem muss das Starten der Aufzeichnung den Betroffenen ausdrücklich angekündigt werden. Alle Aufnahmen werden zwei Monate gespeichert. Nach Ablauf dieser Frist werden sie automatisiert gelöscht, soweit sie nicht zur Verfolgung von Straftaten weiterhin erforderlich sind.

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