Bremer Polizei registriert Zunahme

Immer mehr Betrunkene auf E-Scootern

Polizei und Staatsanwaltschaft registrieren in Bremen eine Zunahme von alkoholisierten Männern und Frauen auf E-Scootern.
23.03.2020, 05:00
Lesedauer: 3 Min
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Immer mehr Betrunkene auf E-Scootern
Von Ralf Michel
Immer mehr Betrunkene auf E-Scootern

Unmissverständliche Botschaft an jedem Roller der Verleih-Firma Voi – trotzdem halten sich nicht alle Nutzer daran.

Ralf Michel

Als nach dem Münchner Oktoberfest 2019 Bilanz gezogen wurde, tauchten im Polizeibericht auch folgende Zahlen auf: 414 betrunkene E-Scooter-Fahrer angehalten, 245 davon Führerschein entzogen. Von diesen Werten ist Bremen noch weit entfernt. Aber ein vermehrtes Aufkommen von alkoholisierten Männern und Frauen auf E-Scootern registrieren Polizei und Staatsanwaltschaft auch hier. Ein rundes Dutzend Fälle habe es zuletzt gegeben, berichtet Uwe Dittmer, Oberamtsanwalt in der Abteilung für Verkehrsstrafsachen der Staatsanwaltschaft. Inklusive bösem Erwachen für die Betroffenen, denen die Fahrt mit dem Elektroroller den Führerschein kostete.

Denn die E-Scooter, die seit November 2019 auch in Bremen an allen Ecken und Enden zu finden sind, gelten als Kraftfahrzeuge. Damit unterliegen ihre Nutzer denselben Regeln wie Autofahrer, auch und gerade was den Alkoholkonsum angeht. Wer mit 0,5 bis 1,09 Promille am Lenker eines Elektro-Rollers erwischt wird oder auffällig fährt, obwohl er nur 0,3 Promille Alkohol im Blut hat, macht sich strafbar. Es handelt sich dann zwar „nur“ um eine Ordnungswidrigkeit, aber ein Monat Fahrverbot, 500 Euro Geldbuße und zwei Punkte im Fahreignungsregister sind trotzdem die Folge. Für Ersttäter, wohlbemerkt. Wiederholungstäter müssen mit deutlich höherem Bußgeld und drei Monaten Fahrverbot rechnen.

Ab 1,1 Promille ist von einer Trunkenheitsfahrt die Rede, wobei dies bei einem Unfall auch schon ab 0,3 Promille der Fall sein kann. Folge davon: Der „Lappen“ ist sofort weg. Kein kurzfristiges Fahrverbot also, sondern der Einzug der Fahrerlaubnis für mindestens ein halbes Jahr, betont Oberamtsanwalt Alexander Meyer, der in derselben Abteilung arbeitet wie Dittmer. Im Einzelfall könne dies natürlich bittere Folgen haben. Etwa, wenn der Führerscheinentzug jemanden trifft, der beruflich auf seinen Wagen angewiesen ist. „Aber das ist nun einmal die gesetzliche Folge. Da gibt es nur ganz geringen Spielraum.“

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Eine Konsequenz, die vielen nicht klar sei, sagt Meyer und erzählt von den bislang in Bremen Betroffenen, im Alter meist Mitte bis Ende 20. „Was, das ist eine Straftat?“, habe die ebenso überraschte wie entsetzte Reaktion gelautet. Und: „Das habe ich gar nicht gewusst. Ich wollte doch nur mal so einen Roller ausprobieren.“

Die ersten Alkoholsünder am Lenker eines E-Scooters wurden in der Adventszeit erwischt, berichtet Dittmer. „Nach der Weihnachtsfeier eben schnell mit so einem Roller zum Bahnhof. Ist ja auch verlockend, die stehen ja überall herum.“ Andererseits gehe es um die Sicherheit im Straßenverkehr, um die Gefahren, denen man sich selbst und andere aussetze. „Beim Auto ist das jedem klar, beim E-Scooter offenbar nicht.“

Anfang Februar hat die Polizei schwerpunktmäßig Fahrer von E-Scootern kontrolliert. Sechs der Kontrollierten standen unter Alkohol- und/oder Drogeneinfluss. Im März fuhr ein 24-Jähriger in Findorff mit einem E-Scooter gegen ein Auto. Ein Alkoholtest ergab bei ihm über 1,5 Promille.

Obwohl die beiden Verleihfirmen für E-Scooter Voi und Tier erst seit November in Bremen vertreten sind, stehen bis Ende Februar bereits elf Verkehrsunfälle mit Beteiligung von E-Scootern zu Buche, berichtet Polizeisprecher Nils Matthiesen. Darüber hinaus stellten die Einsatzkräfte gerade an Wochenenden im Bereich der Bahnhofsvorstadt fest, dass sich die Nutzer der Elektro-Roller nicht an Verkehrsregeln halten. Dabei ginge es um allgemeine straßenverkehrsrechtliche Vorschriften, insbesondere das Gebot der ständigen Vorsicht und gegenseitigen Rücksichtnahme. Aber beispielsweise auch um die verbotene Mitnahme von Personen und Gegenständen auf dem Trittbrett, die Nutzung von Gehwegen und Fußgängerzonen oder das Anhängen an andere Fahrzeuge.

Auch Matthiesen warnt vor der Nutzung der Roller unter Alkoholeinfluss und erinnert in diesem Zusammenhang an die Null-Promille-Grenze, die für unter 21-jährige und Führerschein-Neulinge in der Probezeit gilt.

Allerdings ist zum Fahren eines E-Scooters kein Führerschein notwendig, nicht einmal eine Prüfbescheinigung wie etwa für Mofas. Doch egal ob mit oder ohne Führerschein – Konsequenzen hat es auf jeden Fall, alkoholisiert am Lenker eines Elektro-Rollers erwischt zu werden. Alle Verstöße dieser Art landen im zentralen Fahrerlaubnisregister, erklärt Meyer. Und sie werden dort mit entsprechenden Sperren hinterlegt. Für Jugendliche, die später ihren Führerschein machen wollen, kann dies zum Beispiel bedeuten, damit sechs Monate länger warten zu müssen.

Und apropos Wartezeit: Wie für Autofahrer gilt ab 1,6 Promille auch für E-Scooter-Fahrer, dass der Führerschein nicht nur weg ist, sondern die Entscheidung über dessen Neuerteilung mit der Begutachtung der Fahreignung verbunden ist. Die sogenannten Medizinisch-Psychologische-Untersuchung (MPU), im Volksmund auch „Idiotentest“ genannt. Einer der sechs alkoholisierten Rollerfahrer, den die Polizei Anfang Februar aus dem Verkehr zog, wird Bekanntschaft mit genau diesem Test machen. Er war mit 2,4 Promille unterwegs.

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