Bremer Bürgerschaftswahl

Landeswahlleiter verteidigt Zeitverzögerung der Stimmenauszählung

Das Auszählen der Wahlzettel zur Bürgerschaftswahl hat einen Tag länger gedauert: Statt am Mittwoch lagen die vorläufigen amtlichen Endergebnisse am Donnerstag vor. Das sagt der Landeswahlleiter dazu.
31.05.2019, 16:59
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Landeswahlleiter verteidigt Zeitverzögerung der Stimmenauszählung
Von Ina Bullwinkel
Landeswahlleiter verteidigt Zeitverzögerung der Stimmenauszählung

Landeswahlleiter Andreas Cors (Mitte) kann die Kritik am verspäteten Auszählergebnis nicht nachvollziehen.

Christina Kuhaupt

Landeswahlleiter Andreas Cors hört in diesen Tagen viel Kritik. Das Auszählen der Wahlzettel zur Bürgerschaftswahl hat einen Tag länger gedauert: Statt wie geplant am Mittwoch lagen die vorläufigen amtlichen Endergebnisse am Donnerstag vor. Für die Kritiker ist das entschieden zu lange. Cors kann diese Sichtweise nicht verstehen.

Auf der Landespressekonferenz am Freitag betonte er, die verzögerte Auszählung sei „äußerst positiv“ begründet, nämlich durch die Zuwächse der Wählerbeteiligung. Diese lag mit 64,04 Prozent fast fünfzehn Prozentpunkte höher als im Jahr 2015. Ziel sei es gewesen, im Bundesvergleich nicht mehr das Schlusslicht bei der Wahlbeteiligung zu bilden und das habe Bremen erreicht: „Wir haben den letzten Platz verlassen.“

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Während es in anderen Bundesländern mehrere Auszählzentren gibt, hat das Land Bremen nur zwei – eins in Bremerhaven und eins in Bremen. „Wir können in Bremen nicht so viele Auszählzentren einrichten“, sagt Wahlleiter Cors.

Es müsse auch für die Sicherheit der Dokumente sowie die Verpflegung der Helfer gesorgt werden. „Wir können nicht einfach in die ÖVB-Arena gehen“, sagt Cors. Das würde ein höheres Risiko bedeuten und zu Lasten der Qualität der Auszählung gehen. „Auch wenn wir dann einen halben Tag schneller wären.“ Das sei es nicht wert.

So schnell wie möglich

Fast 600 Wahlhelfer arbeiten nach Angaben des Wahlleiters intensiv daran, die Stimmzettel auszuwerten. Doch obwohl die Helfer so schnell wie möglich die Wahlzettel prüfen, erreichte die Behörde nicht das selbst gesteckte Ziel, die ersten amtlichen Ergebnisse am Mittwoch zu präsentieren.

Vier Tage dauerte das Auszählen für das vorläufige Ergebnis und die endgültigen Zahlen stehen noch aus. „Wir versuchen jedes Mal, der Situation bestmöglich mit dem gegebenen Budget und den gegebenen Umständen zu begegnen“, sagt Cors. Es habe Dinge gegeben, die nicht so gelaufen seien, wie geplant, aber die Verantwortlichen würden überlegen, wie sie in Zukunft Abhilfe schaffen können. Cors: „Nach der Wahl ist für uns vor der Wahl."

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„Ein Auszählzentrum einzurichten, bedeutet einen großen logistischen Aufwand“, teilt Evelyn Temme von der Landeswahlleitung auf Nachfrage mit. In dem jetzigen Auszählzentrum in der Bremer Innenstadt seien die Lagerflächen vor Ort, in denen die bereits ausgezählten Stimmzettel alarmgesichert untergebracht werden können. Außerdem gebe es Nachtwächter und regelmäßige Kontrollbesuche der Polizei. „So etwas könnte man auch für zwei oder drei Zentren realisieren, aber nur mit einem finanziellen und personellen Mehraufwand“, sagt Temme.

Man müsse sich die Frage stellen, ob dem Land Bremen das schnellere Auszählen so viel Geld wert sei. Auch nach der vergangenen Bürgerschaftswahl im Jahr 2015 habe es Diskussionen darüber gegeben, wie das Auszählen beschleunigt werden könne. „Es war eine politische Entscheidung, das alte System beizubehalten“, sagt Temme.

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„Schlangen, aber keine Probleme“

Trotz Kritik zeigte sich Landeswahlleiter Cors auf der Pressekonferenz mit dem Wahlsonntag insgesamt zufrieden: „Ja, es gab Schlangen, aber es gab keine Wahllokale, die Probleme gemeldet haben.“ Zwar sei es in manchen Lokalen geordneter abgelaufen als in anderen, aber selbst im Wahlbezirk der Neustadt, wo es die meisten Wahlberechtigten gibt, habe es keine Schwierigkeiten gegeben. „Ich als Landeswahlleiter hatte vor der Wahl darauf hingewiesen, dass die Wähler mehr Zeit mitbringen müssen“, sagt Cors.

Am Freitag waren die Wahlhelfer noch dabei, die Stimmzettel der Beiratswahlen auszuzählen. Mit den Ergebnissen rechnet Cors am Sonnabend. Dann sollen auch die endgültigen Ergebnisse der Europawahl bekannt sein. Dass die Stimmenauszählung für die Beiräte so viel schneller möglich ist als die für die Bürgerschaft, erklärt Temme mit dem Umfang der Stimmzettel.

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Während die Wahlhelfer bei den Bürgerschaftswahlzetteln jeweils 24 Seiten durchblättern und prüfen müssten, seien dies bei den Beiräten erheblich weniger, sodass das Auszählen kürzer dauere.

Tiefgreifende Analysen der Bürgerschaftswahl

Cors kündigte an, das Landeswahlamt wolle nach Bekanntgabe der Ergebnisse der Beirats- und EU-Wahlen tiefer in die Analyse der Ergebnisse für die Bürgerschaftswahl einsteigen. Dabei gehe es unter anderem darum, die Wahlbeteiligung in den einzelnen Ortsteilen zu erklären und die Ursache für ungültige Wahlzettel zu ergründen.

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