Verkehrsverbund will bis 1. Juli entscheiden

Nahverkehr zögert mit der Preissenkung

Die Deutsche Bahn hat die gesunkene Mehrwertsteuer an ihre Kunden weitergegeben. Der ÖPNV tut sich damit schwer, kündigt aber bis zum 1. Juli eine Entscheidung an.
16.06.2020, 05:00
Lesedauer: 2 Min
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Nahverkehr zögert mit der Preissenkung
Von Frank Hethey
Nahverkehr zögert mit der Preissenkung

Noch ist nicht entschieden, ob Straßenbahnfahrten in Bremen vorübergehend günstiger werden.

Christina Kuhaupt

Die Deutsche Bahn hat schon mal vorlegt: Die angekündigte Senkung der Mehrwertsteuer von sieben auf fünf Prozent ab dem 1. Juli will das Unternehmen eins zu eins an seine Kunden weitergeben. Ob der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) nachzieht, steht allerdings noch nicht fest. Derzeit laufen Gespräche zwischen den Mitgliedern des Verkehrsverbunds Bremen/Niedersachsen (VBN), zu dem auch die Bremer Straßenbahn AG (BSAG) zählt. „Bis zum 1. Juli werden wir auf jeden Fall sagen, was wir tun“, kündigte VBN-Sprecher Eckard Spliethoff an.

Der Ausgang der Gespräche ist offenbar noch völlig offen. Seit vergangener Woche zerbrechen sich die VBN-Mitglieder den Kopf. In Bremen ist laut BSAG-Sprecher Jens-Christian Meyer auch die Stadt beteiligt. Es würden verschiedene Ansätze geprüft, sagte Spliethoff. „Wir gehen die gesamte Bandbreite durch.“ Vorrangiges Ziel sei eine gemeinsame Lösung im Verkehrsverbund. Und das heißt: eine einheitliche Fahrpreisgestaltung. „Unser Ziel ist es, keinen Flickenteppich zu haben“, sagte Spliethoff.

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Möglich aber auch, dass der VBN die Steuersenkung um zwei Prozent nicht weitergibt. Spliethoff weist auf technische Schwierigkeiten hin. Bei Einzeltickets stoße man an Grenzen, wenn man die Fahrpreise um zwei Prozent senken wolle. Deshalb seien in der Vergangenheit auch immer nur Fünf-Cent-Sprünge vollzogen worden. „Weil es an den Automaten keine Ein-Cent-Fächer oder Zwei Cent-Fächer gibt.“

Wie hoch die Ersparnis für die Fahrgäste wäre, lässt sich leicht errechnen. Bei einem BSAG-Tagesticket für alle Zonen zum Preis von 23,50 Euro würde man fünf Cent einsparen. Um einen Euro günstiger würde es bei einem Monatsticket für Bremen (67,80 Euro). Immerhin fünf Euro weniger würde man zahlen, wenn man es auf ein in sämtlichen Zonen gültiges Monatsticket für 259,20 Euro abgesehen hätte.

Medienberichten zufolge drängt die Deutsche Bahn darauf, den zweiprozentigen Preisnachlass im Fernverkehr auch auf den Nahverkehr zu übertragen. Allerdings kann die Bahn darüber nicht allein entscheiden, in etlichen Verkehrsverbünden wie dem VBN ist sie nur ein Mitglied unter vielen.

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Bleibt die Frage, ob die nur temporären Umstellungen den Verkehrsbetrieben am Ende teuer zu stehen kommen könnten. Eine weitere Variante, die deshalb laut Spliethoff unter den VBN-Mitgliedern diskutiert wird: die Steuersenkung irgendwie einzubetten in künftige Tarifanpassungen. Erst im Januar hatte die BSAG den Fahrpreis um durchschnittlich 1,6 Prozent erhöht.

Reiner Zufall ist auf jeden Fall, dass am Montag das Niedersachsen-Ticket für Entfernungen über 50 Kilometer um einen Euro günstiger geworden ist. Dieser Preisnachlass hat aber nicht etwa mit der jüngsten Senkung der Mehrwertsteuer im Zuge der Corona-Krise zu tun, sondern mit der Steuersenkung zu Jahresbeginn. Damals hatte die Bundesregierung im Rahmen ihres Klimapakets die Mehrwertsteuer für Bahntickets im Fernverkehr von 19 auf sieben Prozent gesenkt.

Anders als im Januar ist die nochmalige Senkung der Mehrwertsteuer zur Belebung der Wirtschaft aber nur auf ein halbes Jahr bis zum 31. Dezember 2020 begrenzt, danach wird die Steuer wieder von fünf auf sieben Prozent angehoben.

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