Üppige Vorräte an Schutzkitteln und Masken

Medizinische Schutzausrüstung in Reserve

Die im Frühjahr wegen zahlreicher Versorgungsengpässe zentral beschaffte medizinische Schutzausrüstung fand nur wenig Abnehmer, weil sich der Markt schneller erholte, als befürchtet.
16.09.2020, 05:00
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Medizinische Schutzausrüstung in Reserve
Von Timo Thalmann
Medizinische Schutzausrüstung in Reserve

Insgesamt wurden Waren – wie Schutzkleidung, chirurgische Masken und Desinfektionsmittel – für etwa 27 Millionen Euro gekauft, von denen bislang nur Materialien für etwa 3,9 Millionen Euro abgegeben wurden.

Martin Schutt

Große Mengen medizinischer Schutzausrüstung zum Einkaufspreis von rund 23 Millionen Euro lagern bislang ungenutzt in Huckelriede. Sie sollen nach dem Willen des Senats den Grundstock für eine dauerhafte Pandemie-Reserve bilden, die den Bedarf des Gesundheitswesens und der öffentlichen Verwaltung für eine neue Pandemie oder eine noch einmal zugespitzte Lage für rund zehn Wochen decken kann.

Die Bestände hatte das Land Bremen im April über eine eigens aufgebaute zentrale Beschaffung organisiert. Insgesamt wurden Waren – wie Schutzkleidung, chirurgische Masken und Desinfektionsmittel – für etwa 27 Millionen Euro gekauft, von denen bislang nur Materialien für etwa 3,9 Millionen Euro abgegeben wurden.

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Zum Zeitpunkt des Kaufs gab es große Engpässe bei der Versorgung von Kliniken, Pflegeheimen und anderen Einrichtungen mit den Schutz-Artikeln. Die üblichen Einkaufsquellen konnten die gewünschten Mengen wegen der hohen Nachfrage gar nicht oder nur sehr zeitverzögert liefern. Die zentrale Beschaffung durch das Land sollte die regionale Nachfrage bündeln und zugleich verhindern, dass Krankenhäuser, Arztpraxen und Pflegestationen beim Einkauf als Konkurrenten um die knappen Güter auftreten.

Für den Aufbau einer Pandemie-Reserve war das Vorhaben ursprünglich nicht ausgelegt. Der Markt für medizinische Schutzausrüstung hat sich jedoch schneller sortiert, als anfänglich befürchtet, sodass zum Beispiel die Gesundheit Nord (Geno) ab Mai wieder auf ihre üblichen Lieferwege zurückgreifen konnte.

Parallel dazu waren die Corona-Fallzahlen so weit gesunken, dass der akute Bedarf an Schutzausrüstung zurückging. Das hat zu der geringen Abnahme geführt. Den überwiegenden Teil davon hat die öffentliche Verwaltung für eigene Zwecke genutzt, unter anderem für die Gebäudereinigung unter erhöhten hygienischen Anforderungen.

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Der kleinere Teil an Waren im Wert von 1,54 Millionen Euro ging an externe Empfänger. Das war beispielsweise die Kassenärztliche Vereinigung, die das Material für die Arztpraxen oder den Hebammenverband verwenden konnte. Ursprünglich sollten diese Nutznießer die Schutzkleidung, die Masken und Desinfektionsmittel regulär bezahlen, inzwischen jedoch haben Senat und die Gesundheitsdeputation rückwirkend die kostenfreie Abgabe beschlossen.

Der Hintergrund: Was die öffentliche Hand kostenlos an Covid-19 Erkrankte und davon Bedrohte oder an das medizinische und pflegerische Personal verteilt, ist nach einem Beschluss der Europäischen Union von allen denkbaren Abgaben befreit. Würden die Waren in Rechnung gestellt, fiele das Land in die Rolle eines Importeurs und Händlers, damit wären Zoll und Mehrwertsteuer fällig.

Den möglichen Einnahmen von 1,5 Millionen Euro ständen zusätzliche Ausgaben von rund zwei Millionen Euro gegenüber. „Unter Berücksichtigung der Gesamtkosten ist eine kostenfreie Abgabe wirtschaftlicher als die Abrechnung der ausgelieferten Waren an die nichtöffentlichen Bedarfsempfänger“, heißt es daher in dem Senatsbeschluss, der diese Regelung auch für die Zukunft vorsieht.

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Um die jetzt angestrebte Pandemie-Reserve zu organisieren, verhandelt das Gesundheitsressort mit möglichen Partnern, die die üppigen Vorräte dauerhaft und sachgerecht unterbringen und verwalten können. Desinfektionsmittel gelten beispielsweise wegen ihrer hohen Brennbarkeit als Gefahrgut. Das Zentrallager der Geno im Güterverkehrszentrum käme infrage, eventuell ab 1. Oktober. Bis Ende September müssen die aktuell genutzten Örtlichkeiten in Huckelriede geräumt werden. „Wir denken daher auch an eine Zwischenlösung“, sagt Lukas Fuhrmann, Sprecher des Gesundheitsressorts.

Mit dem Umzug sei in jedem Fall eine umfangreiche Katalogisierung des noch vorhandenen Materials verbunden. Derzeit könne niemand sicher sagen, welche Haltbarkeitsgrenzen die jeweiligen Chargen von Schutzkitteln, Handschuhen oder hochwertigen Schutzmasken mit Filtern aufweisen. „Es gibt auch Dinge, die für den regulären Gebrauch nicht zertifiziert sind, sondern nur im Fall einer Pandemie verwendet werden dürfen“, sagt Fuhrmann. Eine sogenannte rollierende Lagerhaltung soll sicherstellen, dass Waren verbraucht werden, bevor ihre Haltbarkeit abläuft.

Die Gesamtkosten für Beschaffung, Transport, Lagerung und Verwaltung der Waren diesem Jahr sind mit 55 Millionen Euro kalkuliert, davon entfallen 43 Millionen auf die Schutzausrüstungen und zwölf Millionen auf Hygiene-Infrastrukturen. Dazu zählen neben dem Kauf der Desinfektionsmittel auch sämtliche zusätzlichen Reinigungskosten der Bremer Verwaltung. Etwa 30 Millionen Euro sind bis jetzt ausgegeben. Ursprünglich hatte Bremen mit einem Budget von 110 Millionen Euro aus dem Corona-Fonds geplant.

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