Steuerhinterziehung mit Fruchtaroma

Shisha-Bars im Fokus der Bremer Zollbehörde

Bei der Kontrolle von Shisha-Bars registriert der Zoll regelmäßig Verstöße. Meist geht es dabei um Steuerhinterziehung. Manchmal aber auch um gesundheitsgefährdende Praktiken, etwa beim Strecken des Tabaks.
04.11.2020, 05:00
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Shisha-Bars im Fokus der Bremer Zollbehörde
Von Ralf Michel
Shisha-Bars im Fokus der Bremer Zollbehörde

Etwa 35 Shisha-Bars gibt es laut Innenbehörde in Bremen. Sie müssen künftig mit häufigeren Kontrollen rechnen.

Soeren Stache /dpa

Doch, gewisse Erfahrungswerte können durchaus nützlich sein bei der Kontrolle von Shisha-Bars, erzählt Volker von Maurich, Pressesprecher des Hauptzollamtes Bremen. Weshalb seine Kollegen auf der Suche nach unversteuertem Wasserpfeifentabak dann durchaus auch mal in den Klokasten schauten und dort auch tatsächlich fündig würden.

76 Kilo unversteuerten Tabak und Molasse fand der Zoll unlängst bei der Überprüfung von zwei der etwa 35 Shisha-Bars in Bremen, eine gemeinsame Aktion der Behörde zusammen mit Ordnungsamt, Gewerbeaufsicht, Bauaufsicht sowie Polizei und Feuerwehr. Kein Einzelfall, sagt von Maurich. Es gebe zwar auch Kontrollen ohne Beanstandungen. „Aber insgesamt stellen wir in Shisha-Bars schon häufig Verstöße gegen das Tabaksteuerrecht fest.“

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Keine Kleinigkeit, wie der Behördensprecher betont. Die Tabaksteuer gilt als „Hochsteuer“, ist nach der Energiesteuer die zweithöchste Verbrauchssteuer und spülte im vergangenen Jahr 14,3 Milliarden Euro in die Kasse des Bundes. Durchschnittlich 138 Euro pro Kilo beträgt der Kleinverkaufspreis bei Wasserpfeifentabak, die Steuer darauf macht etwa 24 Prozent aus. „Deshalb sprechen wir von hochsteuerbarer Ware“, erläutert von Maurich. „Und deshalb ist dieses Gewerbe anfällig für Manipulationen.“

Beim Wasserpfeifentabak der Shisha-Bars kann dies auf mehrere Art und Weisen geschehen: Da ist zum einen der gänzlich unversteuerte Tabak. Ein solcher Fund muss nachversteuert werden und führt außerdem zu einem Strafverfahren. In den meisten Fällen endeten diese mit einer Geldstrafe zwischen 500 und 1000 Euro, so von Maurich. Auch das „Strecken“ des Tabaks, etwa durch Hinzufügen von Glycerin oder Molasse, hat eine steuerrechtliche Komponente: „Dadurch wird ohne Erlaubnis ein neuer Steuergegenstand hergestellt“, erklärt der Behördensprecher. „Auch wenn bei der Herstellung des neuen Produkts versteuerte Ware verwendet wurde, entsteht eine neue Tabaksteuer.“ Anders ausgedrückt: Wer gestreckten Wasserpfeifentabak verkauft, begeht Steuerhinterziehung.

Inhalt darf nicht an mehrere Kunden verteilt werden

Und es wird noch kniffliger: Jede Kleinstverkaufspackung des meist aromatisierten Wasserpfeifentabaks muss komplett an den Endkunden abgegeben werden. Der Inhalt einer solchen Verpackung darf nicht an mehrere Kunden verteilt werden. Weshalb es auch verboten ist, die Originalverpackungen zu öffnen und den Tabak in andere Behältnisse wie etwa Vorratsdosen umzufüllen. „Einzelportionen aus einem Paket zu entnehmen ist eine verbotene Herstellungshandlung und wird als Ordnungswidrigkeit mit einem Bußgeld geahndet“, erläutert von Maurich. Und das Umfüllen in eine andere Dose ist sogar bereits eine Straftat und führt mindestens zu einer Geldstrafe.

Außerdem muss jede Verkaufseinheit ­exakt zu dem Preis an den Kunden weitergegeben werden, der auf dem Steuerzeichen der Verpackung angegeben ist. Würde der Betreiber einer Shisha-Bar den Tabak zu einem höheren Preis verkaufen, müsste er dafür sofort eine neue Steuererklärung abgeben. Keine einfache Materie, räumt von Maurich ein. „Aber wer sich in diesem Geschäft bewegt, muss sich halt über die rechtlichen Anforderungen informieren.“ Die ertappten Steuersünder würden sich in der Regel aber kooperativ verhalten. Diskussionsbedarf gebe es, ab und an auch Unmutsäußerungen. Aber zu ernsten Schwierigkeiten oder gar körperlicher Gewalt sei es bei den Kontrollen noch nie gekommen.

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Manchmal gehe es bei den Manipulationen aber nicht nur um steuerrechtliche Fragen, sondern auch um die Gesundheit der Wasserpfeifenraucher, berichtet von Maurich. „Wir finden immer wieder auch gefälschten Tabak.“ Verwendet würden dafür zum Beispiel geschredderte CDs.

Und apropos Gesundheitsrisiko: Dass wie bei der jüngsten Kontrolle gefährliche Apparaturen zum Erhitzen der Kohle für die Shisha-Pfeifen gefunden wurden, gehört zum alltäglichen Beifang der Überprüfungen. Neu in diesem Zusammenhang war das Geschäftsmodell, auf dass die Kontrolleure unlängst stießen, erzählt Volker von Maurich: „Shisha to go“ – ein Lieferservice, der die Wasserpfeifen zum Kunden bringt – mit glühenden Kohlen im Kofferraum des Lieferwagens!

Defekter Föhn und offener Grill zum Erhitzen der Kohle

Wegen der vom Zoll sichergestellten rund 76 Kilo unversteuerten Tabaks erwartet die Betreiber zweier Shisha-Bars in Findorff Bußgelder in bis zu vierstelliger Höhe. Doch dies ist nicht der einzige Ärger, der ihnen ins Haus steht. Laut Innenbehörde wurden bei der Kontrolle noch andere Verstöße festgestellt, unter anderem gegen die Corona-Verordnungen. In beiden Bars fehlte ein Hygienekonzept, und auch Namenslisten zur Kontaktverfolgung gab es nicht oder sie waren nur unzureichend ausgefüllt.

In einem der beiden Lokale wurden zudem diverse Gefahrenquellen entdeckt, wie etwa ein Föhn mit freiliegender Elektrik. Er diente dazu, die Kohle für die Shishas zu erhitzen. Fluchtwege waren nicht gekennzeichnet, und die Frist für Feuerlöscher war seit Jahren abgelaufen, berichtet das Innenressort. In einem der beiden Betriebe untersagte ein hinzugerufener Schornsteinfeger umgehend die Nutzung eines Kaminofens zur Herstellung der Kohlen für die Shishas, da die Lüftung als unzureichend bewertet wurde. In diesem Lokal wird außerdem die Lautstärke der Abluftanlage gemessen. Anwohner hatten sich wiederholt über eine hohe Geräuschkulisse beschwert.

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Doch damit noch nicht genug – zwei Tage nach der Kontrolle wurden die Bars erneut überprüft. Ergebnis: Der Betreiber des ersten Objektes hatte keine der festgestellten Mängel behoben. Außerdem wurde hier, wie auch in der zweiten Bar, erneut unverzollter Tabak sichergestellt. Auch in der zweiten Bar wurden wieder Verstöße gegen die Corona-Verordnung festgestellt. Und statt des zwei Tage zuvor stillgelegten Kaminofens befand sich nun ein offener Grill mit glühenden Kohlen in der Küche. „Dadurch kam es zu einer erheblichen Gefährdung der Anwesenden durch Kohlenmonoxid im Innenraum der Gaststätte“, heißt es in einer Mitteilung der Innenbehörde.

„Die Länge der Mängelliste spricht Bände und ist ein Unding. Diesen Regelverstößen muss ein Riegel vorgeschoben werden“, kommentiert Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) das Ergebnis der Kontrolle. Auf die Betreiber kämen in jedem Fall Bußgelder in Höhe von mehreren Tausend Euro zu. Darüber hinaus werde ihre Zuverlässigkeit geprüft, betonte Mäurer und kündigte weitere Kontrollen auch in anderen Stadtteilen an.

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Tabakwaren und Betäubungsmittel

690 Kilo Wasserpfeifentabak hat das Hauptzollamt Bremen 2019 beschlagnahmt, fast dreimal so viel wie im Jahr zuvor. Fast bescheiden nimmt sich dagegen die im selben Zeitraum sichergestellte Menge an Betäubungsmitteln aus, unter anderem jeweils rund acht Kilo Haschisch und Marihuana, zehn Kilo Amphetamine, 58 Kilo Kokain und 83 Kilo Kath. In der Jahresstatistik des Zolls zu Tabakwaren tauchen außer dem Wasserpfeifentabak noch 294 365 sichergestellte Zigaretten und Zigarren auf und bei den Betäubungsmitteln 33 Cannabispflanzen, 114 Ecstasy-Pillen, 106 Joints sowie 43 LSD-Trips.

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