Bremens Grüne "Wir müssen uns neu finden"

Die Grünen sind nicht mehr dieselben wie vor zwölf Jahren, die Regierungszeit hat sie verändert. Das sagt ihre Landesvorstandssprecherin Alexandra Werwath - und fordert Konsequenzen.
03.08.2018, 19:56
Lesedauer: 5 Min
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Von Silke Hellwig

Frau Werwath, die grünen Mitglieder entscheiden in einer Urwahl über die Spitzenkandidatin, weil nicht alle mit der Entscheidung des Landesvorstands über das weibliche Trio Karoline Linnert, Maike Schaefer und Anja Stahmann einverstanden sind. Über die Situation einige Monate vor der Wahl können Sie nicht glücklich sein.

Alexandra Werwath: Für die bremischen Grünen ist das ein Experiment, ich bin gespannt auf die Wahlbeteiligung. Ich finde, wir hätten auch bei einer Landesmitgliederversammlung über die nächste Spitzenkandidatin entscheiden können, aber die Mehrheit hat anders entschieden. Gegen eine Urwahl spricht auch nichts. Sie nimmt die Mitglieder stärker in die Verantwortung.

Hat der Landesvorstand mit Ihnen an der Spitze einen Fehler gemacht?

Uns war klar, dass wir uns in der Frage der Spitzenkandidatur verhalten müssen. Ich glaube immer noch, dass wir richtig entschieden haben, aber ich sehe auch ein, dass sich Mitglieder überrumpelt gefühlt haben, weil wir uns relativ früh festgelegt haben.

Dennoch kann Ihnen der innerparteiliche Aufstand nicht gelegen kommen, mit ihm tritt ein schon länger gärender Konflikt an die Oberfläche.

Niemand wählt eine zerstrittene Partei, das stimmt. Aber wir sind keine zerstrittene Partei, sondern wir stehen an einem Scheideweg, auch mit der Urwahl. Wir haben verschiedene Fragen zu klären, aber noch genug Zeit, Wähler mit unserem Programm zu überzeugen.

An welchem Scheideweg? An der Kreuzung mit oder ohne Karoline Linnert?

Wir stehen vor allem an dem Scheideweg, ob die Grünen in diesem Land weiter mitregieren dürfen oder nicht.

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Aber das ist die Frage, die sich die Wähler stellen, nicht die Grünen. Oder wollen Sie in die Opposition?

Wir sind fest davon überzeugt, dass sich nur eine Landesregierung mit unserer Beteiligung ernsthaft um Klimaschutz und Nachhaltigkeit kümmert. Noch ist alles offen. Es kommt schließlich auch darauf an, mit wem wir regieren werden oder wollen und wer mit uns.

Außerhalb der Grünen wird der Scheideweg als ein anderer wahrgenommen, nämlich als Entscheidung, ob die Grünen Karoline Linnert absägen. Sind die Grünen mit Maike Schaefer grüner? Würden sie schleunigst das Finanzressort abstoßen?

Wir hätten mit Maike Schaefer ein anderes Gesicht. Vielleicht würde sich mit ihr der politische Stil in einer Landesregierung ändern, sofern die Grünen wieder daran beteiligt würden. Nach zwölf Jahren Regierungszeit gibt es bei einigen Mitgliedern einen großen Wunsch nach Erneuerung.

Dafür steht Karoline Linnert nicht. Aber mit ihr würden die Grünen ein bekanntes Gesicht und Zugpferd verlieren. Können Sie sich das leisten?

Karoline Linnert hat sich zwölf Jahre lang abgemüht, den größtmöglichen finanziellen Spielraum rauszuholen. Sie verantwortet notwendige Umwälzungen in der Verwaltung und hat versucht, geradezurücken, was die Große Koalition versaubeutelt hat. Und sie hat es geschafft, als Spitzenkandidatin über drei Legislaturperioden die Bestätigung für eine rot-grüne Koalition einzufahren.

Die Frage ist, wem Sie das erläutern müssen: den Wählern oder nicht eher den Grünen selbst?

Die eigene Partei weiß das manchmal in manchen Punkten nicht so zu schätzen, wie man es sich wünschen würde. Und es stimmt: Manche Grünen wollen sich von der Finanzpolitik lösen, weil das Thema nicht sexy ist, man dafür nur Prügel kassiert und die Wähler die Erfolge selten anerkennen.

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Die Grünen sind sowieso in einer schwierigen Situation, eingekeilt von der SPD, die in Bremen sozusagen eine Hausmacht genießt, und den Linken, die die Grünen laut Umfragen als viertstärkste Kraft deklassieren könnten. Es herrscht ziemlich viel Gedrängel auf dem Feld, das man vielleicht grob als links-liberal bezeichnen könnte.

Das Alleinstellungsmerkmal der Grünen ist eine Klimaschutz-, Öko- und Stadtentwicklungspolitik, die stets versucht, soziale Aspekte nicht aus dem Blick zu lassen. Wenn wir Tempo-30-Zonen fordern, dann steckt auch dahinter, dass an den sehr stark befahrenen Straßen fast ausschließlich Menschen wohnen, die sich keine andere Wohnlage leisten können.

Dass Sie auch das antreibt, bleibt bei der Vermittlung aber oft auf der Strecke. Mit Antworten auf die großen Fragen dieses Landes – ob Bildungspolitik oder soziale Gerechtigkeit – tun sich die Grünen in der Außenwirkung nicht besonders hervor. Man identifiziert sie vor allem mit einer Verkehrspolitik, die alles dafür tut, den Bremern das Autofahren abzugewöhnen.

Uns wird oft vorgeworfen, dass wir eine von Ideologie geleitete Öko-Latte-Macchiato-Klientelpolitik betreiben. Ich weise das zurück. Wir machen eine von Werten überzeugte Politik, weil sie den Menschen gemeinsam mit seiner Lebensgrundlage – nämlich dem Planeten – in den Mittelpunkt stellt. Aber grundsätzlich räume ich ein, dass sich die Grünen nach zwölf Jahren Regierungszeit in manchen Punkten verbraucht haben und dass wir uns neu finden müssen.

Wie meinen Sie das?

Die erste Legislaturperiode Rot-Grün stand im Zeichen großer Reformen nach der Großen Koalition. Die zweite war eine Art Festigungs- und Verwirklichungsphase, in der viele Projekte umgesetzt wurden – vom zweigliedrigen Schulsystem bis zur Modernisierung der Verwaltung. Die jetzige Wahlperiode war durch den Zuzug vieler Geflüchteter geprägt und durch die harten Jahre in der finalen finanziellen Konsolidierung. Ich habe den Eindruck, dass Rot-Grün im Laufe der zwölf Jahre die Grundidee verloren gegangen ist, warum sie miteinander regieren. Das ist der Nachteil der großen Kontinuität der vergangenen Jahre.

Suchen Sie mit der SPD nach diesem Geist? Suchen die Grünen alleine? Brauchen Sie die Linken, um mit frischem Elan weiterregieren zu können? Wäre Schwarz-Grün die richtige Antwort darauf?

Klar ist, dass eine tragfähige Koalition von einem bestimmten gemeinsamen Geist getragen werden muss. Es muss Themen und Projekte geben, an denen man gemeinsam mit größter Konzentration arbeitet, ohne sich einen gewissen Spielraum zu nehmen. Zunächst konzentrieren wir uns aber auf uns. Uns interessiert, wofür wir eintreten wollen und nicht primär, mit wem wir koalieren.

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Haben Sie Angst, dass bei einer möglichen Abwahl von Rot-Grün nicht sauber zwischen der SPD und den Grünen unterschieden wird?

Gemeinsam zu regieren heißt auch, gemeinsam die Verantwortung zu übernehmen. Ich halte gar nichts von dem Reflex, bei anderen die Schuld zu suchen, wie es in Bremen üblich ist. Zu einem guten Politikstil gehört für mich auch, Konflikte auszutragen, auszuhalten und Fehler einzuräumen, nicht nur hinter verschlossenen Türen.

Prima. Lassen Sie uns offen über die Konflikte der Grünen zwischen Partei und Regierung reden.

Ich hatte in der Vergangenheit den Eindruck, dass die Fraktion und der Senat Politik machen, die die Partei mitunter nicht mehr mitgenommen hat. Deshalb müssen wir uns dringend der Frage stellen: Was hat das Regieren mit uns als Partei eigentlich gemacht?

Haben Sie eine Antwort?

Wir sind nicht mehr dieselben wie vor zwölf Jahren. Das müssen wir einräumen. Es ist auch nichts Schlimmes daran. Ich glaube, wir sind etwas strukturkonservativ geworden. Wir halten seit Jahren an den gleichen Vorstellungen fest, ohne darüber zu reden, ob sich das, was sich da draußen in der Stadt befindet, eigentlich geändert hat. Deshalb ist es an der Zeit, ein neues Kapitel Grün aufzuschlagen. Wir müssen uns wieder intensiver mit politischen Grundwerten und Inhalten beschäftigen, statt uns an uns selbst oder an den Spiegelstrichen bisheriger Beschlüsse abzuarbeiten. Ich wünschte mir, dass sich die Grünen wieder darauf besinnen, was eigentlich in dem grünen Rucksack steckt, den sie mit sich herumtragen.

Das Gespräch führte Silke Hellwig.

Info

Zur Person

Alexandra Werwath ist seit Dezember Landesvorstandsprecherin der Grünen, was der Funktion einer Landesvorsitzenden entspricht. Sie ist Teil einer Doppelspitze mit Ralph Saxe. Die 25-Jährige war zwei Jahre lang Mitglied im Bundesvorstand der Grünen.

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