Start für Großprojekt in Oberneuland möglicherweise erst im Jahr 2015 / Finanzieller Engpass Bahn will Baubeginn für Tunnel verschieben

Oberneuland. Genervte Autofahrer, die regelmäßig in Oberneuland vor den geschlossenen Bahnschranken warten müssen, haben sich zu früh gefreut. 2013 sollte eigentlich nach bislang 18-jähriger Planungszeit der Bau von drei Tunneln für den Kraftfahrzeugverkehr beginnen. Doch jetzt könnte sich der erste Spatenstich um zwei Jahre verschieben. Grund ist nicht das chronisch klamme Bremen, sondern Geldnot bei der Deutschen Bahn.
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Bahn will Baubeginn für Tunnel verschieben
Von Andreas D. Becker

Oberneuland. Genervte Autofahrer, die regelmäßig in Oberneuland vor den geschlossenen Bahnschranken warten müssen, haben sich zu früh gefreut. 2013 sollte eigentlich nach bislang 18-jähriger Planungszeit der Bau von drei Tunneln für den Kraftfahrzeugverkehr beginnen. Doch jetzt könnte sich der erste Spatenstich um zwei Jahre verschieben. Grund ist nicht das chronisch klamme Bremen, sondern Geldnot bei der Deutschen Bahn.

In einem Brief an die Stadtgemeinde hat die Bahn Anfang November um Aufschub gebeten. Neuer Wunschtermin ist 2015. Die Bitte um Verzögerung begründet die Deutsche Bahn mit Finanzierungsproblemen. "Diverse Baumaßnahmen im Bestandsnetz" hätten viel Geld gekostet. Als Beispiel nennen die Autoren des Briefes unter anderem die Bahnüberführung in Horn-Lehe. Dadurch seien für weitere Investitionen zurzeit "keine Spielräume" vorhanden. Eine automatische Verschiebung des Großprojekts ist mit dem Schreiben jedoch nicht verbunden. Weil die Untertunnelung zu gleichen Teilen von der Bahn, der Stadtgemeinde Bremen und dem Bund finanziert wird, müssen die beiden anderen Partner zustimmen.

"Zurzeit prüfen wir, wie wir damit umgehen wollen", sagt Brigitte Pieper vom Senator für Umwelt, Bau, Verkehr und Europa. Die Planerin ist seit Beginn mit dem Projekt befasst. "Die Tunnel bieten Vorteile für die Bahn, deren Züge dann Tempo 200 km/h fahren können. Aber auch Bremen profitiert", sagt sie. Insofern könne die Stadtgemeinde theoretisch auch auf der Erfüllung der Planung bestehen. Ob sie das angesichts der Haushaltsnotlage tun wird, ist jedoch zumindest fraglich. "Wir prüfen unter anderem, ob die politischen Beschlüsse für die Planung lange genug gelten, wenn sich die Sache jetzt um zwei weitere Jahre verschiebt", so Brigitte Pieper. Voraussichtlich in den kommenden zwei bis drei Wochen werde die senatorische Dienststelle eine Entscheidung fällen und anschließend in der Baudeputation berichten.

Die Kosten für die drei Tunnel betragen nach aktuellem Stand 60 Millionen Euro. Davon müsste Bremen wie die anderen Partner 20 Millionen Euro übernehmen. Beschlossen ist der Eigenanteil jedoch noch nicht. Nur die erforderlichen Mittel, um die Planungen voranzutreiben und den erforderlichen Grunderwerb zu finanzieren, sind im Haushalt abgesichert.

Angesichts der Größe des Projekts ist die lange Planungs- und Vorbereitungszeit für Brigitte Pieper nicht ungewöhnlich. Alleine das Planfeststellungsverfahren dauerte zwei Jahre. Eine Klage gegen den Beschluss wurde 2007 vom Oberverwaltungsgericht zurückgewiesen. Seit 2008 werden die Planungen mit Blick auf den Start 2013 betrieben. Vorgesehen ist ein Tunnel an der Rockwinkeler Landstraße, der als Hauptverbindung ausgebaut wird und groß genug für alle Schwertransporte wird. Die Straße wird dafür rund 200 Meter seitlich in Richtung Mühlenfeldstraße verlegt. Das bisherige Stück zwischen der Franz-Schütte-Allee und der Bahn wird Sackgasse. Der zweite Tunnel ist in Höhe Mühlenfeldstraße geplant und auch für Busse und Klein-Lkw gedacht. Der dritte wird in Höhe Auf der Heide nur für Pkw gebaut. Zeitgleich will die Bahn die Gleise sanieren. "Für Bremen ist das Projekt wichtig. Wir werden genau prüfen", so Pieper.

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