Planungskonferenz für Oberneuland

Beirat setzt auf Nachverdichtung

In einer Planungskonferenz haben Politiker aus dem Beirat Oberneuland dem Bauressort ihre Ideen für Oberneuland vorgestellt. Die Betonung liegt auf einem dörflichen Charakter.
13.10.2021, 11:41
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Von Maren Brandstätter

Über Oberneulands Bebauungspläne und deren mögliche Vereinheitlichung hat der Beirat Oberneuland jetzt in einer Planungskonferenz für Stadtentwicklung mit Ressortvertretern diskutiert. Für den Stadtteil existierten generell viele kleinteilige B-Pläne mit unterschiedlich detaillierten Festsetzungen, teilweise gebe es gar keine B-Pläne. Andere wiederum seien großräumig mit neueren Plänen überlagert, erklärte Beiratssprecherin Tamina Kreyenhop (CDU) eingangs. Den Beirat interessiere, ob es seitens der Behörde Überlegungen gäbe, die Pläne zwecks besserer Nachvollziehbarkeit zu vereinheitlichen oder in Bereiche zusammenzufassen.

Stadtplaner Torsten Kaal vom Bauressort erklärte dazu, dass eine systematische Aufarbeitung sämtlicher Oberneulander B-Pläne nicht vorgesehen sei. Die Altersspanne der Pläne sei immens und die Festsetzungen dadurch sehr unterschiedlich. Es fehle nicht nur an personellen Kapazitäten im Ressort, um die Pläne aufarbeiten zu können, sondern es müsste zunächst auch die Frage nach geeigneten allgemeingültigen Kriterien beantwortet werden, so Kaal. In Einzelfällen sei eine Anpassung allerdings möglich, wenn der Anlass es rechtfertige. Im Umfeld der Mühlenfeldstraße gebe es einige wenige Bereiche ohne B-Pläne, für die gemeinhin lediglich die Auflage gelte, dass sich die Bebauung ins Umfeld einfügen müsse. Hier mache es seiner Ansicht nach erst dann Sinn, einen B-Plan aufzustellen, wenn die Bebauung zu eng werden sollte.

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Hintergrund der Fragestellung war laut Kreyenhop der Wunsch des Beirats, keine neuen Flächen zu erschließen und zu versiegeln, sondern den Fokus stattdessen verstärkt auf Nachverdichtung in Form von geteilten Grundstücken zu richten. Dieses Sig­nal sei ihm neu, erklärte Kaal. Bislang sei die Tendenz in Oberneuland vielmehr zu großen Grundstücken mit lichter Bebauung gegangen. Grundsätzlich könne bei nennenswerten Grundstücksgrößen über Teilung nachgedacht werden. Allerdings gab er zu bedenken, dass sich in Teilen dieser Flächen mitunter eine naturschutzrelevante Artenvielfalt angesiedelt habe. Außerdem müssten bei Grundstückteilungen zur Nachverdichtung immer auch die verkehrlichen Konsequenzen für den jeweiligen Bereich berücksichtigt werden.

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Die unterschiedlichen Festsetzungen in den B-Plänen sorgen nach Ansicht des Beirats außerdem für ein uneinheitliches Oberneulander Stadtteilbild. Das gelte insbesondere für die Festsetzungen zu den Einfriedungen, die von keiner Regelung bis hin zu „nur begrünten Einfriedungen zum öffentlichen Raum“ reiche. Die Regelungen seien zum Teil innerhalb einer Straße uneinheitlich. Insbesondere hohe Mauern und sogenannte Stabgittermattenzäune mit eingewobenen Plastikstreifen empfinde der Beirat angesichts des dörflichen Charakters optisch als unpassend für Oberneuland. Dieses Thema werde auch von Bürgern regelmäßig problematisiert und sei zudem immer noch ein offenes Ergebnis der Oberneulander Zukunftswerkstatt aus dem Jahr 2013.

Auf die Frage des Beirats, ob die Behörde Möglichkeiten sehe, bei den zukünftigen Bauanträgen ausschließlich Hecken als Einfriedungen zu verlangen oder andere Wege in Betracht ziehe, diese Maßgabe – zumindest bei stadtteilprägenden Straßen – aufzuerlegen, erklärte Kaal, dass die Behörde in diese Richtung zwar berate, aber keine Auflagen mache. Eine diesbezügliche B-Plan-Festsetzung sei in Oberneuland nur sehr lückenhaft vorhanden. Für eine nachträgliche Änderung in den B-Plänen brauche es eine rechtliche Grundlage. Anders verhalte es sich mit dem Mühlenfeld, für das die B-Pläne derzeit erstellt werden. „Da ist es dann wieder möglich“, so Kaal. Ein weiterer denkbarer Weg sei die Festsetzung innerhalb eines Kaufvertrags oder den künftigen Bauherren entsprechende Anregungen zu geben.

Auch die Mindestgrundstücksgrößen, die in vielen Bereichen Oberneulands gelten, um eine aufgelockerte Bauweise mit Einfamilienhäusern zu gewährleisten, waren Thema in der Planungskonferenz. Grundsätzlich sei die Festlegung nachvollziehbar und auch richtig für das Stadtteilbild, betonte Kreyenhop. Eine strikte Einhaltung dieser Festsetzungen erschwere allerdings die Ausnutzung von großen Grundstücken und verhindere mitunter die Ansiedlung von mehr Familien.

„Die Baukosten steigen und sind zusätzlich durch die Grundstückspreise nicht mehr zu stemmen“, so Kreyenhop. Auf die Frage, ob es seitens der Behörde Überlegungen gebe, die bestehenden Mindestgrößen zu prüfen und neu aufzustellen, erklärte Kaal, dass dies ein Novum darstellen würde. Im äußersten Fall könne der B-Plan zwar angefasst und verändert werden – allerdings müssten dafür sehr plausible Gründe vorliegen, erklärte der Stadtplaner.

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