Beiratswahlen in Bremen

Gute Jahre für Oberneuland

Im Rückblick auf die ablaufende Wahlperiode hat der Beirat Bremen-Oberneuland seit 2015 einiges erreicht. So erkämpfte er, dass künftig ein hauptamtlicher Ortsamtsleiter amtieren wird.
17.04.2019, 16:12
Lesedauer: 3 Min
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Gute Jahre für Oberneuland
Von Detlev Scheil
Gute Jahre für Oberneuland

Wie dicht das Mühlenfeld in Oberneuland bebaut werden soll, ist weiterhin umstritten. Der Beirat wartet aktuell auf die überarbeiteten Planungsvorschläge des Bauressorts.

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Verlorene Jahre waren es auf keinen Fall. Denn es hat sich enorm viel in Oberneuland bewegt, seit der Stadtteilbeirat im Sommer 2015 seine Arbeit aufgenommen hat. Die Gemeinschaftsleistungen für die Flüchtlingshilfe, der Durchbruch zum Bau eines Supermarkts im Ortszentrum, der fortschreitende Tunnelbau, die Zusage aus dem Rathaus, künftig eine halbe hauptamtliche Ortsamtsleiterstelle zu erhalten und die zugewandte Aufnahme der zahlreichen neuen Stadtteilbewohner im Wohn- und Büropark – das alles gehört zur Habenseite eines erfolgreichen Wirkens.

Es gibt aber auch noch unerledigte politische Baustellen. Zum Beispiel die unklare Verkehrssituation in der viel zu engen Mühlenfeldstraße nach der Tunnel-Fertigstellung im Mai und die Frage, wie dicht das Mühlenfeld bebaut werden soll. Hinzugekommen ist in jüngster Zeit der Wunsch nach einem neuen Ortszentrum an der Mühlenfeldstraße im Bereich von Ortsamt, Feuerwehr und Turnhalle.

Eigentlich zählt der Oberneulander Beirat 13 Sitze, doch für den Großteil der Legislaturperiode schrumpfte er auf zwölf Mitglieder – und zwar sechs von der CDU, drei von der SPD, zwei von der FDP und ein Grünen-Vertreter. Den 13. Sitz hatte anfangs Christian Kott inne, der für die AfD kandidiert hatte. Doch schon kurz nach den Beiratswahlen verließ er im Gefolge des Bundespolitikers Bernd Lucke die Partei. Für einige Monate war der Rechtsanwalt parteiloses Beiratsmitglied, dann Vertreter der neuen Lucke-Partei Liberal-Konservative Reformer (LKR). Als Kott im November 2016 den LKR-Bundesvorsitz übernahm (bis August 2017), schied er aus dem Oberneulander Beirat aus. Der Sitz blieb mangels eines Nachrückers bis jetzt unbesetzt.

Ein Stadtteilparlament mit zwölf Mitgliedern – das könnte zu blockierenden Patt-Situationen führen. Nicht so in Oberneuland. Bemerkenswert: Seit der Wahl des ehrenamtlichen Ortsamtsleiters Jens Knudtsen im Sommer 2015 sind sämtliche Beschlüsse im Beirat einstimmig getroffen worden. „Nur wenn wir uns einig sind und mit einer Stimme sprechen, können wir gegenüber dem Senat etwas bewirken“, lautete das Credo.

Alle Fraktionen waren sich auch einig, dass die Besetzung der ehrenamtlichen Stelle im Ortsamt mit Knudtsen ein Glücksfall war, denn als langjähriger Mitarbeiter des Innenressorts mit Zuständigkeit für die Ortsämter und Beiräte verfügte Knudtsen über einen reichen Erfahrungsschatz. Unlängst ist er wieder ausgeschieden, und Matthias Kook hat die Nachfolge zunächst wieder ehrenamtlich angetreten. Aber in der neuen Wahlperiode wird der Posten hauptamtlich sein.

Wie Hilfsangebote für Flüchtlinge organisiert werden können, das gehörte zu Beginn der Legislaturperiode zu den wichtigsten Themen. Mit einem Arbeitskreis gelang es sehr gut, ein effektives Hilfenetz aufzubauen und Sachspenden zu sammeln. Weil so viel Hilfsbereitschaft bestand, konnten die Oberneulander auch im Nachbar-Stadtteil Osterholz Unterstützung leisten.

Mit Spannung erwartet wurden die Entwürfe für den Bau des Supermarkts nebst weiteren Geschäften auf dem früheren Sportplatzgelände an der Mühlenfeldstraße. Die Planungen im Auftrag von Edeka wurden für gut befunden, und inzwischen haben die Bauarbeiten begonnen. Damit findet ein langwieriges Projekt ein Happy End. Schon 2010 hatte es eine erste Ausschreibung für ein Nahversorgungszentrum an dieser Stelle gegeben. Doch gegen das städtebauliche Konzept erhob sich ein Sturm der Entrüstung im Stadtteil, sodass das Verfahren wieder eingestellt und ein zweiter Anlauf mit umfangreicher Bürgerbeteiligung gestartet wurde.

Ein vom Beirat als unendlich empfundenes Thema ist der Ganztagsausbau der Grundschule Oberneuland, die längst aus allen Nähten platzt und vierzügig werden soll. Nach verschiedenen Planungsansätzen schälte sich schließlich als Favorit ein großer Wurf heraus. Danach ist vorgesehen, für die Schulerweiterung das Nachbar-Areal der Freiwilligen Feuerwehr zu nutzen sowie das Ortsamtsgebäude und die Turnhalle abzureißen. Neu entstehen soll nach dem Wunsch des Beirats dort ein Bürgerhaus mit Räumen für die Arbeit von Ehrenamtlichen, für Vereine und Veranstaltungen. Als neues Areal für die Feuerwehr empfiehlt der Beirat das städtische Grundstück neben der Tunneleinfahrt an der Franz-Schütte-Allee. Eine Machbarkeitsstudie für das Großprojekt ist inzwischen auf den Weg gebracht worden.

Ärgerlich war für Oberneuland, dass es ein Jahr ohne Kontaktpolizisten (Kop) auskommen musste. Inzwischen ist wieder ein Kop in Oberneuland unterwegs, und in Kürze wird ein zweiter dazukommen. Diese Zusage hatte der Beirat dem Innenressort und der Polizeiführung im Zuge der Beratung über die Polizeireform abgerungen.

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