Aufgesetztes Parken in der Busestraße

Beirat Schwachhausen votiert gegen Ausschuss

Der Verkehrsausschuss hatte sich schon für das aufgesetzte Parken in der Busestraße ausgesprochen, aber der Beirat Schwachhausen kippte dieses Forhaben nun. Er lehnte den ASV-Vorschlag mehrheitlich ab.
19.11.2020, 05:00
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Von Maren Brandstätter
Beirat Schwachhausen votiert gegen Ausschuss

Das Thema aufgesetztes Parken ist ein Dauerbrenner in Schwachhausen.

Frank Thomas Koch

Der Beirat Schwachhausen hat dem aufgesetzten Parken in der Busestraße eine Absage erteilt. Wie berichtet hatte das Amt für Straßen und Verkehr (ASV) vorgeschlagen, das beidseitig halbaufgesetztes Parken zwischen der Thomas-Mann-Straße und der Crüsemannallee zu legalisieren, das hier seit Langem praktiziert wird. Die Behörde hatte dem Beirat eine entsprechende Kostenschätzung für die dafür notwendige Sperrung der beidseitigen Radwege und die Freigabe für aufgesetztes Parken vorgelegt, der zufolge 29 200 Euro inklusive Folgekosten einzuplanen wären. Der Fachausschuss Verkehr hatte sich bereits im Vorfeld mit der Angelegenheit befasst und dem Beirat bei zwei Ja-Stimmen und drei Enthaltungen empfohlen, der Maßnahme zuzustimmen, aber zusätzlich die Vorlage eines Betriebsplans zu verlangen.

Klaus-Peter Land (Grüne) äußerte auf der jüngsten Beiratssitzung erhebliche Bedenken gegenüber dem Vorschlag des ASV. Die Kosten seien zu hoch, außerdem würde lediglich der Istzustand legalisiert, nicht aber die Situation verbessert, argumentierte er. Zudem erachtete er die Legalisierung des beidseitigen halbaufgesetzten Parkens stadtgestalterisch als nicht zukunftsfähig. Sie führe vielmehr zu einer unklaren Situation, sodass einige Fahrradfahrer weiterhin den ehemaligen Radweg nutzen würden.

Ein Mitglied des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC) gab außerdem zu bedenken, dass in der Busestraße als Durchgangsstraße vergleichsweise viel Verkehr herrsche und eine Aufhebung des Radweges auch dazu führen würde, dass der Schülerverkehr je nach Alter der Kinder dann die Straße oder den Fußweg nutzen müsse.

Der Vorschlag des ASV wurde am Ende bei fünf Ja-Stimmen der CDU, zwölf Gegenstimmen und einer Enthaltung mehrheitlich abgelehnt.

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