Schwachhauser Beiratskandidaten erklären ihre Arbeit

Wie Stadtteilpolitik funktioniert

Schwachhausen. Nur noch drei Tage sind es bis zur Bürgerschaftswahl: Schulden, Bildung und die Energiewende sind dominierende Themen des Wahlkampfs. Doch wer kümmert sich um die Schlaglöcher im Radweg? Wer setzt sich für den Erhalt der Kinderspielplätze vor Ort ein? Über Themen, die die Bürger oft direkter betreffen als die Landespolitik, entscheiden die Beiräte. Auch sie werden am Sonntag neu gewählt. Beim zweiten "Parlamentarischen Sonntag" der Nachbarschaftsinitiative Rita-Bardenheuer-Straße stellte sich der Schwachhauser Beirat vor.
19.05.2011, 05:00
Lesedauer: 3 Min
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Von Carolin Henkenberens

Schwachhausen. Nur noch drei Tage sind es bis zur Bürgerschaftswahl: Schulden, Bildung und die Energiewende sind dominierende Themen des Wahlkampfs. Doch wer kümmert sich um die Schlaglöcher im Radweg? Wer setzt sich für den Erhalt der Kinderspielplätze vor Ort ein? Über Themen, die die Bürger oft direkter betreffen als die Landespolitik, entscheiden die Beiräte. Auch sie werden am Sonntag neu gewählt. Beim zweiten "Parlamentarischen Sonntag" der Nachbarschaftsinitiative Rita-Bardenheuer-Straße stellte sich der Schwachhauser Beirat vor.

"Die wenigsten Menschen wissen, was genau die Aufgaben des Beirates sind", sagte Ernst Klatte von der Initiative "Ritas Nachbarn" einleitend. Nicht nur deshalb nähmen viele Bürger die Beiratswahl nicht so ernst wie die Bürgerschaftswahl. Die Diskussionsrunde beim "Parlamentarischen Sonntag" sollte die Interessierten insbesondere über die Grundzüge der Arbeit des Beirats und Schwerpunklte in den vergangenen Jahren informieren.

Beiratssprecher Ralph Saxe (Grüne) stellte die Organisationsstruktur des Beirates Schwachhausen vor, der mit 19 Mitgliedern einer der größten in Bremen ist. Dabei betonte Saxe die Nähe des Beirats zu den Belangen der Menschen: "Jeder kann mit seiner Frage oder Kritik zu den öffentlichen Beiratssitzungen kommen." Einmal im Monat fänden diese statt, meistens in der Schule in der Freiligrathstraße.

"Eine Art lokale direkte Demokratie" nannte Saxe diese Mitgestaltungsmöglichkeiten - obwohl der Beirat keine großen Handlungsspielräume habe. "Wir haben aber die Möglichkeit, Öffentlichkeit herzustellen", betonte er und fügte etwas überspitzt ausgedrückt an: "Wir können Krach und Krawall machen, um den zuständigen Behörden unsere Anliegen näherzubringen". So habe der Bau einer Kindertagesstätte auf dem Spielplatz an der Gete verhindert werden können. Und auch die in den Stadtteil Schwachhausen und Vahr seit Langem gewünschten Ampeln für die Kurfürstenallee seien in dieser Legislaturperiode aufgestellt worden.

Neben Ralph Saxe informierten und diskutierten die Beiratskandidaten Barbara Schneider (Grüne), Marcus-André Schlichting (SPD), Ansgar Matuschak (CDU) und Wolfgang Schober (Die Linke). Der FDP-Mann Christophe David hatte aus Krankheitsgründen abgesagt. In drei Diskussionsrunden erhielten die Gäste die Gelegenheit, die Kommunalpolitiker zu befragen. Doris Düwelhenke aus dem Gete-Viertel zum Beispiel stört die Lärmbelästigung durch den zunehmenden Güterverkehr. Seit 25 Jahren wohnt sie mit ihrem Mann dort, doch in den letzten Jahren sei der Lärm immer schlimmer geworden. Sie wollte wissen: "Was plant der Beirat gegen die Lärmbelästigung zu tun?" Matuschak und Saxe verwiesen auf eine Regionalkonferenz zu dem Thema, die kürzlich abgehalten wurde. Lärmschutzmaßnahmen oder Geschwindigkeitsbegrenzungen für die Züge seien mögliche Lösungen. "Aber das dauert wohl noch", sagte Saxe.

Verkehrsfragen bleiben im Fokus

Gerade das Thema Verkehr werde auch in Zukunft den Beirat stark beschäftigen, erklärte Barbara Schneider. Derzeit plane der Beirat eine Fahrradstraße in der hinteren Wachmannstraße. Schneider wies außerdem darauf hin, dass eine Bürger-Online-Redaktion für Schwachhausen im Aufbau ist.

Besonders stolz ist der Beirat auf die neue Oberschule am Barkhof. Seit Jahren schon bemühe sich der Beirat darum, dass nicht nur Grundschulen und Gymnasien in Schwachhausen gebe. "Die SPD hat sich intensiv für die Oberschule in Schwachhausen eingesetzt", sagte Schlichting. Die Bildung und mehr Plätze in Kindertagesstätten stünden sicher auch in Zukunft auf der Tagesordnung des Beirates, waren sich alle einig. "Wir hier im Beirat machen keine große Politik", sagte Linke-Kandidat Wolfgang Schober, "aber wir unterstützen vor allem die Stadtteilinitiativen." Für die nächsten Jahre habe man sich jedoch darauf einzustellen, dass viel gespart werden müsse, so Matuschak. Dass das Geld knapp sei, gelte ja nicht nur für den Senat - das wirke sich freilich auch auf die Beiräte und den Zustand von Radwegen aus.

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