Immobilien Bremen lässt sich Zeit

Die Machbarkeitsstudie über den Ganztagsausbau der Grundschule Oberneuland hätte schon im Februar vorliegen sollen. (Petra Stubbe)

Die Erwartungen an den Abend waren groß. Um die Grundschule Oberneuland und deren Ganztagsausbau sollte es gehen. Eigentlich hätte der Beirat das Ergebnis der dafür nötigen Machbarkeitsstudie bereits im Februar vorgelegt bekommen sollen. Darin sollte es darum gehen, ob im Zuge des Ganztagsausbaus eine Erweiterung des Schulgeländes in Richtung Ortsamt, Turnhalle und Feuerwehr an der Mühlenfeldstraße möglich ist oder nicht. Damals war zur Enttäuschung des Beirats kein Vertreter von Immobilien Bremen (IB) zu seiner Sitzung erschienen. Außerdem hatte Ortsamtsleiter Matthias Kook erfahren, dass die Studie bis dato noch nicht einmal einem Sachbearbeiter zugeordnet worden war. Mit einem einstimmig beschlossenen Antrag forderte der Beirat Immobilien Bremen daraufhin auf, die vom Bildungsressort geforderte und bezahlte Machbarkeitsstudie für die Grundschule Oberneuland unverzüglich in Auftrag zu geben. Er behielt sich zudem vor, eine Dienstaufsichtsbeschwerde wegen Untätigkeit einzureichen. 

Kein Behördenvertreter in Sicht

Am vergangenen Dienstagabend – ein halbes Jahr später – wurde die Hoffnung des Beirats erneut enttäuscht. Kook hatte die undankbare Aufgabe, dem Beirat und den zahlreich erschienenen Bürgern mitzuteilen, dass abermals kein Vertreter von Immobilien Bremen seiner Einladung gefolgt war. Er berichtete außerdem von diversen Gesprächen und Arbeitstreffen in der vergangenen Woche mit dem für IB zuständigen Finanzressort sowie dem Ressort Kinder und Bildung. Daraus sei hervorgegangen, dass die Bringschuld klar bei IB liege, berichtete Kook. Von dort habe ihn am Vortag eine Mail erreicht, in der ihm versichert worden sei, dass eine Vorstudie in Arbeit sei. Für die Novembersitzung des Beirats habe IB außerdem schon jetzt seine Teilnahme zugesagt, um die Ergebnisse der Studie zu präsentieren.

Angesichts der langen Hängepartie machte Beiratssprecherin Tamina Kreyenhop (CDU) ihrem Unmut Luft. „Ich bin fassungslos, dass der Auftrag so lange bei IB festgehangen hat, und es ist absolut enttäuschend, dass auch jetzt nur auf Druck etwas passiert ist“, kritisierte sie. Kook ergänzte, dass er IB gespiegelt habe, dass sich ein solches Vorgehen im Stadtteil unweigerlich zu Frust führe. Für die Phase Null hätten schließlich zahlreiche Ehrenamtliche sehr viel Zeit investiert, daher werde er in dieser Angelegenheit ganz sicher weiter am Ball bleiben. „Es ist bedauerlich, dass es seitens der Behörde zwischendurch nie eine Wasserstandsmeldung gegeben hat“, sagte er. „Den Beirat so im luftleeren Raum hängenzulassen, geht nicht.“ Er erhoffe sich für die Zukunft einen respektvolleren Umgang.

CDU moniert Versäumnisse im Bildungsressort

Bernd Richter (FDP) wollte nicht einleuchten, weshalb IB derart lange für den Vorgang gebraucht hat. „IB selbst hat ja kaum Arbeit damit – die Studie sollte doch lediglich von dort aus in Auftrag gegeben werden“, konstatierte er. Tanja Krey (CDU) sah das Versäumnis nicht nur bei IB, sondern auch im Bildungsressort. Auch dort sei man in der Pflicht gewesen, angesichts der Stagnation bei IB nachzuhaken, befand sie.

2017 startete die Phase Null an der Oberneulander Grundschule zur Vorbereitung auf den Ganztagsausbau. Diese stagnierte allerdings im Jahr darauf wieder, da das Bildungsressort beabsichtigte, den benötigten Erweiterungsbau auf dem Pausenhof der Grundschule zu errichten, wodurch aus Sicht des Beirats aber zu viel Spielfläche verlorengegangen wäre. Deutlich geeigneter fanden die Stadtteilpolitiker indes das benachbarte Gelände der Freiwilligen Feuerwehr und des Ortsamtes, um neue Räumlichkeiten für die Grundschule zu errichten. Im vergangenen Sommer signalisierte auch der damalige Bürgermeister Carsten Sieling Unterstützung für die Planungen, die bis zur Veröffentlichung der Machbarkeitsstudie nun auf Eis liegen.