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Vandalismus in Grolland
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Besseren Schutz für Aufzug gefordert

Karin Mörtel 02.11.2018 0 Kommentare

Immer wieder wird der Fahrstuhl mutwillig beschädigt.
Immer wieder wird der Fahrstuhl mutwillig beschädigt. (Gerbracht)

Seit mehr als fünf Jahren gibt es den Aufzug zur Straßenbahnhaltestelle Norderländer Straße in Grolland. Doch nutzen konnten Gehbehinderte und Eltern mit Kinderwagen den Fahrstuhl seither trotzdem längst nicht immer. Durch Vandalismus ist der Fahrstuhl häufig beschädigt und eine Reparatur dauert meist mehrere Wochen. „Ein unhaltbarer Zustand“, findet Martina Seifert, CDU-Mitglied im Verkehrsausschuss des Huchtinger Beirates. In einem Antrag forderten die Christdemokraten daher kürzlich, den Aufzug besser vor weiteren Zerstörungen zu schützen. Ihr Vorschlag: Eine Videokamera zur Abwehr von Vandalismus und ein Notfallknopf. Damit beispielsweise ein Rollstuhlfahrer, der an der Haltestelle aussteigt und einen kaputten Aufzug vorfindet, schnell Hilfe anfordern kann. Das führte zu einer hitzigen Diskussion.

Denn insbesondere Michael Horn (Linke) sprach sich entschieden gegen eine Überwachungskamera an der Haltestelle aus. „Wir können nicht immer mehr Lebensbereiche überwachen, das stellt alle Menschen unter Generalverdacht.“ Außerdem sei er davon überzeugt, dass eine Kamera keinen Täter von seinem Vorhaben abhalte, auch wenn er vielleicht durch den Videobeweis schneller gefasst werden könne, stellte Horn fest. Dennoch halte er es für wichtig, die schlecht einsehbare Haltestelle insgesamt sicherer zu machen. „Daher ist es sinnvoll, dort einen Notfallknopf zu installieren für Menschen, die Hilfe benötigen“, so der Linkspolitiker.

Mehrheit plädiert für Kameraüberwachung

Den Vorschlag von Horn, auf die Kamera zu verzichten und nur einen Notfallknopf zu fordern, fand bei den Antragstellern aber keinen Gefallen. „Das hängt für uns zusammen, weil nur beides eine sichere Haltestelle gewährleisten kann“, zeigte sich Seifert im Einklang mit ihrem Parteikollegen Bernhard Siepker überzeugt. Außerdem habe sie kein Verständnis für die entschiedene Ablehnung einer Kamera: „Wer sich nichts vorzuwerfen hat, wird nichts dagegen haben“, befand das CDU-Ausschussmitglied. Eine Aussage, der Horn heftig widersprach: „Ich habe mir nichts vorzuwerfen, aber es stört mich, mittlerweile an vielen Orten gefilmt zu werden.“

Schließlich stimmte der Ausschuss getrennt über die Prüfbitte nach einem Notknopf und einer Videokamera ab. Mit dem Ergebnis, dass alle anwesenden Ausschussmitglieder für den Notknopf votierten und auch die Kamera mit Stimmenthaltung von Linken und SPD die Zustimmung der Verkehrspolitiker fand.

Eine offizielle Statistik über die Schäden führt die BSAG nicht, aber Unternehmenssprecher Jens-Christian Meyer spricht von allein sieben Störungen im laufenden Jahr. „In der Regel handelt es sich um Vandalismusschäden wie die Beschädigung der Türen oder die Zerstörung der Glasscheiben“, gibt der Sprecher Auskunft. Letztere seien Sonderanfertigungen, deren Anfertigung und Lieferung tatsächlich mehrere Wochen dauere. Er habe keinerlei Verständnis für „diese Deppen, die anderen Menschen dadurch den Zugang zur Straßenbahn verwehren“, so Meyer.

Daher sei jede Maßnahme, die die Einsatzbereitschaft des Fahrstuhles unterstütze, begrüßenswert, sagt der BSAG-Sprecher. Der Notknopf könnte auch sinnvoll sein, um an dieser recht einsamen Stelle auch im medizinischen Notfall Hilfe holen zu können. „Allerdings müssen wir natürlich klären, ob eine Videoüberwachung an der Haltestelle mit dem Datenschutz zu vereinbaren ist“, gibt er zu bedenken. Aus Sicht der BSAG sei in dieser Frage sowie für den Betrieb eines Notknopfes und einer Kamera eine enge Zusammenarbeit mit Polizei und Innenbehörde notwendig.

Kein Kriminalitätsbrennpunkt

Doch in der Innenbehörde ist die Reaktion auf den Huchtinger Vorstoß eher verhalten. Allgemein sei der Senat zwar davon überzeugt, dass der Einsatz von Videoüberwachung an Orten, an denen vermehrt Straftaten begangen werden oder bei denen aufgrund der örtlichen Verhältnisse Straftaten zu erwarten seien, ein effektives und effizientes Mittel zur Gefahrenabwehr. „Es versetzt die Polizei in die Lage, frühzeitig Gefahrensituationen zu erkennen und Einsatzkräfte zu entsenden. Darüber hinaus ermöglichen Videoaufzeichnungen, Straftaten aufzuklären“, heißt es aus der Innenbehörde.

Doch offenbar erfüllt die Sicherheitslage an der Grollander Haltestelle nicht die Voraussetzungen für eine Kamera. „Nach Einschätzung des zuständigen Reviers handelt es sich bei der genannten Örtlichkeit um keinen Kriminalitätsbrennpunkt“, teilt Behördensprecherin Nesrin Kök-Evcil mit. Für die Haltestelle sei daher „derzeit keine Videoüberwachung durch die Polizei geplant.“ Die BSAG hätte jedoch unter gewissen Voraussetzungen  als Anlagenbetreiber die Möglichkeit, eine Videoüberwachung nach dem Bremischen Ausführungsgesetz der Datenschutzgrundverordnung einzurichten, teilt Kök-Evcil mit und verweist darauf, dass dafür die Landesbeauftragte für Datenschutz einzubeziehen sei.