Wohnungsbau in Bremen

Handelskammer gegen Stellplatzverordnung

Die Handelskammer fordert, die Stellplatzverordnung im Wohnungsbau abzuschaffen. Damit könnten die Planungen für den Wohnungsbau beschleunigt und nachhaltiger gestaltet werden.
08.09.2020, 06:30
Lesedauer: 1 Min
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Handelskammer gegen Stellplatzverordnung
Von Pascal Faltermann
Handelskammer gegen Stellplatzverordnung

Die Handelskammer will die Stellplatzverordnung abgeschafft sehen.

Frank Thomas Koch

Die Handelskammer Bremen fordert, eine Regelung abzuschaffen, nach der bei privaten Bauprojekten Parkplätze für Autos entstehen müssen. Aus Sicht der Kammer wäre die Abschaffung ein großer Schritt, um die Planungen für den Wohnungsbau zu beschleunigen und nachhaltiger zu gestalten.

Die Fraktion der Grünen hatten Anfang des Jahres ein Positionspapier vorgelegt, wonach bei privaten Bauprojekten künftig weniger bis keine neuen Parkplätze entstehen sollen (wir berichteten). Stattdessen sollen Zeitkarten für den öffentlichen Nahverkehr, die Einbindung von Carsharing-Stationen oder mehr Fahrradstellplätze verpflichtend werden. „Es wäre bundesweit die erste Verordnung dieser Art, die die Verkehrswende mitdenkt“, sagte Ralph Saxe, verkehrspolitische Sprecher der Grünen.

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Die sogenannte Stellplatzverordnung soll laut Koalitionsvertrag modernisiert werden. Derzeit gibt es Gespräche der Regierungsfraktionen darüber, einen verpflichtenden Anteil der Stellplätze, wie von den Grünen vorgeschlagen, durch klimaschonende Maßnahmen zu ersetzen und in der Altstadt neue Stellplätze zu verbieten.

Laut der Kammer stellt diese Form der Novellierung einen „Hemmschuh für den dringend notwendigen Bau neuer Wohnungen“ dar. Berlin und Hamburg hätten mit der gänzlichen Abschaffung ihrer Stellplatzverordnungen positive Erfahrungen gemacht, heißt es. Bauherren realisierten dort Parkplätze oder alternative Mobilitätskonzepte nach Bedarf von Käufern oder Mietern, ohne dass es zu Problemen komme.

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