Kommentar über das Schweigen der Bremer AfD Stiller Start

Es wirkt, als ob die AfD im Moment mehr mit sich und ihren internen Streits beschäftigt ist als mit inhaltlichen Fragen, die wichtig für Bremen sind, meint Nina Willborn.
28.08.2019, 18:37
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Von Nina Willborn

Aktuelle Stunden in der Bürgerschaft sind traditionell Chancen für die Opposition. Allein, eine ihrer Stimmen vernahm man bei der ersten Gelegenheit der neuen Legislaturperiode nicht: die der AfD. Zum Thema A 281 und ihrer rechtlichen Problematiken blieben alle fünf Abgeordneten stumm, keiner beanspruchte Redezeit. Dabei dürfte vor allem Landeschef Frank Magnitz in seiner Eigenschaft als verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion im Bundestag das Thema nicht fremd sein.

Überhaupt zeigte die AfD in der ersten Parlamentssitzung, in der inhaltliche Fragen im Vordergrund standen, überraschend wenig inhaltliche Präsenz. Von der „konstruktiven Oppositionsarbeit“, die Magnitz nach der konstituierenden Bürgerschaftssitzung angekündigt hatte, ist bislang wenig zu sehen. Fraglich ist, inwieweit die AfD dazu tatsächlich in der Lage ist. In viele Bereiche müssen sich die Neulinge noch einarbeiten, formal wie inhaltlich. Gleichzeitig wirkt es aber auch so, als ob die AfD im Moment mehr mit sich selbst und ihren internen Streitigkeiten beschäftigt ist als mit der Wahrnehmung der – von ihren Wählern erwarteten – Rolle als Opposition rechts der Mitte.

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