Kommentar über Bürgerbegehren Stimme erheben

Bürgerbegehren können die Diskussion zwischen Regierungen und Regierten beflügeln. Ein Allheilmittel für jede Schieflage der Politik ist die direkte Demokratie allerdings nicht, sagt Lisa-Maria Röhling.
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Stimme erheben
Von Lisa-Maria Röhling

Wer gestalten will, der muss sich engagieren. Eine ziemlich einfache Logik, die aber die Demokratie beflügelt: Parteien und Vereine leben von Ideen und Einsatz, Schulen und Arbeitsplätze brauchen Aktivisten, die sich für ihre Rechte starkmachen. So kann es für die demokratische Kultur nur gut sein, wenn Bürger mit entsprechenden Bürger- oder Volksbegehren ihre Stimme erheben, ihren Zielen Nachdruck verleihen und den Parlamenten ein mehr als deutliches Zeichen geben, was ihnen nicht behagt.

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In Zeiten wachsender Distanz zwischen Regierungen und Regierten können Bürgerbegehren wichtige Impulse sein. Dass das in Bremen so wenig genutzt wird, ist eine verpasste Chance der Teilhabe. Das Allheilmittel für jede Schieflage der Politik ist die direkte Demokratie allerdings nicht. Für eine funktionierende Demokratie braucht es mehr als einzelne Initiativen. Deswegen ist es gut, dass in Bremen vor den eigentlichen Bürgerbegehren ein Zulassungsverfahren nötig ist. Nur so ist gewährleistet, dass die Anliegen auch wirklich alle Bürger bewegt. Wer sich dabei engagiert, will auch wirklich gestalten.

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