DFL gegen Bremen

Streit um Polizeikosten geht vor Gericht

Der Gerichtstermin im Streit um Polizeikosten bei Risikospielen steht fest: Am 17. Mai 2017 wird die Klage der Deutschen Fußball Liga gegen Bremen verhandelt.
18.04.2017, 19:40
Lesedauer: 2 Min
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Streit um Polizeikosten geht vor Gericht
Von Pascal Faltermann
Streit um Polizeikosten geht vor Gericht

Bremen will die Kosten für den Polizeieinsatz beim Nordderby von der Deutschen Fußball Liga erstattet bekommen.

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Der Gerichtstermin im Streit um Polizeikosten bei Risikospielen steht fest: Am 17. Mai 2017 wird die Klage der Deutschen Fußball Liga gegen Bremen verhandelt.

Es ist soweit: Am Mittwoch, 17. Mai, wird sich das Bremer Verwaltungsgericht mit der Klage der Deutschen Fußball Liga (DFL) gegen das Land Bremen beschäftigen. Damit nimmt der Rechtsstreit um die zusätzlichen Kosten für Polizeieinsätze bei Risikospielen im Weserstadion an Fahrt auf. Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) vertritt weiterhin hart seine Position und ist sich sicher: „Ich bin überzeugt, dass wir gewinnen werden.“ In der mündlichen Verhandlung in Saal vier des Gerichtes am Wall in Bremen wird es um 425.718 Euro gehen. Die Summe, die Bremen der DFL für das Bundesliga-Risikospiel Werder Bremen gegen den Hamburger SV vom 19. April 2015 in Rechnung gestellt hatte. Am 24. April 2016 reichte die DFL Klage gegen den Gebührenbescheid ein.

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Wie das Gericht den Fall beurteilen wird, ist noch völlig offen. Ob nach der Verhandlung im Mai sofort ein Urteil verkündet wird, kann Verena Korrell, Pressesprecherin des Verwaltungsgerichtes, nicht sagen. Es könne auch sein, dass das Urteil den Beteiligten erst im Nachhinein (innerhalb von zwei Wochen) zugestellt wird. Eine ausführliche Begründung könne dann ein paar Monate dauern. Allerdings werde es noch in diesem Jahr ein Urteil geben, sagt Korrell. So oder so könnte sich die juristische Auseinandersetzung lange hinziehen. Denn klar ist, dass die DFL einen Präzedenzfall verhindern möchte. Das haben die Vertreter bereits mehrfach angekündigt und wollen zur Not durch alle Instanzen gehen.

Insgesamt gibt es sechs Fälle, bei denen Bremen die DFL zur Kasse bitten will. Darunter sind vier Rechnungen eingereicht und zwei Gebührenbescheide angekündigt worden, bei denen die exakte Summe aber noch nicht ermittelt wurde. Die erste Rechnung (425.718 Euro), um die es in der Gerichtsverhandlung gehen wird, wurde am 19. April 2015 verschickt. Weitere 227.458 Euro hat Bremen für das Spiel gegen Borussia Mönchengladbach am 16. Mai 2015 berechnet.

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Mittlerweile gibt es zwei weitere Rechnungen für Werder-Spiele. Zu einem für die Partie gegen den HSV am 28. November 2015. Dabei hat die Polizei Bremen am 27. Oktober 2016 einen Gebührenbescheid in Höhe von 246. 434,11 Euro erlassen, wie je eine Sprecherin der Innenbehörde und der DFL bestätigen. Die Fußball-Liga legte Widerspruch ein. Zum anderen für das Spiel gegen Hannover 96 am 5. März 2016. Dabei haben die Bremer eine Rechnung von 282. 978,09 Euro angekündigt, die DFL will dazu wieder Stellung nehmen. Die Partie der Bremer gegen Frankfurt (14. Mai 2016) und das Nordderby vom Wochenende (16. April 2017) sind ebenfalls als Risikospiele eingestuft worden. Die Mehrkosten für Polizeieinsätze werden also ebenfalls der DFL in Rechnung gestellt werden. In Niedersachsen sieht das noch anders aus: Auch nach dem brisanten Niedersachsen-Derby – Hannover 96 gegen Eintracht Braunschweig am Wochenende – will Innenminister Boris Pistorius die Polizeieinsätze bei Hochrisikospielen weiter aus der Staatskasse zahlen.

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