Übernachtungen gehen seit März deutlich zurück / Dehoga drängt auf Streichung der Bettensteuer Trendwende: Weniger Hotelbuchungen

Dramatischer Einbruch bei den Hotelübernachtungen: Nachdem es im vergangenen Jahr in Bremen noch einen regelrechten Boom gab, rutschen die Zahlen seit einigen Monaten rapide ins Minus. Einen Grund dafür sehen die Hoteliers in der Einführung der Bettensteuer. Die Bremer Touristikzentrale beklagt dagegen die Behinderung von Busunternehmen durch die Umweltzone und den Rückgang von großen Messen und Kongressen.
20.07.2012, 05:00
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Trendwende: Weniger Hotelbuchungen
Von Jürgen Hinrichs

Dramatischer Einbruch bei den Hotelübernachtungen: Nachdem es im vergangenen Jahr in Bremen noch einen regelrechten Boom gab, rutschen die Zahlen seit einigen Monaten rapide ins Minus. Einen Grund dafür sehen die Hoteliers in der Einführung der Bettensteuer. Die Bremer Touristikzentrale beklagt dagegen die Behinderung von Busunternehmen durch die Umweltzone und den Rückgang von großen Messen und Kongressen.

Bremen. Gar nicht lange her, ein paar Monate erst, da konnte die Bremer Touristikzentrale (BTZ) herausragend gute Zahlen präsentieren. Fast sieben Prozent mehr Übernachtungen gegenüber dem Vorjahr, und besser noch: Ein Boom, der sich fortsetzt, in dieses Jahr hinein, als im Januar und Februar wiederum deutliche Zuwächse verzeichnet wurden. Doch damit ist es nun offenbar vorbei. Seit März geht es genau andersherum, und zwar rapide, wie neue Zahlen des Statistischen Landesamtes beweisen. Allein im Mai hat es bei den Übernachtungen einen Rückgang von 9,1 Prozent gegeben, teilte die Behörde gestern mit. Wasser auf die Mühlen derjenigen, die schon lange beklagen, dass Bremen mit City-Tax und Umweltzone für den Tourismus zwei Hürden aufgestellt hat.

"Etliche Katalog- und Busreise-Veranstalter haben Bremen aus ihrem Angebot gestrichen", sagt BTZ-Chef Peter Siemering. Grund sei die Umweltzone – seit die Innenstadt nur noch mit der grünen Plakette befahren werden dürfe, habe es reihenweise Stornierungen gegeben. Vor allem im Mai sei aber noch ein weiterer Faktor hinzugekommen, der sich negativ ausgewirkt habe: "Es gab deutlich weniger Messen und Kongresse als im Vorjahresmonat." Die City-Tax, sonst auch gerne Bettensteuer oder Matratzen-Maut genannt, lässt Touristik-Chef Siemering als Erklärung für den eklatanten Rückgang der Übernachtungszahlen außen vor: "Sie ist für die Gäste ein Ärgernis, aber keines, weswegen jemand nicht nach Bremen kommt."

Das Hotelgewerbe sieht das freilich ganz anders. Es lehnt die Steuer – pro Übernachtung sind es je nach Güte des Hotels zwischen einem und drei Euro – vehement ab, weil damit die Gäste abgeschreckt würden. Gestern gab es deswegen ein Gespräch zwischen den Staatsräten im Finanz- und im Wirtschaftsressort und den Spitzen der Bremer Vertretung des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga). Anlass war die jüngste Rechtsprechung zur City-Tax. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte in der vergangenen Woche entschieden, dass die Steuer zumindest von Geschäftsreisenden nicht mehr verlangt werden darf. Bremen verzichtet seitdem darauf, die Gebühr zu erheben – vorerst, denn sollte Rot-Grün trotz des höchstrichterlichen Votums bei der Bettensteuer bleiben, müsste das Geld von den Hoteliers nachgezahlt werden.

"Das ist doch ein Schuss in den Ofen", schimpft Dehoga-Geschäftsführer Thomas Schlüter. "Unter unseren Gästen sind zu mehr als 70 Prozent Geschäftsreisende, was bliebe von der Steuer denn noch übrig, wenn man auch noch die Verwaltungskosten abzieht." Und wer, fragt Schlüter, will denn herausfinden, ob es sich bei dem Gast um einen Geschäfts- oder Privatreisenden handelt – "wir betreiben doch keine Schnüffelei!" Der Dehoga-Mann befürchtet für Bremen einen Imageverlust, sollte das Land bei dem Gesetz bleiben. "Rot-Grün sollte Größe zeigen und diesem schädlichen Projekt abschwören", fordert Schlüter.

Die CDU will genau das erreichen: Die Bettensteuer kippen. Ihre Fraktion wird nach eigenem Bekunden in der nächsten Bürgerschaftssitzung einen entsprechenden Antrag stellen. Mit welchem Erfolg, ist noch ungewiss. "Für eine verlässliche Einschätzung der Rechtslage benötigen wir erst einmal die Urteilsbegründung aus Leipzig", erklärt Holger Bruns, Sprecher des SPD-geführten Wirtschaftsressorts. Mit den Hoteliers habe man sich für Ende August zu einem weiteren Gespräch verabredet.

Bremen geht bei der Bettensteuer von Mehreinnahmen in Höhe von jährlich rund drei Millionen Euro aus. Das Geld soll in die Kultur fließen, zum Beispiel an das Focke-Museum und die Kunsthalle, und ausdrücklich übrigens auch noch woanders hin: in die Tourismusförderung.

Trendwende: Weniger Hotelbuchungen

Übernachtungen gehen seit März deutlich zurück / Dehoga drängt auf Streichung der Bettensteuer

Zitat:

"Wir betreiben

doch keine

Schnüffelei!"

Thomas Schlüter, Dehoga-Geschäftsführer

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