Paukenschlag bei der Bremer SPD

Tschöpe verzichtet auf Fraktionsvorsitz

In der Bremer SPD ist eine wichtige Personalentscheidung gefallen. Der bisherige Fraktionschef Björn Tschöpe verzichtet auf sein Amt. Damit ist der Weg frei für seinen Konkurrenten Andreas Bovenschulte.
21.06.2019, 13:29
Lesedauer: 3 Min
Zur Merkliste
Tschöpe verzichtet auf Fraktionsvorsitz
Von Jürgen Theiner
Tschöpe verzichtet auf Fraktionsvorsitz

Björn Tschöpe verzichtet auf eine erneute Bewerbung für den Vorsitz der SPD-Bürgerschaftsfraktion.

Mohssen Assanimoghaddam

Bei den Sozialdemokraten kommt das Personalkarussell in Schwung: Der bisherige Vorsitzende der Bürgerschaftsfraktion, Björn Tschöpe, verzichtet auf eine erneute Kandidatur. Auf der konstituierenden Sitzung der neuen Fraktion am kommenden Montag wird es damit nicht zu einer Kampfabstimmung zwischen Tschöpe und Andreas Bovenschulte kommen, der seine Bewerbung für die Fraktionsspitze angekündigt hatte. Tschöpe stand knapp zehn Jahre lang an der Spitze der SPD-Parlamentsriege. Der 51-jährige Rechtsanwalt gehört seiner Partei seit 1983 an, seit 2003 ist er Parlamentarier. Nach Informationen des WESER-KURIER beabsichtigt Björn Tschöpe nicht, für einen der Vizeposten in der künftigen Fraktionsführung zu kandidieren.

In einem Brief an seine Fraktionskollegen begründete Björn Tschöpe am Freitag seinen Schritt. Eine Kampfabstimmung zwischen ihm und Bovenschulte hätte die Fraktion einer Zerreißprobe ausgesetzt, so Tschöpe. "Das will ich nicht. Und ich bin überzeugt, dass wir in der gegenwärtigen Situation unserer Partei viel tun müssen. Was wir aber auf jeden Fall nicht tun dürfen, ist, als Fraktion von vornherein gespalten die Arbeit der nächsten vier Jahre zu beginnen", heißt es in dem Schreiben.

Ihm gehe es darum, so Tschöpe, nicht nur der Fraktion, sondern auch seiner Partei "ein ,freies Feld' für die Entscheidungen der kommenden Wochen zu ermöglichen und Grabenkämpfe zu vermeiden". Diesen Satz lesen einige der Adressaten des Briefes so: Es kann nach dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und Linken und im Vorfeld des SPD-Landesparteitags am 6. Juli durchaus noch einmal um die Frage der Spitzenverantwortung im Rathaus gehen. Tschöpe hatte selbst nie ein Interesse an einer möglichen Nachfolge von Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) erkennen lassen. Andreas Bovenschulte wäre – ausgestattet mit einem Vertrauensvotum als neuer Fraktionschef – allerdings sehr wohl eine mögliche personelle Alternative für das Bürgermeisteramt, auch wenn dieser nächste Schritt auf der Karriereleiter dann sehr rasch käme.

Lesen Sie auch

Erste Reaktionen auf die Entwicklungen in der SPD kamen am Freitagnachmittag sowohl von den Grünen als auch vom politischen Gegner. Grünen-Spitzenkandidatin Maike Schaefer zeigte sich überrascht von Tschöpes Rückzug. Sie nehme seine Entscheidung "mit Respekt zur Kenntnis", sagte Schaefer dem WESER-KURIER. Tschöpe habe die SPD-Fraktion in der Bürgerschaft "mit viel Einsatz vertreten". Schaefer ergänzte: "Wir Grünen halten uns aus der Personalpolitik der SPD raus." Das Verhältnis zwischen der bisherigen Grünen-Fraktionschefin und ihrem sozialdemokratischen Pendant galt schon länger als angespannt. Die Chemie zwischen Schaefer und Tschöpe stimmte nicht, die Grünen sahen im SPD-Fraktionschef jemanden, der ihre inhaltlichen Vorstöße im Parlament häufig bremste. CDU-Fraktionschef Thomas Röwekamp äußerte sich im Kurznachrichtendienst Twitter zu Tschöpes Amtsverzicht. Bei der SPD gebe es "ohne Rücksicht auf Inhalte nur noch Postengeschacher". Sie taumele weiter in die Regierung, und "Wahlverlierer Sieling macht den Durchmarsch".

Der voraussichtliche neue SPD-Fraktionschef Andreas Bovenschulte sagte über seinen Vorgänger, Partei und Fraktion schuldeten ihm großen Dank. "Björn Tschöpe hat in den vergangenen zehn Jahren viele wichtige Initiativen auf den Weg gebracht". Dafür gebühre ihm großer Respekt.

Auf Bovenschulte wartet in seiner neuen Funktion ein hartes Stück Arbeit. Er muss eine Fraktion wiederaufrichten, die durch die Wahl vom 26. Mai schwer gebeutelt wurde und mit 19 Sitzen erstmals in der Bremer Nachkriegsgeschichte nur die zweitgrößte in der Bürgerschaft sein wird – eingezwängt von sehr selbstbewussten Grünen und Linken, die als künftige Koalitionspartner nicht pflegeleicht sein werden. Bovenschulte, 53, hat noch keine Erfahrungen als Parlamentarier. Der SPD gehört er seit 1984 an. Der gebürtige Hildesheimer studierte an der Uni Bremen Rechtswissenschaften und promovierte dort 1998. Sein Berufsleben verbrachte er bisher im öffentlichen Dienst, zunächst in Bremen, seit 2007 in der Nachbargemeinde Weyhe, wo er 2014 Bürgermeister wurde. Dort schied er in dieser Woche als Rathauschef aus, um sein frisch erworbenes Bürgerschaftsmandat antreten zu können.

+++Dieser Text wurde um 18.41 Uhr aktualisiert+++

Lesen Sie auch

Jetzt sichern: Wir schenken Ihnen 1 Monat WK+!
Mehr zum Thema
Lesermeinungen

Das könnte Sie auch interessieren

Das Beste mit WK+