Zoff im Netz

Twitter-Streit zwischen Grünen und SPD zu Erinnerungskultur

Eine Diskussion über ein Erinnerungskonzept in Bremen zwischen den Grünen und der SPD ist bei Twitter eskaliert. Die Parteien warfen sich beleidigte Basta-Politik, verlogenen Bullshit und AfD-Niveau vor.
09.05.2018, 18:03
Lesedauer: 3 Min
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Twitter-Streit zwischen Grünen und SPD zu Erinnerungskultur
Von Pascal Faltermann

Das eskalierte schnell. Über den Kurznachrichtendienst Twitter warfen sich die Bürgerschaftsabgeordnete Kai Wargalla (Grüne) und der Account der SPD-Fraktion Bremen gegenseitig beleidigte Basta-Politik, verlogenen Bullshit und AfD-Niveau vor. Was war passiert? Die Bremer Grünen-Fraktion forderte mit einem Antrag ein Erinnerungskonzept, in das auch das Arisierungsmahnmal an der Schlachte mit einbezogen werden soll. Dazu schrieb Wargalla bei Twitter: "Es reicht! Seit einem Jahr (!) fordern wir Grüne jetzt schon ein Erinnerungskonzept – und die SPD weigert sich". Der Koalitionspartner habe erst beim Arisierungsmahnmal vor Kühne + Nagel "gekuscht", jetzt blockiere die SPD beim Konzept zur Erinnerungskultur.

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Die SPD-Fraktion Bremen antwortete auf Twitter, dass bei den Grünen im Konzept zuerst Dinge fehlten und in einem zweiten Anlauf die jüdische Gemeinde gehört werden sollte. Dies habe der Senat aber schon erledigt. "Mit uns ist viel zu machen, aber nicht so!." Das bezeichnete Wargalla als "verlogenen Bullshit" worauf die SPD wiederum antwortete: "Hmm, tolles Diskurs-Niveau… Einfach mal den eigenen Antrag lesen…" und zitierte Berthold Brecht mit: „Wer die Wahrheit nicht kennt, ist nur ein Dummkopf. Wer sie aber kennt, und sie eine Lüge nennt ist ein Verbrecher.“ Nach weiteren Äußerungen von beiden Seiten zum schlechten Niveau der Diskussion, bot die SPD einen gemeinsamen Kaffee an. Der Twitter-Zoff zeigt: Der Haussegen in der Koalition hängt schief, der Wahlkampf hat begonnen.

Auf den Streit angesprochen, sagte SPD-Fraktionspressesprecher Matthias Koch: "Der Ton auf Twitter ist manchmal etwas rauer." Die Diskussion sei etwas eskaliert, obwohl eigentlich beide Parteien bei diesem Thema etwas Gutes erreichen wollen. "Wir können gerne über Erinnerungskultur sprechen und wollen diese Härte nicht", sagte Koch. Er zählte mehrere Punkte auf, in denen die SPD auf den Grünen-Antrag reagiert habe. Man habe überhaupt nichts blockiert und werde den zwei Wochen alten Antrag auf einer der nächsten Fraktionssitzungen beraten.

Wargalla ärgerte sich unterdessen immer noch. Seit einem Jahr gebe es bereits einen Antrag der Grünen und jetzt lege die SPD ein Strategiepapier für die nächste Sitzung der Kulturdeputation vor. Da hätte man in einer Koalition vorher gemeinsam besprechen können. Besonders empörte sie, dass die SPD ihr bei Twitter vorwerfe, dass sie sich persönlich profilieren wolle sowie unechte Erinnerungskultur und nur vorgeblich antifaschistische Politik mache. "Niveauloser wird es heute nicht mehr. Das ist echt unter der Gürtellinie", so Wargalla.

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