Langsame Fahrt vor sensiblen Einrichtungen Unterschiedliche Regeln für Tempo 30 vor Bremer Schulen

Vor vielen Schulen, Kindergärten und Einrichtungen für alte Menschen herrscht in Bremen eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 Kilometer pro Stunde. Dafür gibt es unterschiedliche Grundlagen.
08.11.2020, 05:00
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Unterschiedliche Regeln für Tempo 30 vor Bremer Schulen
Von Justus Randt

„Aus welchen Gründen wird vor Schulen und Kindergärten nicht generell eine temporäre Tempo-30-Regelung angeordnet?“ Diese und andere Fragen des CDU-Fraktionssprechers für Mobilität, Heiko Strohmann, sind jetzt in der entsprechenden Deputation von der Verwaltung beantwortet worden. Insgesamt, wird im Bericht vorausgeschickt, gebe es derzeit vor 520 Schulen und Kindergärten einschließlich „sämtlicher“ Kinderkrippen und Horteinrichtungen Tempo-30-Regelungen.

Der Großteil, 449 Einrichtungen, liegt an Straßen in vorhandenen Tempo-30-Zonen. 51 sind an Hauptstraßen, Straßen mit sogenannter Erschließungsfunktion, gelegen. Dies trifft auch auf die übrigen 20 Einrichtungen zu, die an wichtigen Straßen liegen, wo der öffentliche Personennahverkehr durch die Tempobeschränkung betroffen ist, weil beispielsweise Fahrplantakte beeinflusst werden.

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Grundsätzlich gelte, dass in Tempo-30-Zonen, der sogenannten flächenhaften Verkehrsberuhigung, die Geschwindigkeitsbeschränkung ohne zeitliche Beschränkung bestehe. In 71 Fällen seien derzeit Tempo-30-Regelungen „dauerhaft mit zeitlicher Beschränkung angeordnet“. Die Varianten basierten auf unterschiedlichen Rechtsgrundlagen.

Ergänzend dazu sei es seit der Novelle der Straßenverkehrsordnung von 2016 möglich, die „Streckengeschwindigkeit“ vor „sensiblen Einrichtungen“ – etwa Seniorenwohnanlagen – auch auf Vorrangstraßen auf 30 Kilometer pro Stunde zu beschränken. Beispiele dafür sind Abschnitte am Osterdeich. Vor Schulen und Kindergärten an Vorrangstraßen werde das Tempolimit im Zeitraum von 6 bis 22 Uhr angeordnet, sofern nicht Busse und Bahnen beeinträchtigt seien.

Aktuell seien an Stellen „ohne relevante Auswirkungen auf den ÖPNV-Taktfahrplan“ weitere Tempolimits vor Schulen und Kindergärten „in der Umsetzung“.

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