Urteil des Verwaltungsgerichts

Asta-Wahlen an Bremer Uni unrechtmäßig abgesagt

Nach dem Urteil des Bremer Verwaltungsgerichtes hat der Allgemeine Studierendenausschuss die Wahlen zum Studienrat unrechtmäßig abgesagt. Nun müssen bis zum 18. Dezember Wahlen durchgeführt werden.
11.09.2020, 05:00
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Asta-Wahlen an Bremer Uni unrechtmäßig abgesagt
Von Lisa Urlbauer
Asta-Wahlen an Bremer Uni unrechtmäßig abgesagt

Die Wahlen zum Studierendenrat an der Universität Bremen wurden zu unrecht abgesagt.

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Der Allgemeine Studierendenausschuss (Asta) der Universität Bremen hat die Wahlen zum Studierendenrat (SR) zu unrecht abgesagt. Das hat das Bremer Verwaltungsgericht entschieden, wie die linke Studierendenliste „Asta für alle“ (Afa) am Donnerstag mitteilte. Der Asta ist demnach dazu verpflichtet, die SR-Wahl bis zum 18. Dezember durchzuführen. „Die Entscheidung bedeutet eine Stärkung der Demokratie an der Uni Bremen, die der Asta kurzerhand für ein Jahr aussetzen wollte und damit knapp 20.000 Studierenden ihr Wahlrecht verwehrt hätte“, sagt Klägerin Selin Ece Arpaz. Anfang Mai hatte eine Mehrheit der Wahlprüfungskommission des Studierendenparlaments dafür gestimmt, die reguläre Wahl des Studierendenrats am 26. Juni auf das kommende Jahr zu verschieben. Afa hatte daraufhin angekündigt, den Asta verklagen zu wollen. In die Öffentlichkeit getragen wurde der Konflikt vor allem durch Sebastian Schmugler, Vorsitzender der Bremer Jusos und außerparlamentarisches Afa-Mitglied.

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