Kommentar zum Armutsrisiko in Bremen

Versagt

Anfang 2014 erklärte der damalige Bremer Bürgermeister Jens Böhrnsen von der SPD die Armutsbekämpfung zur Chefsache. Getan hat sich seither so gut wie nichts. Ein Armutszeugnis, findet Milan Jaeger.
29.08.2017, 21:06
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Versagt
Von Milan Jaeger

Anfang 2014 war es, da erklärte der damalige Bremer Bürgermeister Jens Böhrnsen von der SPD die Bekämpfung der Armut zur Chefsache. Ein ressort- und parteiübergreifender Armutsausschuss wurde eingesetzt und erarbeitete eine Vielzahl von Ideen. Umgesetzt wurden von diesen nur wenige. Zu wenige.

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Es wäre zu einfach, das desaströse Abschneiden der SPD bei der Bürgerschaftswahl 2015 allein hierauf zurückzuführen. Dennoch drängt sich der Eindruck auf, dass die Genossen einfach keine wirkungsvolle Anti-Armutspolitik auf die Kette bekommen. Den Senat hier aus der Verantwortung nehmen zu wollen, wäre geradezu hanebüchen. Seit Jahren ist das Armutsrisiko in Bremen – immerhin ein Stammland der SPD – von allen Bundesländern am höchsten. Das ist eine schallende Ohrfeige für die Sozialdemokratie.

Zu tun gäbe es so vieles: Kita- und Ganztagsschulausbau zum Beispiel. Aber natürlich auch eine sinnvolle Wirtschaftspolitik, die Unternehmen die Infrastruktur zur Verfügung stellt, die sie benötigen. Auf beiden Feldern leistet der Senat keine gute Arbeit. Viel zu tun also für Rot-Grün, will man in zwei Jahren nicht erneut abgestraft werden.

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