Kreistagswahl: AfD tritt erstmals an, UW mit doppelter Stärke / SPD und CDU streben Mehrheitsgruppe an

Viele neue Gesichter

Wesermarsch. Am kommenden Sonntag, 11. September, entscheiden die Bürgerinnen und Bürger nicht nur über ihre Gemeinderäte vor Ort, sondern auch über die künftige Zusammensetzung des Kreistags.
30.08.2016, 00:00
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Von Barbara Wenke

Wesermarsch. Am kommenden Sonntag, 11. September, entscheiden die Bürgerinnen und Bürger nicht nur über ihre Gemeinderäte vor Ort, sondern auch über die künftige Zusammensetzung des Kreistags. 42 Sitze stehen für das Parlament im Braker Kreishaus für Kommunalpolitiker zur Verfügung. Hinzu kommt Landrat Thomas Brückmann. Derzeit sind folgende Parteien im Kreistag vertreten: SPD (16 Sitze), CDU (13), FDP (3), Grüne (6), Unabhängige Wähler (2) und Die Linke (2).

Alle sechs Gruppierungen stellen sich erneut dem Wählervotum. Mit von der Partie ist bei der diesjährigen Kommunalwahl erstmals auch die Partei Alternative für Deutschland (AfD). Sie tritt mit sieben Kandidatinnen und Kandidaten an. Zwei von ihnen treten im Wahlbereich 4, der aus den Gemeinden Berne und Lemwerder sowie der Stadt Elsfleth gebildet wird, an. Auffällig ist, dass mit Marion Schnier eine Kandidatin antritt, die nicht selbst in der südlichen Wesermarsch wohnt. Sie lebt in Brake.

Ein Versehen ist das nicht. „Bei der Aufstellung der Wahlbewerber ist es nicht zwingend notwendig, dass die Kandidaten in den Wahlbereichen wohnen“, sagt Matthias Sturm, der bei der Kreisverwaltung für Presseauskünfte zuständig ist. „Wahlbereiche sind eine gesetzlich verlangte, zweckmäßige Unterteilungen des Wahlgebiets. Das Wahlgebiet für die Wahl der Abgeordneten des Kreistages ist der gesamte Landkreis Wesermarsch. Folglich ist eine wahlbereichsübergreifende Aufstellung der Bewerber im Wahlgebiet zulässig.“ Ob es Sinn mache, Personen aufzustellen, die im entsprechenden Wahlkreis nicht persönlich bekannt sind, stehe auf einem anderen Blatt.

Die größte Anzahl an Bewerbern stellt die CDU. Sie geht mit 47 Männern und Frauen ins Rennen um die Wählerstimmen. Dicht gefolgt von den Sozialdemokraten. Die SPD tritt landkreisweit mit 45 Kandidatinnen und Kandidaten an. Den Sprung auf Platz drei, zumindest hinsichtlich ihrer Kandidatenanzahl, schafften die Unabhängigen Wähler. 38 Männer und Frauen ließen sich auf die Liste setzen, das sind mehr als doppelt so viele wie vor fünf Jahren. Großen Zulauf haben die Unabhängigen Wähler aus Lemwerder erfahren. Allein sieben Kandidaten stammen aus der südlichsten Wesermarschgemeinde. Bündnis 90/Die Grünen schicken 27 Personen ins Rennen, die Linkspartei 21 Kandidaten, die FDP 18 und die AfD sieben.

Der Ausgang der Wahl sei völlig offen, ist die Meinung von Meinrad-M. Rohde aus Lemwerder, der die SPD-Kreistagsfraktion führt. Zumal mit der AfD eine neue Partei zu den etablierten neu hinzukomme. Meinrad-M. Rohde hofft, „dass SPD und Grüne wieder eine Mehrheit bekommen. Das Schlimmste wäre, wenn wir keine vernünftige Mehrheit hinbekommen würden, denn ohne Mehrheit kann ich keine zügigen Entscheidungen treffen“. Seiner Mehrheitsgruppe attestiert der Sozialdemokrat für die vergangenen fünf Jahre eine gute Arbeit.

Die Gründung einer Mehrheitsgruppe hat auch der christdemokratische Fraktionschef Torsten Lange im Visier. Die Partner lässt er noch offen. „Wir haben starke Kandidaten. Wir wollen gestärkt aus der Wahl hervorgehen.“ Lange setzt dabei insbesondere auf die Wähler aus dem ländlichen Raum. „Da haben wir unsere Stärken.“Die FDP grenzt sich mit ihrer Zielsetzung klar von SPD und CDU ab. „Der Landkreis Wesermarsch benötigt für seine zukünftige Entwicklung keine Mehrheitsfraktion im Kreistag“, teilt der stellvertretende Fraktionschef Horst Kortlang mit.

Der einzige Fraktionsvorsitzende, der mit Sitzeinbußen rechnet, ist Jürgen Janssen von den Grünen. Nicht, dass er etwas an der eigenen Politik auszusetzen hätte. Aber die 2011 gewonnenen sechs Sitze im Kreistag führt er selbst auf den „Fukushima-Effekt“ zurück.

„Vor fünf Jahren waren die Wähler sehr auf dieses Thema fokussiert.“ Janssen hofft, dass es auch ohne Atomkatastrophe zu vier bis fünf Sitzen im Kreistag und zu einer Mehrheitsgruppe mit der SPD reicht. „Die schlimmste Entwicklung wäre eine große Koalition, weil die in aller Regel Stillstand bedeutet.“

Die Unabhängigen Wähler erwarten von der Kreistagswahl, „nicht schlechter abzuschneiden als beim letzten Mal“, sagt ihr Fraktionsvorsitzender Walter Erfmann. Dafür, dass die UW in den vergangenen fünf Jahren mit nur zwei Mitgliedern im Kreistag vertreten waren, hätten sie gute Arbeit geleistet. Walter Erfmann erwartet, „dass wir in jedem Wahlbereich einen Kandidaten durchbringen“.

Die Linkspartei sieht sich durch die ­vergangene Wahlperiode, in der sie erstmals mit zwei Mitgliedern im Kreistag vertreten war, deutlich gestärkt. „Wir können im Wahlkampf jetzt aus einer anderen Pers­pektive argumentieren“, ist Fraktionschef Thomas Bartsch überzeugt. Mittlerweile ­trete die Linkspartei „auch im Süden mit guten Kandidaten an“, betont Thomas Bartsch.

Äußerst selbstbewusst ist die AfD in den Wahlkampf gestartet. Seine Partei gehe stark davon aus, in den Kreistag einzuziehen, sagt der Vorsitzende des AfD-Kreisverbands Wesermarsch, Dennis Schnier. Mit wie vielen Personen? „Mit allen sieben Kandidaten“, lautet die prompte und selbstbewusste Antwort.

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