Initiative setzt auf Modellversuch

Volksbegehren zu Grundeinkommen in Bremen gestartet

Die Initiative „Expedition Grundeinkommen“ hat in Bremen ein Volksbegehren gestartet. Es soll einen Modellversuch zum bedingungslosen Grundeinkommen erreichen. Auch in anderen Städten laufen Begehren.
09.08.2020, 05:00
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Volksbegehren zu Grundeinkommen in Bremen gestartet
Von Nina Willborn
Volksbegehren zu Grundeinkommen in Bremen gestartet

Eine bestimmte Summe, die jeder Bürger vom Staat erhält, ohne dafür etwas leisten zu müssen: Das ist die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens.

Monika Skolimowska /dpa

Am Samstag ist ein neues Volksbegehren gestartet. Sein Ziel: In Bremen soll anhand eines wissenschaftlich begleiteten Modellversuchs mit 700 Teilnehmern drei Jahre lang das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens getestet werden, also eine für alle gleiche staatliche Geldsumme, für die keine Leistungen erbracht werden müssen. Hinter der Initiative steht die „Expedition Grundeinkommen“, die mit rund 90 Ehrenamtlichen 5000 Unterschriften sammeln will. Sie sind notwendig, damit das Begehren zustande kommt.

Bremen ist nicht die einzige Stadt, in der Initiativen zum Thema gestartet sind. Vergleichbare Projekte sind in Hamburg, Berlin, Schleswig-Holstein und Brandenburg angelaufen. Die Sammelphase, teilen die Organisatoren mit, sei so angesetzt, dass die angestrebten Volksentscheide parallel zur Bundestagswahl 2021 stattfinden könnten. Bundesweit würden an dem Modellprojekt dann 10 000 Menschen teilnehmen. „Ich freue mich sehr, dass wir in Bremen endlich loslegen können“, sagt Svenja Heer, Vertrauensperson des Volksbegehrens. „Ich habe aus meinem privaten Umfeld schon sehr viel Interesse für das Thema erfahren.“

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Mit Hilfe des Modellversuchs soll laut dem Bündnis belastbare Aussage über die Chancen, aber auch über die Grenzen der Idee des bedingungslosen Grundeinkommens gewonnen werden. Laut dem Institut der deutschen Wirtschaftsforschung haben sich bei repräsentativen Umfragen in den vergangenen Jahren zwischen 45 und 42 Prozent der Befragten grundsätzlich für die Idee oder zumindest einen zeitlich befristeten Modellversuch ausgesprochen.

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