Julia Benz und Jürgen Karwath setzen sich für bessere Haftbedingungen der Patienten in der Klinik für Forensische Psychiatrie ein.
Julia Benz und Jürgen Karwath haben ein Ziel: Sie wollen einen fairen Umgang von Pflegern, Ärzten und Richtern mit den Patienten der Klinik für Forensische Psychiatrie und Psychotherapie. Dort sind Menschen untergebracht, die aufgrund einer psychischen Erkrankung Straftaten verübt haben. Benz und Karwath werfen dem Personal vor, die Patienten zu schikanieren.
„Ihnen wird zum Beispiel gedroht, wenn sie Medikamente nicht einnehmen, müssen sie ins Beobachtungszimmer oder sie bekommen keinen Ausgang“, sagt Julia Benz. Im Beobachtungszimmer müssten Patienten bis zu fünf Tage ohne Hofgang, Zahnbürste, Duschmöglichkeit und frische Unterwäsche ausharren. „Die Insassen werden selbst für Kleinigkeiten bestraft und willkürlich ins Beobachtungszimmer gesteckt.“
Liste der Kritik ist lang
Kollektivstrafen seien an der Tagesordnung. Wer etwas kritisiere, müsse mit Repressalien rechnen. Benz setzt sich zusammen mit Karwath für die Schaffung einer unabhängigen Beschwerdestelle für die Forensik und für die Psychiatrie ein. Denn: „Zurzeit gibt es in der Forensik keinen Patientenfürsprecher wie in der Psychiatrie, der die Kritik der Patienten aufnimmt und sich für sie stark macht“, so Karwath.
Die Liste seiner Kritik ist lang: „Wir glauben, dass es unverantwortlich ist, die Patienten 14 bis 18 Stunden am Tag eingeschlossen im Trakt sich selbst zu überlassen“, so Karwath. Die Klinikleitung verletze auf diese Weise ihre Fürsorge- und Aufsichtspflicht. Außerdem gibt es laut Benz auf mehreren Stationen keine Drogen- oder Alkoholtherapieangebote.
„Die Patienten haben das Gefühl, ihre Beschwerden bei der Klinikleitung und bei der unabhängigen Besuchskommission sind aussichtslos“, so Karwath. Hinzu komme, dass die Kommission nicht, wie gesetzlich vorgegeben, regelmäßig unangemeldet nach dem Rechten schaue: „Sie waren nur einmal in fünf Jahren unangemeldet auf den Stationen, um die Beobachtungszimmer zu kontrollieren.“
Feste Strukturen und klare Regeln
Der Klinikverbund Gesundheit Nord, zu dem das Krankenhaus Bremen-Ost und damit die Forensik gehört, teilt zu den Vorwürfen mit: „Selbstverständlich nehmen wir jede Beschwerde und jede Kritik unserer Patienten ernst. Allerdings muss man dabei auch die besonderen Rahmenbedingungen einer forensischen Klinik betrachten: In der Forensik werden Menschen behandelt, die aufgrund einer psychischen Erkrankung in erheblichem Maße straffällig geworden sind.“
Oberstes Ziel sei es, „die uns anvertrauten Menschen so zu therapieren, dass sie wieder in die Lage versetzt werden, straffrei zu leben“, sagt Sprecherin Karen Matiszick. Dies erfordere im Alltag feste Strukturen, passende Therapieangebote und klare Regeln, die verhinderten, dass die Patienten andere gefährden. Im Alltag sei das nicht immer konfliktfrei möglich.
Ähnlich positioniert sich der vorsitzende Richter der großen Strafvollstreckungskammer, Thorsten Prange, der die Haftbedingungen der Patienten in der Forensik nach eigenen Worten regelmäßig prüft. „Viele Patienten haben aufgrund ihrer Erkrankung schwerste Straftaten begangen bis hin zu mehrfachen Tötungsdelikten.“ Diese Patienten, so Prange, „bekommen selbstverständlich nur dann für eine Stunde Ausgang, wenn sie medikamentös behandelt sind.“ Alles andere sei der Allgemeinheit aus Sicherheitsgründen nicht zuzumuten. Ob ein Patient Anspruch auf etwas habe, werde im Einzelfall richterlich geprüft.
