Winterdienst in Bremen und umzu Wann Schnee geschippt werden muss

Wenn der Schnee leise rieselt, sollten Anlieger Besen und Schipper griffbereit haben. Sie müssen raus und die weiße Pracht vor der Tür beseitigen. Wann und wie lange, regelt in Bremen das Landesstraßengesetz.
28.11.2021, 12:51
Lesedauer: 2 Min
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Von Michael Rabba

Leise rieselt der Schnee. Klingt gemütlich. Doch die weiße Pracht hat im Wortsinn eine Kehrseite: Anlieger sind nach dem Bremischen Landesstraßengesetz verpflichtet, vor ihrer Haustür Schnee und Eis zu beseitigen. Und zwar an Werktagen in der Zeit von 7 bis 20.30 Uhr und an Sonn- und Feiertagen in der Zeit von 9 bis 20 Uhr.

Geräumt werden muss in erster Linie auf Gehwegen. In Straßen ohne abgesetzten Gehwegen muss am Rand ein mindestens 1,50 Meter breiter Streifen entlang des Grundstücks schnee- und eisfrei gehalten werden. Das Landesstraßengesetz gibt auch genau vor, wo der weggeräumte Schnee gelagert werden darf: Er muss danach auf dem Gehweg oder auf dem Randstreifen zur Fahrbahn hin angehäuft werden. "Auf Radwegen darf Schnee nicht gelagert werden", heißt es im Gesetz weiter. Schacht- und Hydrantendeckel sind freizuhalten, ebenso Kanalrosten und Straßenbahnschienen.

Streusalz darf nur "in geringen Mengen" eingesetzt werden - und dies auch nur bei Glatteis sowie "zum Auftauen festgetretener Eis- und Schneerückstände". Verboten ist Streusalz dort, wo Bäume stehen oder Tauwasser auf anliegende Grundstücke mit Bäumen gelangen kann.

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Grundsätzlich haben die Eigentümer dafür zu sorgen, dass Fußgänger entlang ihres Grundstückes nicht aufs Glatteis geführt werden. Sie können die Schneeräumpflicht auf Mieter übertragen - hier lohnt ein Blick in den Mietvertrag beziehungsweise die Hausordnung. Wer seiner Räumpflicht nicht nachkommen kann - oder will - muss sich darum kümmern, dass jemand anders zum Schneebesen greift. Das kann der Nachbar sein oder ein Serviceunternehmen.

Die Winterdienstpflichten haben bereits viele Gerichte beschäftigt. Gibt es zum Beispiel konkrete Anhaltspunkte für eine Glatteisbildung, muss nach Ansicht des Oberlandesgerichtes (OLG) Brandenburg auch außerhalb der vorgegebenen Zeitrahmen vorbeugend gestreut werden. Das OLG Schleswig entschied, dass bei Eisregen nicht den ganzen Tag über geräumt und gestreut werden muss. Das Landgericht Hamburg indes verlangte bei gefrierendem Regen außergewöhnliche Anstrengungen zur Gefahrenbeseitigung.

BGH: Fußgänger können nicht auf lückenlose Räumung vertrauen

Auch eine Entscheidung des Bundesgerichtshofes sei hier angeführt. Danach muss gegebenenfalls auch mehrfach hintereinander gestreut werden, wenn Streugut aufgrund von außergewöhnlichen Witterungsverhältnissen nur kurze Zeit wirken könne.

Fußgängern kommt laut BGH zwar auch eine Eigenverantwortung zu; sie könnten nicht einfach darauf vertrauen, dass überall lückenlos gestreut oder geräumt wurde. Bei Glatteisunfällen können dennoch Schadensersatzansprüche auf Eigentümer und Mieter zukommen. Dagegen kann man sich mit einer Haftpflichtversicherung absichern. Nähere Informationen zum Thema Winterpflichten finden Sie hier.

Auch im niedersächsischen Umland ist der Winterdienst in Verordnungen klar geregelt. In der Gemeinde Weyhe zum Beispiel müssen die Gehwege werktags bis 7.30 Uhr, sonn- und feiertags bis 9 Uhr von Schnee und Eis befreit sein. Geh- und Radwege, die weniger als einen Meter breit sind, müssen ganz, übrige Wege mindestens in einer Breite von einem Meter geräumt werden. Entsprechende Regelungen enthält die Verordnung der Gemeinde Stuhr. "Bei Bedarf ist der Winterdienst bis 20 Uhr zu wiederholen", heißt es in beiden Gemeinden.

Hier finden Sie die Regelungen in Syke, Delmenhorst, Achim, Osterholz-Scharmbeck und Verden.

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