Zuwendungsbericht für 2017

Was Bremen in verschiedenen Stadtteilen fördert

Der jetzt veröffentlichte Zuwendungsbericht macht transparent, was Bremen 2017 bezuschusst hat. In Mitte wurden zum Beispiel 10,4 Millionen Euro für 183 Projektförderungen zur Verfügung gestellt.
04.02.2019, 00:00
Lesedauer: 3 Min
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Was Bremen in verschiedenen Stadtteilen fördert
Von Detlev Scheil

Alle Zahlungen, mit denen die Freie Hansestadt Bremen Vereine, Verbände und Projektträger im Land unterstützt, sollen transparent sein: von kleinen Beträgen, die wenige hundert Euro ausmachen, bis zu Millionensummen. Damit die Bürger auch nachvollziehen können, wie viel Geld aus der Staatskasse in ihre Stadtteile geflossen ist, werden die Summen im Zuwendungsbericht des Finanzressorts entsprechend zugeordnet. Kürzlich wurde der Bericht für 2017 vorgelegt, er ist auch online einsehbar. Demnach flossen insgesamt 430 Millionen Euro an Fördermitteln. 28 Millionen Euro davon landeten in den Stadtteilen Mitte und Östliche Vorstadt.

Im Vergleich zu 2016 hat die Gesamtsumme der institutionellen Förderungen und Projektförderungen um vier Prozent zugenommen. Das kam aber kaum den vielen kleinen Einrichtungen zugute, sondern vor allem einigen großen. Zu dem Zuwachs trugen laut Finanzressort neben dem verstärkten Ausbau der Kitabetreuung vor allem ein erhöhter Mittelabfluss für den Ausbau Bremerhavens zu einem Offshore-Zentrum und deutlich aufgestockte Zuwendungen an Einrichtungen der Leibniz-Gemeinschaft wie das Deutsche Schifffahrtsmuseum in Bremerhaven und das Leibniz-Institut für Marine Tropenforschung bei.

Nicht immer mit Stadtteilbezug

Soweit Arbeitsschwerpunkte von Einrichtungen oder die Projekte einen zentralen Charakter haben – wie beispielsweise beim Theater Bremen oder dem Übersee-Museum, aber auch bei der Universität, Hochschulen und dem Technologiepark –, wurde kein Stadtteilbezug gekennzeichnet. „Dieser Kategorie sind für das Jahr 2017 zum Teil deutlich über die Hälfte der institutionellen Zuwendungen und der Projektförderungen zuzuordnen“, heißt es in dem Bericht. Nach dem Umfang der institutionellen Zuwendungen liegen Schwerpunkte in den Stadtteilen Mitte, Horn-Lehe, Obervieland und Findorff. Bei den Projektförderungen gehören neben Mitte die Stadtteile Schwachhausen, Neustadt und Hemelingen zu den Förderungsschwerpunkten. Von allen Zuwendungen entfielen 236 Millionen Euro auf institutionelle Förderungen und 194 Millionen Euro auf Projektförderungen. Institutionelle Fördermittel gehen an Einrichtungen zur kontinuierlichen Erfüllung ihrer Aufgaben, während die Projektförderung an Einzelvorhaben geknüpft ist. Hinsichtlich der institutionellen Förderung ist der Stadtteil Mitte ein Schwergewicht: Mit 12,4 Millionen Euro wurden sechs Einrichtungen subventioniert. Eine davon ist der Katholische Gemeindeverband, der 4,7 Millionen Euro für die Tagesbetreuung von Kindern erhielt.

In Mitte wurden 10,4 Millionen Euro für 183 Projektförderungen zur Verfügung gestellt. Darunter ist auch eine große finanzielle Altlast: 2,1 Millionen Euro gingen als Projektförderung an die Wirtschaftsförderungs-Gesellschaft in Sachen Musicaltheater. Aus dem Musicaltheater am Richtweg ist zwar längst das „Metropol-Theater“ geworden, doch noch bis 2018 musste die Stadt Zinsen und Abtrag für den Umbau der Immobilie zum Musicaltheater Ende der 1990er-Jahre berappen. Warum dieser Betrag nur dem Stadtteil Mitte zugeordnet wurde und nicht wie etwa das Theater Bremen ohne Stadtteilbezug aufgenommen wurde, ist unklar.

Zu den Projektförderungen zählt auch die Bezuschussung der Pflege von Sportanlagen. So erhielten der SV Werder 33 050 Euro für die Pflege der Plätze 11, 12 und 18 in der Pauliner Marsch und der Fußball-Club Union 60 Bremen 50 740 Euro für die Unterhaltung und Pflege des Rollsportstadions in der Pauliner Marsch. In die Östliche Vorstadt flossen knapp 608 000 Euro an vier Institutionen. Dazu gehören das Jugendzentrum „Friese“ (119 000 Euro) und der Sportgarten in der Pauliner Marsch (163 000 Euro). Hinzu kamen knapp 4,6 Millionen Euro Förderung für 98 Projekte. Zum Vergleich: Schwachhausen erhielt rund 1,5 Millionen Euro institutionelle Förderung, und mit gut 4,6 Millionen Euro wurden dort 171 Projekte gefördert. Der Zuwendungsbericht sei ein wichtiger Beitrag zur transparenten Haushaltspolitik, betont Finanzsenatorin Karoline Linnert (Grüne). Die Datenbank „Zebra“ (Abkürzung für „Zuwendungen, Erheben, Bearbeiten, Reporten, Archivieren) sorge dafür, dass alle Ressorts die Zuwendungen nach einheitlichen Standards erfassen und bearbeiten.

Weitere Informationen

Wer den Zuwendungsbericht einsehen möchte, kann dies im Internet unter www.finanzen.bremen.de und dort unter „Aktuelles“ tun.

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