Paralleljustiz in Bremen Wenn sich Zeugen plötzlich nicht erinnern

Täter und Opfer einigen sich, das Gericht bleibt außen vor. Ein Prozess am Bremer Landgericht verdeutlichte geradezu exemplarisch, worum es beim Thema Paralleljustiz geht.
28.07.2018, 18:38
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Wenn sich Zeugen plötzlich nicht erinnern
Von Ralf Michel

Ein geradezu exemplarisches Beispiel dafür, worum es bei der sogenannten Paralleljustiz geht, lieferte im Herbst 2016 in Bremen ein Strafprozess vor dem Landgericht. Dabei ging es um eine Massenschlägerei zwischen Angehörigen zweier Großfamilien im Krankenhaus Links der Weser. Letztlich wurden die Angeklagten, vier Brüder aus dem kurdisch-libanesischen Miri-Clan, zu Haftstrafen verurteilt. Drei von ihnen erhielten elf Monate auf Bewährung, einer 13 Monate ohne Bewährung.

Dass es überhaupt zu einer Verurteilung kam, ging auf eine Verständigung der Prozessbeteiligten zurück: Die Angeklagten gestehen die gefährliche Körperverletzung, im Gegenzug werden andere Anklagepunkte wie Bedrohung, Nötigung und Verstoß gegen das Waffengesetz fallen gelassen, lautete seinerzeit der Deal.

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Die eigentlich entscheidenden Gespräche für den Ausgang dieser Verhandlung hatten jedoch abseits des Gerichtssaales stattgefunden – zwischen Tätern und Opfern. Oder genauer: zwischen den beiden Familienältesten und anderen Mitgliedern beider Clans. Die einigten sich schon vor Prozessbeginn darauf, den Streit außergerichtlich beizulegen. Sogar eine schriftliche Erklärung zu dieser Aussprache wurde verfasst. Ein Anwalt zitierte sie auszugsweise im Gerichtssaal.

Einer der Verteidiger bezeichnete dies als „kommunikativen Prozess zwischen den Beteiligten“ und „das ernsthafte Bemühen beider Familien um Befriedung der Situation“. Das sah der Vorsitzende Richter seinerzeit anders. Friedensstiftende Funktion käme allein dem Staat zu, stellte er klar und sparte auch nicht an deutlichen Worten in Richtung der Angeklagten.

Eine Vielzahl Bewaffneter, die ausgerechnet in einem Krankenhaus auftauchten, sei ein „entsetzliches Tatbild“ und nicht zu dulden. Allein – zu härteren Strafen führte diese Einschätzung nicht. Dazu fehlte es dem Gericht schlicht an Beweisen. Anders als vorab bei der Vernehmung durch die Polizei war im Gerichtssaal keines der Opfer mehr zu einer Aussage geschweige denn zur Identifizierung der Täter bereit.

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