Paralleljustiz in Bremen Wie regeln ethnische Clans ihre Konflikte?

Bei strafrechtlich relevanten Auseinandersetzungen zwischen ethnischen Clans einigen sich Täter und Opfer nicht selten hinter den Kulissen. Das Bremer Justizressort forscht nun an Gegenstrategien.
28.07.2018, 18:15
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Wie regeln ethnische Clans ihre Konflikte?
Von Ralf Michel

Richter und Staatsanwalt mühen sich im Gerichtssaal, ein Verbrechen aufzuklären. Dabei haben sich Täter und Opfer hinter den Kulissen längst geeinigt. Folge davon: Vor Gericht blocken Zeugen plötzlich ab, können sich nicht mehr erinnern oder nur noch so bruchstückhaft, dass es für eine Verurteilung der Täter nicht reicht. „Paralleljustiz“ wird dieses Phänomen genannt, das insbesondere bei Auseinandersetzungen ethnischer Clans auftritt. Das Projekt „Konfliktregulierung in Deutschlands pluraler Gesellschaft“ versucht nun, zu erforschen, wie Paralleljustiz in Erscheinung tritt und wie ihr begegnet werden kann. Der Anstoß für dieses Projekt kam aus Bremen.

„Das Thema bewegt uns schon seit langem“, sagt Henning Maul-Backer, Abteilungsleiter Strafrecht im Justizressort. Vor Jahren habe es eigens zu diesem Thema sogar eine Arbeitsgruppe der Justizministerkonferenz gegeben, die eine Handreichung für Gerichte in solchen Fällen ausarbeitete. „Damit war die Sache dann aber erledigt“, berichtet Maul-Backer. „Aber wir hatten dabei ein flaues Gefühl: Kann es das wirklich schon gewesen sein? Oder müsste man dieses Thema nicht mal grundsätzlich aufarbeiten?“

Genau dies geschieht nun in Kooperation der Bremer Justizbehörde mit den Max-Planck-Instituten für ethnologische Forschung in Halle und für ausländisches und internationales Strafrecht in Freiburg. Im Zentrum des Forschungsvorhabens steht die Frage, welche Mechanismen zur Konfliktbeilegung es in bestimmten ethnischen Gruppen überhaupt gibt. „Was wissen einfach noch zu wenig darüber, was da überhaupt hinter den Kulissen passiert“, sagt Maul-Backer. Untersucht werden diese Prozesse sowohl aus der ethnologischen als auch aus der rechtlichen Perspektive.

Schwerpunkt des Projekts ist die Analyse von Konfliktregulierungen in fünf verschiedenen ethnisch, kulturell und religiös definierten Gemeinschaften. Untersucht werden russischsprachige, jesidische, kurdische und afghanische Gruppen in Deutschland sowie Angehörige der Mhallamiya, zu denen auch der in Bremen bekannte Miri-Clan gehört. Über empirische Forschungen sollen deren Rechtsbewusstsein, Legitimationsmuster und Schlichtungsformen zunächst beschrieben werden. Eingesetzt werden dabei aber nicht etwa verdeckte Ermittler, betont Maul-Backer, sondern „Leute mit entsprechendem kulturellen Hintergrund, die sich auf Augenhöhe mit den Mitgliedern dieser Gemeinschaften unterhalten können“.

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In einem nächsten Schritt werden dann die Ergebnisse der Ethnologen mit dem staatlichen Recht in Beziehung gesetzt und bewertet. „Was können wir von diesen Mechanismen akzeptieren, wo eventuell sogar lernen? Was ist nicht akzeptabel, wo müssen wir einschreiten?“

Für diesen zweiten Teil der Untersuchung zeichnen Henning Maul-Backer sowie Klaus-Dieter Schromek, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Bremen und eigentlicher Ideengeber für das Forschungsprojekt, verantwortlich. Beide sitzen im wissenschaftlichen Beirat des Projektes und werden die ethnologischen Ergebnisse aus dem Blickwinkel der in Deutschland gültigen rechtlichen Standards bearbeiten.

Eine außerhalb des Rechtsstaates stehende Paralleljustiz werde nicht geduldet, erklärte hierzu im Juni die Justizministerkonferenz auf ihrer Tagung in Eisenach. Dort war das Thema auf Initiative Bremens erörtert worden. „Strafrechtliche Konflikte werden vor Gericht geklärt und nirgendwo anders“, bekräftigt Maul-Backer. Dass sogenannte Friedensrichter Auseinandersetzungen schlichten und anschließend auf Opfer und Zeugen einwirken, um eine Aufklärung des Sachverhalts durch die Strafjustiz und eine Bestrafung der Täter zu verhindern, sei ein No-Go.

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Und es gehe bei diesem Thema keineswegs nur um Strafprozesse, sondern auch um Familienrecht, erläutert Maul-Backer. So gebe es zum Beispiel Berichte, dass auch Scheidungen und damit einhergehend Fragen des Unterhalts, des Sorgerechts oder des Umgangsrechts nach traditionellen Normen und Verfahren geregelt würden, der Rechtsstaat also auch hier außen vor bliebe. „Und dies häufig zum Nachteil der Frauen, die bei solchen Regelungen bloßes Objekt ohne jeden Einfluss sind.“

Andererseits gebe es zivilgerichtliche Beispiele, „da sieht das möglicherweise alles ganz anders aus“, sagt Maul-Backer und verweist auf Mediationen, Güteverhandlungen oder außergerichtliche Vergleiche, die es auch im deutschen Recht gibt. Zu all dem hoffe man, durch das Projekt Erkenntnisse zu erlangen. „Paralleljustiz findet im Verborgenen statt, dieses Dunkelfeld muss erforscht werden“, formulierte es auf der Konferenz in Eisenach Bremens Justizstaatsrat Jörg Schulz. „Wir müssen in Erfahrung bringen, was dort vor sich geht. Sonst können wir keine wirksamen Gegenstrategien entwickeln.“

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