Im vergangenen Jahr 12 000 Arbeitsplätze gesichert / Dividenden-Zahlung der Landesbank noch unklar

Aufbau-Bank will Förderung ausweiten

Bremen. Die Bremer Aufbau-Bank (BAB) als Förderbank des Landes Bremen ist gut durch das Jahr 2011 gekommen und sieht sich mit neuer Struktur und einem Eigenkapital von 113,4 Millionen Euro bei einer Bilanzsumme von 1,6 Milliarden Euro auch für die Zukunft gut gerüstet – wenn es nicht durch die Umwandlung der Stillen Einlagen Bremens bei der Bremer Landesbank doch noch Probleme gibt.
10.07.2012, 05:00
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Von Annemarie Struss-v. Poellnitz
Aufbau-Bank will Förderung ausweiten

Diane Zetzmann-Krien, Sprecherin der Geschäftsführung der Bremer Aufbau-Bank, und Geschäftsführer Ralf Stapp. Die Bank fördert im Auftrag des Landes Unternehmen durch Kredite und Haftungsübernahmen.

Kuhaupt

Bremen. Die Bremer Aufbau-Bank (BAB) als Förderbank des Landes Bremen ist gut durch das Jahr 2011 gekommen und sieht sich mit neuer Struktur und einem Eigenkapital von 113,4 Millionen Euro bei einer Bilanzsumme von 1,6 Milliarden Euro auch für die Zukunft gut gerüstet – wenn es nicht durch die Umwandlung der Stillen Einlagen Bremens bei der Bremer Landesbank doch noch Probleme gibt.

Bremen hatte bisher 480 Millionen Euro an Stillen Einlagen bei der Landesbank. Davon hielt die Bremer Aufbau-Bank drei Pakete von insgesamt 230 Millionen Euro, der Rest wird in den Büchern der Bremer Verkehrsbetriebe (BVG) geführt. Diese Einlagen wurden regelmäßig gut verzinst. Über die genaue Höhe äußern sich Diane Zetzmann-Krien, Sprecherin der Geschäftsführung der BAB, und ihr Kollege Ralf Stapp nicht, sprechen aber von einem "erheblichen Beitrag" zum Ergebnis der BAB. Auf Beschluss der Politik werden die Stillen Einlagen im Zuge der Hilfsmaßnahmen für die Nord/LB, zu deren Konzern die Bremer Landesbank gehört, in Kapitalbeteiligungen umgewandelt. Statt Zinsen soll es eine ertragsabhängige Dividende geben. Die gesamte Kapitalbeteiligung soll künftig bei der BVG geführt, die Bremer Aufbau-Bank angemessen an den Überschüssen beteiligt werden. Soweit die Theorie.

In der Praxis hat die EU-Kommission der Nord/LB in der letzten Woche untersagt, Gewinn an ihre Anteilseigner auszuschütten, bis sie ihr Eigenkapital ausreichend gestärkt hat. Bremen konnte in intensiven Verhandlungen in Brüssel offenbar erreichen, dass dieses Ausschüttungsverbot nicht für die ertragsstarke Bremer Landesbank gilt. Danach wären zunächst für zwei, möglicherweise auch für vier Jahre, die Zahlungen an die Anteilseigner der Bremer Landesbank gesichert. Bremen ist auf das Geld angewiesen, denn die Beteiligungen an der Landesbank sind über Kredite finanziert, die noch bis 2014 beziehungsweise 2018 laufen. Bei einem Ausschüttungsverbot auch für die Landesbank entstünde ein erhebliches Loch im Bremer Haushalt – und auch bei der BAB.

"Wir müssen diese Möglichkeit natürlich einkalkulieren", sagt Zetzmann-Krien. "Wenn wir keine Überschüsse aus der Beteiligung an der Landesbank mehr erhielten, würde dieses Geld fehlen, um Unternehmen verbilligte Kredite zu gewähren." Am 25. Juli will die EU-Kommission über die geplanten Maßnahmen zur Stärkung der Nord/LB beschließen. Aber auch die deutsche Bankenaufsicht Bafin wird das Stützungspaket noch prüfen.

Bis dahin muss die BAB mit der Ungewissheit über ihre künftige Kapitalausstattung leben. Dabei sind ihre Programme inzwischen das wichtigste Instrument zur finanziellen Förderung von Unternehmen in Bremen und Bremerhaven, seit die Wirtschaftsförderung 2009 von Zuschüssen auf Darlehen umgestellt wurde.

"Durch unsere Programme ist es 2011 gelungen, insgesamt 569 Arbeitsplätze im Land Bremen neu zu schaffen und knapp 12000 Arbeitsplätze zu erhalten", sagt Zetzmann-Krien. Darunter fallen auch 306 Arbeitsplätze, die von Mitteln der Rettungs- und Umstrukturierungsbeihilfen (RUB) für Unternehmen in akuten Notlagen profitiert haben.

Die Lage der Bremer Wirtschaft schätzt die BAB-Chefin insgesamt positiv ein. Die Bank musste 2011 lediglich zwei Kreditausfälle und drei teilweise Abschreibungen bilanzieren. Die Zahl der Anträge für Unternehmenserweiterungen und Modernisierungen zeigten auch im ersten Halbjahr dieses Jahres eine ungebrochene Bereitschaft zu Investitionen. Von Krise derzeit keine Spur. Leicht rückläufig sind Anfragen nach Gründungsdarlehen. Wie im gesamten Bundesgebiet sinkt auch in Bremen wegen der relativ entspannten Lage am Arbeitsmarkt die Bereitschaft zum Schritt in die Selbstständigkeit.

Die BAB hat Kredite von 1,65 Milliarden Euro in ihrem Büchern, nach 1,59 Milliarden im Vorjahr. Die Zahl der Beschäftigten ist von 58 auf 56 gesunken. Die Förderbank wird künftig im Verbund mit der Sparkasse Bremen Bankkaufleute ausbilden, "die wir dann gern auch im eigenen Unternehmen halten wollen", sagt Zetzmann-Krien.

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