Läden dürfen ab 13. Mai öffnen

Oberverwaltungsgericht Bremen lehnt Eilantrag von Galeria Kaufhof Karstadt ab

Galerie Kaufhof Karstadt will seine Filiale in Bremen früher öffnen, als am angekündigten 13. Mai. Ein entsprechender Eilantrag wurde nun jedoch vom Oberverwaltungsgericht abgelehnt.
08.05.2020, 14:10
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Oberverwaltungsgericht Bremen lehnt Eilantrag von Galeria Kaufhof Karstadt ab
Von Jan-Felix Jasch
Oberverwaltungsgericht Bremen lehnt Eilantrag von Galeria Kaufhof Karstadt ab

Nach der Fusion von Galeria Kaufhof und Karstadt erstrahlen die Schaufenster des Karstadts in der Bremer Innenstadt mit neuem Logo.

Bernd Kramer

Das Oberverwaltungsgericht Bremen (OVG) hat einen Eilantrag von Galeria Karstadt Kaufhof abgelehnt. Der Konzern wollte seine Läden wieder öffnen, obwohl das aktuell noch ab einer Verkaufsfläche von mehr als 800 Quadratmetern untersagt ist.

Laut dem OVG ist die Entscheidung immer noch verhältnismäßig. Die Beschränkung der zulässigen Verkaufsfläche sei eine von mehreren Vorgaben, die dem gemeinsamen Ziel dienten, weitere Ansteckungen mit dem Coronavirus so einzudämmen, dass die Infektionsdynamik moderat und damit kontrollierbar bleibe, heißt es in der Begründung.

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Am Mittwoch hatten die Ministerpräsidenten sich auf weitere Lockerungen verständigt. Dazu gehört auch, dass alle Läden unabhängig von der Größe der Verkaufsfläche öffnen dürfen, in Bremen soll das ab dem 13. Mai umgesetzt werden. Trotz dieser Ankündigung, könne daraus noch nicht geschlossen werden, dass die Flächenbeschränkung bereits entbehrlich sei, so das Gericht.

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