Weservertiefungen in der Weser BUND kündigt Rechtsstreit an

Bremen. Der Umweltverband BUND will gegen die geplanten Vertiefungen der Außen- und Unterweser kämpfen. Es werde bereits eine rechtliche Auseinandersetzung vorbereitet, teilte der BUND am Montag mit.
03.01.2011, 16:06
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Bremen. Der Umweltverband BUND will gegen die geplanten Vertiefungen der Außen- und Unterweser kämpfen. Es werde bereits eine rechtliche Auseinandersetzung vorbereitet, teilte der BUND am Montag mit.

Die Vertiefungen würden zu gravierenden Schädigungen des Ökosystems und der angrenzenden Marschflächen führen. Außerdem seien sie überflüssig und rechtswidrig, sagte Martin Rode, Geschäftsführer des BUND Landesverbandes Bremen. Die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes hatte den Entwurf des Beschlusses über die Weser-Vertiefungen Ende Dezember an die Länder Bremen und Niedersachsen zur Abstimmung geschickt. Erst danach soll der mehr als 1000 Seiten umfassende Planfeststellungsbeschluss erlassen werden.

Die Millionen teure Vertiefung der Außenweser ist nach Ansicht des BUND für den bald fertiggestellten Tiefwasserhafen in Wilhelmshaven kontraproduktiv, weil sie eine wirtschaftliche Auslastung des neuen Hafens gefährde. Im JadeWeserPort könnten sehr große Containerschiffe problemlos tideunabhängig verkehren. Es sei deshalb nicht nötig, dass auch Bremerhaven von großen Schiffen erreicht werden könne. Die Vertiefung der Unterweser bis Bremen sei "eine überflüssige Luxus-Investition", sagte Rode. Sie würde lediglich zu einer höheren Beladungsmöglichkeit von wenigen Schiffen führen, sei aber wegen naturschutzrechtlicher Bestimmungen und der Europäischen Wasserrahmen-Richtlinie unzulässig.

Die Außenweser soll zukünftig für Schiffstiefgänge von 13,80 Meter statt 12,80 Meter nahezu tideunabhängig befahrbar sein. An der Unterweser sollen die Seehäfen in Brake mit 12,80 Meter statt 11,90 Meter und in Bremen mit 11,10 Meter statt bisher mit 10,70 Meter Tiefgang tideabhängig erreichbar sein. Die Planungen laufen seit 2000. Das Planfeststellungsverfahren wurde im Juni 2006 in Gang gesetzt. Mehr als 1000 Stellungnahmen und Einwendungen waren bis Mitte August 2006 bei der Planfeststellungsbehörde eingegangen.

Dagegen begrüßten der Wirtschaftsverband Weser und die Bremer Handelskammer die Fertigstellung der Entwürfe durch die Wasser- und Schifffahrtsdirektion. Der Vorsitzende des Verbandes, der frühere Bremer Bürgermeister Klaus Wedemeier, appellierte an die beiden Länder, die Zustimmung möglichst kurzfristig zu geben, damit die ersten Maßnahmen noch im Sommerhalbjahr 2011 beginnen könnten. Angesichts des starken Wachstums der Container- und Massengutverkehre sei dies für die Erhaltung der Wettbewerbsfähigkeit der maritimen Standorte an der Weser dringend notwendig. "Wir erwarten nun eine schnelle Zustimmung der beiden Länder", forderte auch Handelskammer-Geschäftsführer Matthias Fonger. Die Länder haben für ihre Entscheidung nach Angaben des niedersächsischen Umweltministeriums drei Monate Zeit. (dpa)

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