Interview mit Dorothee Bär

„Diese Miesmacherei ist typisch deutsch“

In Deutschland wird zu viel zerredet, findet Digitalministerin Dorothee Bär. Im Interview spricht sie über Flugtaxis, Upload-Filter und Einsamkeit.
27.03.2019, 20:40
Lesedauer: 6 Min
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„Diese Miesmacherei ist typisch deutsch“
Von Jonas Mielke
„Diese Miesmacherei ist typisch deutsch“

"Wir tendieren dazu, alles zu Tode zu diskutieren", sagt Dorothee Bär.

Frank Thomas Koch

Frau Bär, wann haben Sie sich zuletzt einsam gefühlt?

Dorothee Bär: Einsam? Selten. Ich fühle mich eigentlich nie einsam, weil ich ja immer mit mir selbst zusammen bin (lacht).

Laut einer BBC-Umfrage fühlen sich junge Erwachsene zunehmend einsam, auch bei der Digitalkonferenz South by Southwest (SXSW) in den USA war digitale Isolation ein großes Thema. Sie waren dort. Machen die sozialen Netzwerke einsam?

Das Gegenteil ist der Fall. Ich beschäftige mich auch viel mit der älteren Generation, ab 70 Jahren aufwärts. Durch die Technik wird eine ganz neue Vernetzung möglich, etwa durch einen Skype-Anruf bei den Enkelkindern. Die Digitalisierung ist eine wichtige Entwicklung wider die Einsamkeit.

Einsamkeit ist also ein gesellschaftlicher Trend, der nichts mit den digitalen Medien zu tun hat?

Es ist wie immer im Leben: Das Entscheidende sind Maß und Mitte. Wenn man sich rund um die Uhr in sozialen Netzwerken aufhält, dann kann ich die Analyse der digitalen Isolation nachvollziehen. Aber: Ich habe in den vergangenen Jahren viele spannende Bekanntschaften über Twitter, Instagram und Facebook gemacht, besonders mit beeindruckenden Frauen. Daraus sind echte Freundschaften auch im analogen Leben entstanden. Es gibt also beide Seiten.

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Der Trend auf der SXSW geht aber schon in die Richtung, mehr über ethische Fragen der Digitalisierung zu diskutieren als über technische Themen, oder?

Ja, zum Glück. Es ist wichtig, dass diskutiert wird, was die Digitalisierung mit den Menschen macht, auch mit Beziehungen oder einer Familie. Ob man ein Kind 1989 oder 2019 auf die Welt gebracht hat, ist ein Unterschied.

Inwiefern?

Man fragt sich: Ist das Kinderzimmer noch sicher? Was bedeuten die digitalen Veränderungen für die Kommunikation? Erst neulich wurde meine Tochter zum ersten Mal in einer Whatsapp-Gruppe ihrer Schule beschimpft – wegen meiner Arbeit, es ging es um die Urheberrechtsdebatte.

Wie haben Sie reagiert?

Sie hat da selbst super argumentiert und noch einen Artikel von mir geschickt, der zeigt, dass ich eine Kämpferin gegen Artikel 13 bin. Der Schüler hat sich bei ihr entschuldigt. Das war früher anders. Mein Vater war Bürgermeister, ich bin auch angegangen worden. Aber da haben es die Leute mir nur gesagt, und nicht einer ganzen Whatsapp-Gruppe mitgeteilt.

Sie haben gerade schon deutlich gemacht, dass sie eine erklärte Gegnerin von Upload-Filtern sind. Wie bewerten Sie die Entscheidung des EU-Parlaments für die Urheberrechtsreform?

Ob es uns gefällt oder nicht, die Entscheidung des Europaparlaments müssen wir jetzt so anerkennen. Es wird nun darum gehen, das Beste aus der Richtlinie zu machen und die Spielräume bei der Umsetzung so zu nutzen, dass die Kollateralschäden für die Freiheit des Internets so klein wie möglich bleiben. Und wir müssen die Ausnahmen für kleine Unternehmen und Start-ups klug nutzen.

Gibt es überhaupt einen Weg, Urheberrechte im Netz zu schützen ohne den Einsatz von Filtern?

Spannend war, dass die Befürworter gesagt haben, sie seien keine Techniker, sondern würden die Frage nur politisch bewerten. Ohne technisches Verständnis funktioniert es aber nicht. Diese Filter werden vermutlich mehr Inhalte blocken als gerechtfertigt. Ich finde, man hätte diesen Schritt nicht gehen müssen, nur um danach zu erkennen: Es funktioniert nicht.

Um technische Fragen wurde auch beim 5G-Netzausbau gestritten. Sie haben begrüßt, dass Huawei...

Nein, ich habe das nicht begrüßt.

..., dass kein Unternehmen von vornherein ausgeschlossen wird.

Ich finde es einfach zu eindimensional, eine Firma auszuschließen und zu denken, man habe dann keine Probleme. So einfach ist die Welt nun mal nicht. „Begrüßt“ ist aber zu viel des Guten. Entscheidend ist, dass die bei uns verbaute Technik vertrauenswürdig ist. Wir haben die Sicherheitsanforderungen zusammen mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) noch höher angesetzt, und die gelten nun für alle Marktteilnehmer.

Eine zentrale Frage der digitalen Transformation bleibt aber: Wie kann der Staat die Technik kontrollieren? Das Problem gibt es ja nicht nur bei Huawei, sondern auch bei Upload-Filtern oder Algorithmen und Künstlicher Intelligenz.

Wir brauchen einfach die Experten und können uns nicht von Externen abhängig machen. Das ist ein ganz großes Thema, an dem die Bundesregierung dran ist. Wir müssen bei Software und Hardware ganz klar erkennen können: Möchten wir das in Deutschland haben? Ja oder Nein?

Wie lange wird es dauern, bis es diese Kompetenz in Deutschland gibt?

Wir haben schon einige Kompetenz. Das BSI etwa ist in den vergangenen Jahren mit mehr Geld und mehr Fachpersonal ausgestattet worden. Aber die Technik entwickelt sich nicht nur von Jahr zu Jahr weiter, sondern von Monat zu Monat. Das ist ein permanenter Prozess. Für den Staat muss es möglich sein, auch kurzfristig Experten von außen zu bekommen, die das bewerten können.

Heißt das: im Zweifel von Beratungsunternehmen?

Wir haben im Digitalkabinett eine Kommission beauftragt, herauszufinden, wie wir leichter Experten von außen einstellen können. Experten, die uns nur zeitweise für ein paar Jahre unterstützen und dann in die freie Wirtschaft zurückkehren. Ehrlicherweise kann der Staat das, was diese Leute in der IT verdienen, auch gar nicht bezahlen. Wir wollen Menschen gewinnen, die zwei oder drei Jahre etwas für ihr Land tun möchten, aber auch wieder zurück wechseln können.

Die IT-Sicherheit treibt die Menschen ja nicht nur bei Großprojekten wie dem 5G-Ausbau um, sondern auch im Privatleben. Kleben Sie Ihre Laptop-Kamera ab?

Ich habe gar keinen Laptop. Ich benutze mein Handy und ein Tablet. Von daher: Nein. An meinem Rechner zu Hause hat meine Tocher einen Aufkleber über die Kamera geklebt.

Robert Habeck hat Twitter verlassen, „Digital Detox“ ist ein Mode-Begriff. Wann schalten Sie Ihr Handy mal komplett aus?

Ich finde das Wort „Detox“ schon furchtbar. Es fühlt sich für mich nicht giftig an, wenn ich mein Handy benutze. Wenn ich nicht zu Twitter will, dann gehe ich nicht hin. Aber man sollte es sich als Politiker auch nicht zu leicht machen: Man muss dorthin, wo die Menschen sind. Das sind eben auch digitale Stammtische. Twitter ist mit einem Stammtisch gut vergleichbar. Auf einem richtig zünftigen Stammtisch wird auch nur geschimpft, gemeckert und gemotzt.

Apropos Twitter: Nachdem Sie aus den USA von der SXSW zurückgekehrt sind, haben Sie geschrieben: „Twitter an – Deutsche in der Timeline lesen – sich wieder zurück nach Austin wünschen – Twitter aus.“ Hat Sie die Reaktion darauf bestärkt in dem, was Sie ausdrücken wollten?

Ja, würde ich schon sagen. Aber ich wusste vorher, was passiert. Bei mir ist jeder Shitstorm eingepreist (lacht). Es musste halt einfach mal raus. Man erlebt bei der SXSW fünf Tage Begeisterung für Neues, kommt heim, stellt zwei Stunden nach der Landung ein Flugtaxi vor – und dann gibt es nur Gemotze auf Twitter. Ich wünsche mir, dass so eine Aufbruchstimmung auch mal im eigenen Land vorherrscht.

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Aber ist an der Kritik nicht auch was dran, dass Lufttaxis nicht das Mobilitätsproblem der Mehrheit lösen, sondern im Zweifelsfall eher Vorstandsvorsitzende schneller aus der Innenstadt zum Flughafen bringen?

Diese Miesmacherei im Vorfeld ist typisch deutsch. All das wird sich erledigen, wenn das erste Flugtaxi bald im Realbetrieb fliegt. Wenn wir ewig darüber diskutiert hätten, ob es Smartphones geben soll, wären sie wohl heute noch nicht da. Ich erinnere mich noch an die Diskussionen, in denen es zum Beispiel hieß: Ich brauche doch keinen Fotoapparat in meinem Handy. Dann kamen die Smartphones – und alle wollten sie.

Gibt es diesen Mentalitätsunterschied zwischen Deutschland und den USA überhaupt noch? Bei der SXSW hat die demokratische Politikerin Elizabeth Warren immerhin die Zerschlagung von Facebook gefordert.

Ja, aber das ist etwas anderes. Es ging ihr nicht darum, ob man Innovation unterstützt. Sondern um Monopolisten, bei denen man schon aufpassen muss, dass nicht alles in einer Hand ist. Das ist aber ein Unterschied. Diese „Einfach-mal-machen“-Haltung ist in den USA schon wesentlich stärker ausgeprägt als bei uns. Aber wir tendieren dazu, alles zu Tode zu diskutieren.

Aber es ist doch wichtig, die sozialen Folgen der Digitalisierung zu diskutieren.

Ja, natürlich. Ich bin sehr gespannt auf die Ergebnisse unserer Datenethik-Kommission im Herbst. Da wird es nicht nur klare Antworten geben, sondern auch mehrere Lösungsansätze oder offene Fragen. Ich lese gerade „Kurze Antworten auf große Fragen“ von Stephen Hawking. Bei seiner Beerdigung hieß es, dass viele Physiker sehr viele Antworten hinterlassen. Aber Hawking lässt mehr Fragen zurück. Das finde ich als Leitgedanken sehr schön.

Inwiefern?

Wir wollen in Deutschland oft Lösungen und Pläne, an denen man sich entlang hangeln kann. Aber es ist doch spannender, Menschen zum Nachdenken zu bringen und Fragen zu formulieren. Da ist auch der Weg das Ziel.

Die Fragen stellte Jonas Mielke.

Info

Zur Person

Dorothee Bär (40) ist seit dem vergangenen Jahr Staatsministerin im Bundeskanzleramt, Beauftragte der Bundesregierung für Digitalisierung. Bereits im Alter von 14 Jahren trat die Fränkin in die Junge Union ein, 1994 wurde sie CSU-Mitglied. 2002 wurde Bär erstmals in den Deutschen Bundestag gewählt.

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