Brüderle erwartet um 2,7 Prozent höhere Nettoverdienste / Exportwachstum schwächt sich leicht ab Konsumenten sollen Aufschwung tragen

Berlin. Der Mann strahlt Optimismus pur aus. Mal ist es ein 'Aufschwung XL', dann ein 'Aufschwung, der sich selbst trägt'. Diesen Satz wiederholt Wirtschaftsminister Rainer Brüderle immer wieder. Und: 'Wachstum und Beschäftigung gehen Hand in Hand und beflügeln sich gegenseitig'. Vom Rekordwachstum um die 3,4 Prozent in diesem Jahr, so der FDP-Politiker gestern bei der Vorlage der Herbstprojektion der Bundesregierung, würden zunehmend auch die Bürger profitieren und damit die Binnennachfrage ankurbeln.
22.10.2010, 05:00
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Von dietrich eickmeier

Berlin. Der Mann strahlt Optimismus pur aus. Mal ist es ein 'Aufschwung XL', dann ein 'Aufschwung, der sich selbst trägt'. Diesen Satz wiederholt Wirtschaftsminister Rainer Brüderle immer wieder. Und: 'Wachstum und Beschäftigung gehen Hand in Hand und beflügeln sich gegenseitig'. Vom Rekordwachstum um die 3,4 Prozent in diesem Jahr, so der FDP-Politiker gestern bei der Vorlage der Herbstprojektion der Bundesregierung, würden zunehmend auch die Bürger profitieren und damit die Binnennachfrage ankurbeln.

Die realen Nettoverdienste dürften in diesem Jahr um 2,7 Prozent pro Kopf zulegen, sagte Brüderle: 'Einen solchen Anstieg hatten wir das letzte Mal vor 18 Jahren.' Der positive Trend werde sich im kommenden Jahr auch wegen der rapide sinkenden Arbeitslosenzahl fortsetzen. Sie soll 2011 auf 2,9 Millionen Erwerbslose sinken, den niedrigsten Stand seit 1992. Der private Konsum werde deshalb nach 0,1 Prozent in diesem Jahr 2011 um 1,1 Prozent wachsen, die Binnennachfrage somit zwei Drittel des für 2011 vorhergesagten Wachstums von 1,8 Prozent tragen. 'Die Einkommen stimmen, die Arbeitsplätze sind sicher', sagte Brüderle - 'da steigt auch die Kauflaune.' Unter dem Strich fahre die Wirtschaft auf der Überholspur: 'Ein Wachstum wie dieses Jahr hat es seit dem Wiedervereinigungsboom bisher nur einmal gegeben'. Darum sei es jetzt an der Zeit, dass die Staatshilfen für Banken, Unternehmen sowie die Konjunkturprogramme beendet würden.

Indien und China gute Kunden

Der Wirtschaftsminister hob hervor, das Wachstum profitiere zwar vom starken Export in die boomenden Schwellenländer wie China und Indien mit Wachstumsraten um die zehn Prozent. Die Inlandsnachfrage durch Investitionen von Firmen und die Konjunkturpakete der großen Koalition hätten aber rund 70 Prozent des gesamten Wachstums in diesem Jahr ausgemacht.

Dadurch werde auch die Arbeitslosigkeit erstmals seit 1992 wieder unter die Drei-Millionen-Grenze sinken. Brüderle: 'Der deutsche Arbeitsmarkt hat sich vom Sorgenkind zum Musterschüler entwickelt'. Unterdessen mehren sich zudem die Hinweise dafür, dass die Wirtschaft am Jahresende auf Erfolgskurs bleibt. Dienstleister und Industrie steigerten ihre Geschäfte im Oktober stärker als im Vormonat, ergab eine Umfrage des Markit-Instituts unter Hunderten von Unternehmen. Bis zum Jahresende sei 'tendenziell' allerdings mit einer schwächeren Entwicklung der Exporttätigkeit zu rechnen als noch im ersten Halbjahr, gab das Finanzministerium in seinem Monatsbericht einen etwas gedämpfteren Ausblick. Laut Regierungs-Prognose wird der deutsche Außenhandel in diesem Jahr um 15 Prozent wachsen, 2011 um etwa acht Prozent. In Schwellenländern wie China oder Indien sei der Bedarf an Investitionsgütern gerade auch aus Deutschland groß, so Brüderle, auch wenn sich dort der Boom leicht abgeschwächt hat.

Weil die Konjunkturprognose der Regierung auch die Grundlage für die neue Steuerschätzung Ende nächster Woche bildet, zeichnet sich schon jetzt ab, dass sich die Einnahmen besser entwickeln als im Mai vorhergesagt. Für die Zeit von Januar bis September ergibt sich laut Bundesfinanzministerium zwar mit Einnahmen von 351,7 Milliarden Euro ein kleines Minus gegenüber dem Vorjahr von 0,3 Prozent. Das liegt aber deutlich unter den bisherigen Schätzungen, die für das Jahr 2010 einen Rückgang bei den Steuereinnahmen von 2,6 Prozent vorhergesagt hatten. Auch in den Kassen der Städte und Gemeinden macht sich der Aufschwung offenbar bemerkbar. Erstmals seit Beginn der Krise werden die Gewerbesteuereinnahmen 2010 wieder steigen. So waren die Einnahmen im dritten Quartal gut 34 Prozent höher als im Vorjahreszeitraum. Das Minus von 6,8 Prozent in den ersten sechs Monaten des laufenden Jahres wird damit deutlich kompensiert. Insgesamt liegt das Plus bei der

Gewerbesteuer nun bei sieben Prozent.

Es verblieben Risiken, aber die dürfe man nicht überbewerten, so der Wirtschaftsminister. Brüderle, der in den nächsten Tagen Finanzminister Wolfgang Schäuble beim G20-Treffen der Währungshüter in Gyeongju (Südkorea) vertritt, warnte wie Brasiliens Präsident Lula da Silva vor weltweiten Handelskriegen als Folge des internationalen Währungsstreits zwischen China und dem Westen. 'Alle G20-Staaten tragen gemeinsam die Verantwortung, dass es nicht zu einer Eskalation kommt', sagte Brüderle. Deutschland hatte zuletzt wiederholt kritisiert, dass sich China und die USA durch eine Schwächung ihrer Währung Handelsvorteile auf dem Weltmarkt verschafften, weil sie so ihre Waren billiger anbieten können.

Der Euro verteuerte sich in den letzten Wochen deutlich. Die deutsche Exportwirtschaft belastete die Dollar-Schwäche ebenso wie die brasilianische. Staatschef Lula da Silva drohte den USA mit Gegenmaßnahmen. Es könne nicht angehen, dass die größte Volkswirtschaft der Welt und andere Nationen nicht wüssten, wie sie ihre eigene Krise lösen könnten.

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