Untersuchungsausschuss Klinikkeime in Bremen Zähe Suche nach Verantwortlichen

Bremen. Der Tod von drei Frühchen im Krankenhaus Bremen Mitte hat im vergangenen Herbst bundesweit für Erschütterung gesorgt. Seit 18 Sitzungstagen versucht der Untersuchungsausschuss Krankenhauskeime zu klären, wie es dazu kommen konnte.
13.05.2012, 12:14
Lesedauer: 4 Min
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Von Annemarie Struss-v. Poellnitz

Bremen. Der Tod von drei Frühchen im Krankenhaus Bremen Mitte hat im vergangenen Herbst bundesweit für Erschütterung gesorgt. Seit 18 Sitzungstagen versucht der Untersuchungsausschuss Krankenhauskeime zu klären, wie es dazu kommen konnte. 183 Aktenordner wurden angelegt, über 68 Zeugen gehört – eine Herkulesaufgabe, die neben fleißigem Aktenstudium auch gutes Sitzfleisch erfordert.

Freitagvormittag, kurz vor zehn Uhr. Heute wird der Kaufmännische Geschäftsführer des Klinikverbunds Gesundheit Nord (Geno) gehört. Tomislav Gmajnic ist erst seit Oktober bei der Geno, zum Geschäftsführer wurde er im Januar ernannt. Wirklich spektakuläre Erkenntnisse sind von ihm nicht zu erwarten. Entsprechend leer ist die Pressebank. Keine zehn Zuhörer haben auf den Stühlen im Hintergrund des Sitzungssaales im vierten Stock des Börsenhofs A Platz genommen. Hermann Everwyn natürlich, er ist immer dabei. Der Pensionär, der aus der Schifffahrtsbranche stammt, hat mit der Sache selbst eigentlich nichts zu tun, aber er kommt zu jeder Sitzung. „Das Thema interessiert mich“, sagt er. „Hier werden so interessante Leute als Zeugen vernommen, ich höre mir das gerne an.“

Ob die zwölf Mitglieder des Ausschusses das so auch sagen würden? Was für den interessierten Zuhörer eine Art Freizeitbeschäftigung ist, dürften sie eher als harte Arbeit empfinden. Jeder Sitzungstag hat für sie sieben bis acht Stunden, mit anderthalb Stunden Mittagspause, ein richtiger Arbeitstag also. Da ist das Aktenstudium noch nicht dabei. Der Fleiß, so kann man vermuten, ist nicht überall gleich ausgeprägt. Aber zumindest bei der Ausschussvorsitzenden Antje Grotheer von der SPD, einer Juristin, hat man den Eindruck, dass sie jede einzelne Seite der insgesamt 183 Ordner gelesen hat.

Hier gilt die Strafprozessordnung

Zehn Uhr, die Vorsitzende eröffnet die Sitzung. Zunächst die Belehrung: Pressefotos nur in den ersten zwei Minuten. Keine Handy-Mitschnitte, kein Twittern aus der Sitzung, keine Meldungen an Facebook. Jetzt ruft sie den ersten Zeugen des Tages auf. Geno-Geschäftsführer Tomislav Gmajnic erscheint mit seinem Anwalt. Die Vorsitzende belehrt den Zeugen über seine Rechte und Pflichten. Hier gilt die Strafprozessordnung. Der Ausschuss ist zwar kein Gericht, er kann niemanden ins Gefängnis schicken, wohl aber Bußgelder verhängen. Seine Ermittlungen können zudem über politische und berufliche Karrieren entscheiden. Deshalb wacht der Anwalt über jedes Wort.

Leises Klirren von Kaffeetassen, einige Ausschussmitglieder blättern noch in ihren Unterlagen, einer tippt in sein Ipad. Die beiden Protokollantinnen rechts vom langen Tisch der Ausschussmitglieder halten die Stifte bereit. Antje Grotheer rückt ihre Brille zurecht und feuert konzentriert die ersten Fragen ab. Es geht heute um die Organisationsstruktur, um die Entscheidungswege zwischen der Dachgesellschaft Geno und den einzelnen Krankenhäusern. Wer hat wann was gewusst? Wer hat über den Personaleinsatz bei Pflegekräften und Reinigungsdienst entschieden? Wurde das Personal zu schnell und an den falschen Stellen abgebaut?

Grotheer verweist auf Aktenvermerke und E-Mails, der Zeuge kann kaum so schnell folgen, er hat die Unterlagen nicht. Grotheer bittet die Ausschussassistenz, den entsprechenden Band der Akten auszuhändigen: Dritte Paginierung, die Seite hinter dem gelben Blatt, erklärt sie dem Anwalt. Es geht um den Terminplan für die Wiedereröffnung der Klinik im Februar, wo kurz danach erneut der gefährliche Klebsiella-Keim auftrat. Ist wirklich lückenlos desinfiziert worden? Wer hat den Einsatz der Reinigungskräfte koordiniert?

Antje Grotheer hat ihre Fragen gestellt. Jetzt sind die anderen Ausschussmitglieder dran. Die streng gekrauste Stirn entspannt sich, jetzt erst mal einen Kaffee. Björn Fecker von den Grünen, CDU-Mann Rainer Bensch, Claudia Bernhard von der Linkspartei und Arno Gottschalk von der SPD stellen ihre Fragen. Neben dem allgemeinen Aufklärungsinteresse blitzt immer wieder auch ein Stück Parteipolitik auf.

Die beiden Protokollantinnen schreiben eifrig mit, vor sich einen ganzen Stapel mit Spiralblöcken. Sie notieren ein paar Wörter, dann hat der Stift wieder Ruhe und sie blicken hoch. Es wird sehr detailliert, für einige Ausschussmitglieder langsam zu detailliert. Schwierig, über Stunden immer gleich aufmerksam zu bleiben.

Man sieht es an der Körperhaltung. Rücken werden immer runder, Köpfe werden aufgestützt, Arme verschränkt, Augen halb geschlossen. Björn Fecker von den Grünen blickt sehnsüchtig auf die Rolle Kekse, die CDU-Ausschussmitglied Wilhelm Hinners mit seiner Parteivorsitzenden Rita Mohr-Lüllmann teilt. Jeder hat so seine Strategie, um die Aufmerksamheitskurve nicht zu sehr absacken zu lassen. Kaffee spielt natürlich eine große Rolle, ein bisschen was zu futtern hilft. Schön, wenn man ein Smartphone hat oder gar ein Ipad. Der Blick aus dem Fenster muntert selbst an trüben Tagen auf: das riesige grüne Dach des Rathauses, der Turm der Kirche Unser Lieben Frauen, der vergoldete Giebel der Handelskammer, das Karstadt-Logo auf dem Dach des Kaufhauses. Wenn nichts mehr geht, bleibt noch der Gang zur Toilette. „Inzwischen waren fast alle einmal da“, sagt der Beamte auf dem Flur und grinst.

Häme ist hier unangebracht, denn ernsthaft: Das ist harte Arbeit. Sieben Stunden konzentriert zuhören, das schafft keiner. Seit viereinhalb Monaten tagt der Ausschuss jetzt, bisher wurden 68 Zeugen vernommen. Viele haben die Aussage verweigert. Zäh ist die Suche nach der Wahrheit. Jeder will, dass am Ende feststeht, wer die Schuld trägt an den Ereignissen vom November. Aber wird das gelingen?

Bremen hat einige große Untersuchungsausschüsse erlebt. Schon einmal, 1988, gab es einen Klinikuntersuchungsaussschuss. Unter ihrem damaligen Leiter Aribert Galla geriet das Krankenhaus Mitte wegen Schmiergeldzahlungen beim Bau als „Schwarzgeldklinik“ bundesweit in die Schlagzeilen.

Zehn Jahre später, im Oktober 1998, endete der Vulkan-Untersuchungsausschuss mit dem Fazit seines Vorsitzenden Hermann Kuhn von den Grünen, damals noch in der Opposition: „Der Senat täuschte und erpresste“. Untersuchungsausschüsse gelten als das „schärfste Schwert der Opposition“. Doch nicht immer gelingt es, die Schuldigen zu ermitteln. Immerhin hat der Ausschuss die Macht, sie zu einer öffentlichen Rechtfertigung für ihr Handeln zu zwingen.

In den kurzen Pausen zwischen einer Frage und der Antwort hört man nichts als das leise Rauschen der Klimaanlage, hin und wieder einen Kaffeelöffel, der beim hingebungsvollen Umrühren an den Rand der Tasse schlägt. Im Laufe des Vormittags steigt ähnlich wie bei klassischen Konzerten die Hüstelquote im Publikum. Nur Herr Everwyn verfolgt mit nie nachlassendem Interesse das Geschehen. „An der Stelle, wo es um die Personalzahlen ging, da haben Sie gar nicht mitgeschrieben“, wird er nachher sagen.

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