Falschparker Thema in Deputation Ziegenmarkt beschäftigt Politik

Steintor. Der Ziegenmarkt war in der vergangenen Woche Thema in der Innendeputation. Die Grünen-Fraktion hatte um einen Bericht gebeten, weil die Abgeordneten den Eindruck haben, dass Parksünder dort nicht wirklich verfolgt werden.
11.04.2016, 00:00
Lesedauer: 2 Min
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Von Liane Janz

Der Ziegenmarkt war in der vergangenen Woche Thema in der Innendeputation. Die Grünen-Fraktion hatte um einen Bericht gebeten, weil die Abgeordneten den Eindruck haben, dass Parksünder dort nicht wirklich verfolgt werden. Die Verwaltung antwortete schriftlich. Diskutiert wurde in der Deputation über den Bericht nicht, er wurde zur Kenntnis genommen. Der Grünen-Abgeordnete Mustafa Öztürk, der in der Deputation sitzt, empfiehlt dem Beirat Östliche Vorstadt, das Thema im Blick zu behalten.

Dass es ein Falschparker-Problem gibt, gesteht die Verwaltung ein. In der Vergangenheit habe man auf abschließbare Poller gesetzt, deren Schließzylinder – und auch die Poller selbst – aber immer wieder beschädigt und entfernt wurden, damit Autofahrer auf den Platz fahren können. Das habe auch Auswirkungen auf die Marktbeschicker, die zuweilen morgens nicht auf den Platz kommen, weil parkende Autos die Zufahrt behindern. Nach 20 Uhr sind Mitarbeiter des Stadtamtes nicht mehr in der Stadt unterwegs, wodurch die Überwachung dann zur Aufgabe der Polizei wird. „Durch das Revier Steintor und den Einsatzdienst wurden seit Dezember 2015 mindestens acht Kontrollen mit 28 erteilten Verwarnungen durchgeführt“, heißt es im Bericht. Konkrete Zahlen zu weiteren Kontrollen anderer Kräfte der Bereitschaftspolizei gebe es nicht.

Der Bürgerschaftsabgeordnete Öztürk meint, dass bauliche Maßnahmen dem Wildparken Einhalt gebieten könnten. Über solche Maßnahmen müsste sich der Beirat Gedanken machen. „Das ist ein klassisches Beiratsthema“, sagt er. Aufbauend auf dem Bericht der Verwaltung sollte der Beirat das Thema aufnehmen und dran bleiben.

Das dürfte auch in Rainer Stadtwalds Interesse sein. Der Grün hat Jahre lang im Beirat gesessen und ist jetzt noch als sachkundiger Bürger aktiv. Er ist der Meinung, die Polizei müsse mehr tun. Acht Kontrollen und 28 Verwarnungen in rund einem Vierteljahr seien nicht genug. Er beobachte, dass jast jeden Abend Autos dort ordnungswidrig abgestellt würden. Es könnte bei häufigeren Kontrollen also eine Vielzahl Verwarnungen mehr sein.

Zur Einordnung des Ziegenmarkts schreibt die Verwaltung: „Bei der Fläche des Ziegenmarktes zwischen den Straßen Vor dem Steintor, Wielandstraße, Friesenstraße und Römerstraße handelt es sich um einen Fußweg, auf dem das Parken per Gesetz verboten ist.“ Zumindest ein Grünen-Abgeordneter will sich dafür einsetzen, dass das Gesetz besser durchgesetzt wird.

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