xxx xxxx xxxxx Zum 22. Mal Misstrauen

Der Misstrauensantrag gegen Karoline Linnert war laut Bürgerschaftsverwaltung der 22. in der Geschichte des bremischen Parlaments.
25.06.2016, 00:00
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Von Andr� Fesser

Der Misstrauensantrag gegen Karoline Linnert war laut Bürgerschaftsverwaltung der 22. in der Geschichte des bremischen Parlaments. Der erste richtete sich im April 1967 gegen Bildungssenator Moritz Thape (SPD). Ihm wurde Versagen beim Aufbau der Universität vorgeworfen. Wie die meisten Initiativen der Opposition wurde der Antrag abgelehnt. Nur einmal hatte ein Misstrauensvotum Erfolg: 1995 gegen Umweltsenator Ralf Fücks (Grüne), dem das Anmelden von Vogelschutzgebieten in der Hemelinger Marsch zum Verhängnis wurde. Mit seinem Ausscheiden zerbrach die Bremer Ampel-Koalition, die FDP hatte das Votum unterstützt. Zwei Anträge erledigten sich, weil die Senatoren Bernd Meyer und Karin Röpke (beide SPD) vorher zurücktraten; 1969 wurde ein Antrag gegen Senator Rolf Speckmann (FDP) zurückgezogen.

Der frühere Bürgermeister Henning Scherf schaffte es, drei Mal Adressat von Misstrauensbegehren zu werden. Unvergessen bleiben die Auseinandersetzungen am 6. Mai 1980, die eine Vereidigung von Bundeswehr-Rekruten im Weserstadion begleiteten. Die CDU nahm die Krawalle und deren Umstände zum Anlass für einen Misstrauensantrag gegen drei Regierungsmitglieder: Bürgermeister Hans Koschnick, Innensenator Helmut Fröhlich und Sozialsenator Henning Scherf. Auch musste sich Scherf wegen vermeintlicher Beleidigung des US-Präsidenten der Vertrauensfrage stellen; und schließlich wollte die Opposition ihm als Bildungssenator für Ausgaben seines Ressorts am Haushaltsausschuss vorbei das Vertrauen entziehen. 2005 wurde CDU-Senator Thomas Röwekamp Misstrauen entgegen gebracht. Er geriet wegen des Todes eines Drogendealers in die Kritik.

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