Der Senat hat nachträglich den Ausbau der Bahnstrecke Oldenburg-Cloppenburg-Osnabrück für den Bundesverkehrswegeplan 2015 angemeldet. Das teilte Gunnar Polzin, Leiter der Abteilung Verkehr bei der Behörde auf Anfrage mit. Bislang hatte Bremen den Ausbau dieser Strecke abgelehnt. Die Begründung: Es mache keinen Sinn, die Trasse für zusätzlichen Güterverkehr auszubauen, solange der Jade-Weser-Port in Wilhelmshaven nicht voll ausgelastet sei.
Auch jetzt stellen die Bremer den Nutzen des Ausbaus noch in Frage. Doch das Blatt hat sich gewendet: Die Hansestadt kooperiert nun mit Niedersachsen. Hintergrund ist eine Absprache zwischen beiden Ländern. Nach einem Treffen mit Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies (SPD) wollen die Bremer ihre Nachbarn jetzt dabei unterstützen, Gelder vom Bund für den Ausbau der Bahnstrecke einzuwerben.
Die Strecke ist wirtschaftlich wichtig für den Verkehr zwischen Häfen und Hinterland. Hier werden Güter zwischen Wilhelmshaven, dem Ruhrgebiet und südlicher gelegenen Bundesländern transportiert. Niedersachsen schlägt vor, die Strecke teilweise zweigleisig auszubauen und an die Stromversorgung anzuschließen.
Die Leistungsfähigkeit der Strecke solle gesteigert werden, aber nicht für Züge, die mit Hochleistungsgeschwindigkeit fahren, sagt Polzin. Die intensivere Nutzung der Strecke solle Anwohner nahe der Gleisstrecke aber nicht zusätzlich belasten.
Was der Ausbau kosten könnte, steht noch nicht fest. Die Kosten hängen Polzin zufolge davon ab, was gebaut werde. Ob es der Ausbau der Bahnstrecke Oldenburg-Cloppenburg-Osnabrück überhaupt in die Liste der angemeldeten Projekte schafft, soll sich Ende dieses Jahres entscheiden. Bisher liegen dem Bundesverkehrsministerium insgesamt 450 Vorschläge aus den verschiedenen Bundesländern vor, für die ein Zuschuss in den Jahren 2015 bis 2020 beantragt worden ist. Gutachter bewerten die Projekte und erarbeiten eine Prioritätenliste. Später entscheidet der Bundesrat, welche Projekte Geld erhalten.
In den beiden kommenden Jahren will die Bundesregierung laut Investitionsplan jeweils 4,2 Milliarden Euro in die Schienenwege des Bundes investieren. Davon könnten 1,5 Milliarden Euro in den Ausbau und noch einmal dieselbe Summe in den Neubau von Bahnstrecken fließen. Insgesamt investiert der Bund 50 Milliarden Euro in den Bau und den Erhalt von Verkehrswegen sowie in bereits begonnene Baumaßnahmen. Ziel sei es, dass die Verkehrsnetze leistungsfähig bleiben, „ohne dabei die zur Verfügung stehenden Finanzmittel aus den Augen zu verlieren“, heißt es.
Noch bis zum 30. September können Behörden, Institutionen, aber auch Bürger Verkehrsprojekte für den Fünfjahresplan anmelden. Auch die Bahnlärminitiative Bremen (BIB) hat diese Möglichkeit genutzt und den Ausbau der Bahntrasse zwischen Oldenburg und Osnabrück vorgeschlagen. „Der Ausbau dieser Strecke würde Bremer Wohngebiete zwar nicht vom Schienengüterverkehr entlasten“, sagt der BIB-Vorsitzende Walter Ruffler, „aber zumindest würde sie als ein erster Schritt eine zusätzliche Belastung durch den erwarteten Verkehr des Jade-Weser-Ports vermeiden.“
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