Stefan Markus neuer Sprecher

Stefan Markus (47) aus Obervie-land ist neuer Sprecher der Beirätekonferenz. Die Gesamtvertretung der 22 Stadtteilbeiräte

hat am Mittwoch ihre Arbeit für die aktuelle Wahlperiode aufgenommen und bei der Zusammenkunft im Rathaus ein neues Sprechergremium gewählt. Stefan Markus (SPD), der seit sechs Jahren Sprecher des Beirats Obervieland ist, wurde ebenso wie seine 58-jährige Stellvertreterin Barbara Schneider (Grüne) aus Schwachhausen und sein 44-jähriger Stellvertreter Stefan Quaß (CDU) aus Horn-Lehe ohne Gegenstimmen gewählt.

Zur Beirätekonferenz zählen auch weiterhin nur die amtierenden Beiratssprecher von SPD, CDU und Grünen sowie zwei Vertreter der Jugendbeiräte und ein Repräsentanz der Seniorenvertretung. Anträge der Beiräte Horn-Lehe und Mitte, zusätzlich Vertreter von anderen, kleinen Parteien mit Stimmrecht in die Konferenz aufzunehmen, sofern sie in mindestens fünf Beiratsgebieten ein Mandat errungen haben, wurden mit großer Mehrheit abgelehnt. Auch ein ähnlicher Antrag des Beirats Vahr, der allerdings kein Stimmrecht vorsah, scheiterte. Mehrere Redner wiesen darauf hin, dass alle Beiratsmitglieder aus den 22 Stadtteilen das Recht haben, sich auf den öffentlichen Sitzungen der Beiratskonferenz zu Wort zu melden. Dem Huchtinger Beiratsmitglied Michael Horn (Die Linke) als Besucher der Beirätekonferenz reichte das jedoch nicht aus: Er äußerte sich enttäuscht, dass den Beiratsmitgliedern kein Antragsrecht in der Beirätekonferenz zugestanden wird.

Mit Spannung erwartet wurde der Tagesordnungspunkt „Stadtteilbudgets“. Wegen der Klage des Beirats Schwachhausen gegen den Senator für Umwelt, Bau und Verkehr (wir berichteten) hat dieses Thema an Brisanz gewonnen. Allerdings ist auf Vorschlag von Stefan Markus die Debatte darüber vertagt worden, nachdem Barbara Schneider mitgeteilt hatte, dass das Bremer Verwaltungsgericht erstmals am 9. Dezember öffentlich darüber verhandeln werde. Martin Prange von der Senatskanzlei berichtete, der Senat habe die Ressorts aufgefordert, bei der Vorbereitung des Doppelhaushalts 2016/17 die vom Beirätegesetz geforderten Stadtteilbudgets auszuweisen. Die letzte Entscheidung liege jedoch beim Parlament, das voraussichtlich im Juli 2016 das Haushaltspaket beschließen werde, sagte Prange.