Amt bestätigt den Fehler Bamf verpasste Abschiebefrist für Messerangreifer

Der Attentäter aus Hamburg hätte schon vor zwei Jahren nach Norwegen abgeschoben werden können. Doch die Behörden waren zu langsam.
01.08.2017, 14:53
Lesedauer: 1 Min
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Der Messerangreifer von Hamburg-Barmbek hätte schon 2015 nach Norwegen zurückgeschickt werden können. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) verpasste allerdings die Frist dafür um einen Tag. Am Abend bestätigte das Amt die Angaben, über die zuerst das Magazin "Der Spiegel" berichtet hatte.

Einen Tag nach Fristablauf hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) im Jahr 2015 für den Hamburger Messerangreifer ein Wiederaufnahmeersuchen an Norwegen gestellt. Daraufhin habe Norwegen das Ersuchen damals abgelehnt, sodass die Zuständigkeit für das Asylverfahren von dem skandinavischen Land auf Deutschland übergegangen sei, bestätigte eine Sprecherin der Behörde am Mittwoch.

Amt: Hohe Zahl an Flüchtlingen zu der Zeit

"Diese Frist hatte mit der Treffermeldung von Ahmad A. im Fingerabdruck-System Eurodac am 11. Mai 2015 zu laufen begonnen", teilte die Behörde mit. Fristablauf ist demnach am 13. Juli 2015 gewesen, das Bamf stellte den Antrag nach eigenen Angaben einen Tag später. Die Sprecherin ergänzte: "Dies geschah in einer Zeit, als bereits eine erhöhte Anzahl von Asylsuchenden in Deutschland eingetroffen waren und das Bundesamt deshalb vor den allgemein bekannt großen Herausforderungen stand."

Der in den Vereinigten Arabischen Emiraten geborene Palästinenser hatte dem Bericht zufolge zuvor in Norwegen einen Asylantrag gestellt. Nach Regeln des sogenannten Dublin-Systems hätte er deshalb unmittelbar zurückgeschickt werden können. Nachdem aber die Frist für ein Rücknahme-Ersuchen versäumt worden war, hätten sich die norwegischen Behörden geweigert, den Mann zurückzunehmen. Somit sei Deutschland zuständig gewesen, hieß es.

Bei der Messerattacke vergangenen Freitag in einem Supermarkt in Hamburg-Barmbek und der Verfolgung des mutmaßlichen Täters waren insgesamt sieben Personen verletzt und eine Person getötet worden.

(dpa)

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