Corona-Pandemie Betretungsverbote wegen Impfpflichtverletzung verzehnfacht

Hamburg setzt die einrichtungsbezogene Impfpflicht in der Pflege um. Wer sich nicht impfen lässt oder keine Befreiung von der Pflicht nachweisen kann, muss damit rechnen, nicht mehr an seinen Arbeitsplatz zu dürfen. In weit über hundert Fällen ist das schon so.
10.08.2022, 07:19
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Von dpa

In Hamburg hat sich die Zahl der Betretungsverbote wegen Verletzung der einrichtungsbezogenen Corona-Impfpflicht in der Pflege binnen anderthalb Wochen mehr als verzehnfacht. Hatten die Gesundheitsämter der Stadt Ende Juli noch ein Dutzend Fälle gemeldet, seien inzwischen 160 Betretungsverbote gegen ungeimpfte Pflegekräfte und Mitarbeiter medizinischer Einrichtungen angeordnet worden, sagte Martin Helfrich, Sprecher der Gesundheitsbehörde, der Deutschen Presse-Agentur. Hinzu kämen rund 140 Bescheide, in denen Auflagen angeordnet worden seien.

Den Ermessensentscheidungen der Gesundheitsbehörden gingen laut Helfrich jeweils gründliche Prüfungen voraus. So seien die Betroffenen mehrfach aufgefordert worden, Unterlagen vorzulegen, die eine Impfung oder eine Befreiung von der Impfpflicht belegen.

„Nach wie vor sind knapp 1000 Fälle in Prüfung“, sagte der Sprecher. „Sie werden nach und nach abgearbeitet, zum Teil warten wir zur Nachlieferung von Dokumenten noch eingeräumte Fristen ab.“ Er rechne mit zahlreichen weiteren Bescheiden in den kommenden Wochen. „Damit ist ein Ende der Abarbeitung der uns gemeldeten, zu überprüfenden Fälle in Sicht.“

Laut der einrichtungsbezogenen Impfpflicht müssen medizinische und Pflegeeinrichtungen den Gesundheitsämtern seit Mitte März ungeimpfte Mitarbeiter melden. Bei den Gesundheitsämtern der Hansestadt gingen nach Angaben der Sozialbehörde von fast 1000 Einrichtungen Meldungen über knapp 5000 Personen ein, die zunächst keinen Impfnachweis erbracht hatten.

„Die Anzahl der bislang verhängten Verbote und Anordnungen ist dabei - bezogen auf die Gesamtheit aller im Gesundheitswesen in Hamburg Tätigen - verhältnismäßig gering“, betonte Helfrich. „Sie deckt sich ob der sehr hohen Impfquote im Gesundheitswesen auch mit unseren Erwartungen.“

Eine massive Verschlechterung der Personalsituation in der Branche sei daher nicht zu erwarten. „Während in einzelnen, kleinen Einrichtungen der Wegfall einzelner Beschäftigten durchaus problematisch sein kann, ist die Quote der Fälle, in denen Menschen wegen einer fehlenden Impfung nicht mehr in ihrem Job arbeiten dürfen, auf die gesamte Stadt betrachtet sehr gering.“

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