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Magnitz profitiert von Ausgleichsmandat
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Bremer AfD-Mann schafft es in den Bundestag

Frank Hethey 25.09.2017 9 Kommentare

Aktion gegen Linksterror - AfD-Büro in der Falkenstraße
Frank Magnitz zieht für die AfD in den Bundestag ein. Ein erneuter Urnengang kurz vor Weihnachten würde ihn nicht wundern. (Christina Kuhaupt)

Als sich AfD-Spitzenkandidat Frank Magnitz nach der Wahlnacht zur Ruhe bettete, sah er seine parlamentarische Zukunft noch im Beirat Burglesum. Von seinem Einzug in den Bundestag erfuhr der 65-Jährige erst am Montagmorgen. Und zwar durch einen Anruf von Evelyn Temme, Leiterin der Geschäftsstelle der Wahlleiter. Was am Wahlabend noch nicht absehbar war: Magnitz gelangte über die Ausgleichsmandate in den Bundestag. Damit gehört Magnitz zu den sechs Abgeordneten, die Bremen nach Berlin schickt – als einer von vier Neulingen, nur Sarah Ryglewski (SPD) und Elisabeth Motschmann (CDU) gehörten schon vorher dem Bundestag an. Für FDP-Spitzenkandidatin Lencke Steiner reichte das Wahlergebnis dagegen nicht, um über den ersten Listenplatz oder Ausgleichs- und Überhangmandate in den Bundestag zu kommen.  

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Mit dem zweistelligen Ergebnis seiner Partei war Magnitz noch nicht einmal völlig zufrieden. Als „durchwachsen“ bezeichnete er den AfD-Zweitstimmenanteil von 10,04 Prozent im Land Bremen. Dabei legte die Partei im Vergleich zur Bundestagswahl von 2013 um 6,3 Punkte zu. Blickt man auf die einzelnen Stadtteile, fuhr die Partei mit knapp 16 Prozent in Blumenthal ihr bestes Ergebnis ein. Deutlich im zweistelligen Bereich lag die AfD auch in Stadtteilen, die als tendenziell benachteiligt gelten: In Osterholz kam die Partei auf 14,3 Prozent, gefolgt von der Vahr (13,7), Huchting (13,4) und Gröpelingen (13,3).

AfD: In Schwachhausen unter fünf Prozent

Im ländlichen Bereich zeigt sich eine bemerkenswerte Schere: Während die AfD in Seehausen auf 13,6 Prozent kam, landete sie im Blockland nur bei 3,8 Prozent. Eine auffallende Kluft tut sich auch in den bürgerlichen Vierteln auf: In Schwachhausen (4,9) und der Östlichen Vorstadt (4,4) fiel der AfD-Anteil eher bescheiden aus, in Oberneuland (7,3) und Horn-Lehe (6,7) holte die Partei dagegen deutlich mehr Stimmen.   

Wie lange seine Berliner Laufbahn währen wird, mag Magnitz nicht vorhersagen. „Vielleicht nur bis zu den Neuwahlen“, sagt er. Die Jamaika-Koalition ist für ihn noch längst keine abgemachte Sache, ein erneuter Urnengang kurz vor Weihnachten würde ihn nicht wundern. Ob er dann noch einmal einen Sitz erringen würde, hält er keineswegs für sicher. Der Grund: die abermaligen Parteiquerelen durch den Austritt von Frauke Petry aus der Bundestagsfraktion. „Bei Neuwahlen würde uns das einige Prozentpunkte kosten“, fürchtet er.

Also beginnt sie schon jetzt, die von den politischen Gegnern ersehnte und prophezeite Selbstzerfleischung der AfD? Magnitz sieht das nicht so. Bei einer jungen Partei wie der AfD seien solche Klärungsprozesse ein völlig normaler Vorgang. Seine Prognose: „Die Partei wird noch mindestens eine weitere Häutung erfahren. Erst dann wird die AfD sein, was sie eigentlich ist.“

Von der DKP über die CDU zur AfD

In Bremen hat die Rechtspartei diese Klärungsprozesse offenkundig schon hinter sich. Gegründet wurde der Bremer Landesverband im Mai 2013, bei der Bürgerschaftswahl von 2015 zog die AfD mit vier Abgeordneten in den Landtag ein. Nach der Spaltung der AfD durch den Austritt von Parteigründer Bernd Lucke im selben Jahr verließen drei Mandatsträger die Bürgerschaftsfraktion, Alexander Tassis blieb als einziger AfD-Abgeordneter zurück. Zwischen ihm und Magnitz kam es im vergangenen Jahr zu heftigen Streitigkeiten, Tassis drohte der Parteiausschluss. Inzwischen haben die früheren Widersacher nach eigenem Bekunden den Streit beigelegt. Mit Tassis arbeite er konstruktiv zusammen, erklärte Magnitz. Umgekehrt kündigte Tassis an, sich für die kommende Bürgerschaftswahl von 2019 erneut um eine Kandidatur bewerben zu wollen.

Politisch hat Magnitz einen langen Weg von links nach rechts hinter sich: Als 21-jähriger Pädagogikstudent war er ein paar Monate lang Mitglied der DKP, danach treuer CDU-Wähler. 2013 schloss sich Magnitz der neu gegründeten Rechtspartei an, seit zwei Jahren ist er als Landessprecher unangefochtener Kopf der Bremer AfD. Ebenso lange gehört er dem Beirat Burglesum an. Der sechsfache Vater stammt aus dem Landkreis Diepholz, heute wohnt er in St. Magnus. Beruflich arbeitet Magnitz als Immobilienverwalter.

ca. zweitausend Menschen nahmen an einer Demo gegen AfD, Rechtspopulismus und Faschismus in der Bremer Innenstadt teil
Rund 1700 Menschen nahmen nach Polizeiangaben am Montagabend an einer Demonstration gegen AfD, Rechtspopulismus und Faschismus in der Bremer Innenstadt teil. (Frank Thomas Koch)

1700 Menschen demonstrieren gegen AfD

Seine Arbeitsschwerpunkte sieht Magnitz sowohl in der Familien- und Bildungspolitik als auch in der Verkehrspolitik. „Die Bremer Verkehrsverhinderungspolitik muss durch den Ringschluss der Autobahn beendet werden“, fordert Magnitz. Nicht sonderlich gut zu sprechen ist er auf die Bremer Schadstoffgrenzen, die Grenzwerte seien „völlig aus der Luft gegriffen“ und wegen der vorherrschenden Windrichtung für das schmale Bremen ohne jede Wirkung. Allerdings will Magnitz keinerlei Ansprüche auf die Mitarbeit in bestimmten Ausschüssen stellen. „Ich bin Parteisoldat“, sagt er. „Ich bringe mich da ein, wo ich gebraucht werde.“ 

Dass die AfD von Nutzen ist, stellt indessen das „Bündnis gegen Rassismus und Rechtspopulismus“ infrage. In Anlehnung an die Demonstrationen in anderen Großstädten organisierte das Bündnis am Montagabend eine spontane Protestkundgebung am Brill, an der sich laut Polizei rund 1700 Menschen beteiligten. 


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