Termine, Regeln, Gesetze Corona-Regeln, Rundfunkbeitrag, Wahlen, ESC: Das ändert sich im Mai

In zwei Bundesländern wird gewählt, in Turin steigt der ESC und Nutzer von Plattformen wie Ebay und Amazon sollen es bald einfacher haben. Ein Überblick über die Neuerungen im Mai.
01.05.2022, 12:58
Lesedauer: 3 Min
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Von dpa/ba

Zwei Landtagswahlen, ein Eurovision Song Contest und der Zensus: Im Mai ist ganz schön was los. Auch bei den Corona-Regeln gibt es in Bremen einige Änderungen. Gute Neuigkeiten gibt es außerdem für Maischberger-Fans und für Nutzer von Ebay und Amazon.

Corona-Regeln

Für Unternehmen könnten weitere Corona-Vorschriften wegfallen. Die entsprechende Arbeitsschutzverordnung, die etwa Hygienekonzepte vorsieht, fällt ab 26. Mai weg, sollte sich die Ampelkoalition nicht noch zu einer Nachfolgeregelung entschließen.

Der Bremer Senat erhält die Corona-Basisschutzmaßnahmen vorerst bis Ende Mai aufrecht, allerdings gibt es zum 1. Mai einige Änderungen bei der Testpflicht, bei der Maskenpflicht und den Quarantäne-Bestimmungen.

Rundfunkbeitrag

Alle drei Monate ist es wieder so weit: Der Rundfunkbeitrag wird fällig, unter anderem im Mai, wenn man sich für die quartalsweise Zahlung entschieden hat. Zu überweisen sind dann 55,08 Euro je Haushalt an den Beitragsservice (ehemals GEZ-Zentrale). Damit Verbraucherinnen und Verbraucher das nicht vergessen, hat der Beitragsservice bislang rechtzeitig an die Zahlung erinnert. Ab sofort gibt es die Zahlungserinnerung allerdings nur noch einmal pro Jahr – und damit auch ein größeres Risiko, Säumnisgebühren zahlen zu müssen, wenn man den Rundfunkbeitrag nicht per Lastschriftmandat abbuchen lässt.

Verbraucherschützer raten, sich die Zahlungstermine gut zu vermerken, oder ein SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. Beitragszahlenden, die den Rundfunkbeitrag halbjährlich oder jährlich entrichten, wird weiterhin zu den jeweils fälligen Terminen eine Zahlungsaufforderung zugestellt.

Mengenangaben in Supermärkten

Wer im Supermarkt einkauft, kann künftig Preise besser vergleichen. Mit einer Änderung der Preisangabenverordnung werden Preise grundsätzlich auch in Kilogramm oder Liter angegeben. Bisher sind auf Schildern oft Preise je 100 Gramm zu lesen. Die Regel gilt ab dem 28. Mai.

Eurovision Song Contest in Turin

Einen neuen europäischen Champion des opulenten, gefühlsbetonten Gesangs bekommt der Kontinent am 14. Mai, wenn in Turin der Eurovision Song Contest (ESC) steigt. Die ukrainische Band Kalush Orchestra will trotz des Krieges anreisen. Kalush Orchestra sind mit ihrem Lied „Stefania“ laut Buchmachern die großen Favoriten auf den Sieg. Russland ist wegen des Krieges von der Europäischen Rundfunkunion (EBU) für die diesjährige Ausgabe ausgeschlossen worden.

Landtagswahlen in NRW und Schleswig-Holstein

Für die Einwohnerinnen und Einwohner von Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen wird es im Mai spannend: Sie wählen einen neuen Landtag. In Schleswig-Holstein geht es am 8. Mai an die Urne, in Nordrhein-Westfalen am 15. Mai.

Zensus

Nach elf Jahren gibt es wieder eine Volkszählung in Deutschland. Millionen Bundesbürger werden ab Mitte Mai zu ihrer Person und nach ihren Lebensumständen befragt. Stichtag ist der 15. Mai. In Bremen und Bremerhaven werden insgesamt etwa 600 sogenannte Erhebungsbeauftragte ausschwärmen und rund 53.000 Bremern und Bremerinnen befragen.

Mehr Transparenz bei Amazon, Ebay und Co.

Nutzer von digitalen Märkten wie Amazon oder Ebay sollen von mehr Transparenz profitieren, wenn vom 28. Mai an eine entsprechende EU-Richtlinie in Deutschland greift. Verbraucher erfahren etwa, nach welchen Kriterien Produkte in einem Ranking aufgeführt werden. Vergleichsportale müssen zudem informieren, welche Anbieter sie beim Preisvergleich berücksichtigen.

ARD gibt Sandra Maischberger weiteren TV-Talk

Zuschauer des ARD-Talks von Sandra Maischberger können sich freuen: Ab dem 3. Mai wird sie nicht nur wie bislang wöchentlich mittwochs, sondern auch dienstags im ARD-Hauptprogramm nach den „Tagesthemen“ zu sehen sein. Mit dem zusätzlichen Sendeplatz am Dienstag geht die ARD in Konkurrenz zum ZDF, wo mehrmals in der Woche die Talkrunde „Markus Lanz“ am späteren Abend im Hauptprogramm zu sehen ist.

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