Berlusconi will kein Ministeramt

Will nicht mehr Minister werden: Silvio Berlusconi. Foto: Ralph Lauer (dpa)

Nach Konsultationen mit allen Parteien stimmte sich Letta am Freitag eng mit Staatspräsident Giorgio Napolitano ab, dem er in einem zweieinhalbstündigen Gespräch über die Vorbereitungen seiner angestrebten großen Koalition berichtete.

Enrico Letta ist von Staatspräsident Giorgio Napolitano beauftragt, Italien mit einer großen Koalition aus der Regierungskrise zu führen. Foto: Giuseppe Lami (dpa)

Der dreifache frühere Regierungschef Silvio Berlusconi teilte mit, er werde nicht Minister. Napolitano wolle in seiner «Regierung des Präsidenten» die jüngere Generation und dabei vor allem Frauen vertreten sehen.

Der linksliberale Letta legte einen «Tag der Reflexion» und der Gespräche ein, auch um letzte Knoten in dem Programm der von ihm vorbereiteten breiten Koalition zu lösen. Wie italienische Medien berichteten, verhandelte er noch mit der konservativen PdL-Partei («Volk der Freiheit») Berlusconis. Dieser will vor allem die unbeliebte Grundsteuer auf das erste Haus abgeschafft sehen, setzt dabei aber auf eine Einigung mit Letta. Es gebe keine unlösbaren Probleme, sagte Berlusconi. Er signalisierte Unterstützung für Letta.

Letta ist beauftragt, das Land mit einer großen Koalition aus der zweimonatigen Regierungskrise zu führen. Seine Mitte-Links-Partei PD (Demokratische Partei), Berlusconis PdL (Volk der Freiheit) und die kleine Zentrumsformation des bisherigen Regierungschefs Mario Monti sollen die neue Regierung tragen. In Rom wurde erwartet, dass Letta an diesem Wochenende vereidigt wird.

Der PD-Vize-Chef hatte den Auftrag zur Bildung einer Regierung unter Vorbehalt angenommen, weil er zunächst die politischen Parteien konsultieren wollte. Er muss sich Vertrauensabstimmungen im Parlament stellen, die für Anfang der nächsten Woche anberaumt werden könnten.

Die separatistische Lega Nord und die populistische Protestbewegung «Fünf Sterne» (M5S) Beppe Grillos gehen in die Opposition. Als Minister sind neben anderen PdL-Parteichef Angelino Alfano, Ex-Regierungschef Giuliano Amato und Mario Monti im Gespräch.