CDU und SPD wollen in Sachsen Koalition bilden

Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich zusammen mit dem sächsischen SPD-Chef Martin Dulig. Foto: Arno Burgi (dpa)

Knapp drei Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen haben CDU und SPD die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen beschlossen. Die Landesvorstände beider Parteien votierten am Freitagabend jeweils einstimmig für den Versuch einer Neuauflage eines schwarz-roten Bündnisses. Stunden zuvor hatte der Landesparteirat der Grünen Verhandlungen mit der Union eine Absage erteilt. Die CDU, die bei der Landtagswahl am 31. August erneut stärkste Kraft geworden war, ist nach dem Verlust ihres bisherigen Koalitionspartners FDP auf ein neues Bündnis angewiesen. Von 2004 bis 2009 gab es in Sachsen schon einmal eine CDU/SPD-Koalition.

CDU-Chef und Ministerpräsident Stanislaw Tillich rechnet damit, dass die Koalitionsverhandlungen Ende Oktober oder Anfang November zu Ende sein könnten. «Das wäre unser Ziel. Sollte es länger dauern, wird es auch nicht so schlimm sein. Es kommt ja nicht auf das Tempo drauf an, sondern auf die Inhalte.» Man wolle «nichts übers Knie brechen», aber dennoch zügig verhandeln und sich keine Pausen gönnen.

Der SPD-Landesvorsitzende Martin Dulig sagte: «Ich gehe davon aus, dass die ersten Gespräche in der kommenden Woche stattfinden werden.» Trotz Unterschieden bei den Themen Betreuungsschlüssel in Kitas und faire Löhne hätten die Sondierungen ergeben, dass eine Grundlage für Koalitionsverhandlungen bestehe. «Die werden jetzt natürlich etwas härter laufen und nicht ganz so harmonisch sein wie Sondierungsgespräche», sagte Dulig. Er wolle «selbstbewusst, aber nicht arrogant» in die Verhandlungen gehen.

Die Grünen-Landesvorsitzenden Claudia Maicher und Volkmar Zschocke erklärten, bei der Bewertung der Gespräche mit der CDU habe der Landesparteirat insgesamt keine ausreichende Basis für Koalitionsverhandlungen gesehen. Ein Knackpunkt sei die Energiepolitik gewesen. Die Grünen wollen einen sofortigen Einstieg in den Ausstieg aus der Braunkohle. Auch in Bildungsfragen habe es deutliche Unterschiede gegeben. Im Landesparteirat hatten 10 der 13 anwesenden Mitglieder für die Ablehnung der Verhandlungen gestimmt.

Die CDU hatte die Sachsen-Wahl am 31. August mit 39,4 Prozent der Stimmen klar gewonnen. Eine Koalition mit der SPD brächte der Tillich-Regierung eine komfortable Mehrheit. Im 126 Sitze zählenden Landtag könnte sie auf die Stimmen von 77 Abgeordneten bauen.