Japan lenkt im Streit um US-Stützpunkt ein

Hatoyama trifft Okinawas Gouverneur Nakaima (dpa)

Angesichts der gegenwärtigen Lage auf der benachbarten koreanischen Halbinsel habe er entschieden, dass einer «soliden Beziehung» zum Sicherheitspartner USA auf Basis gegenseitigen Vertrauens «größte Wichtigkeit» zukomme, sagte Regierungschef Yukio Hatoyama am Montag in Tokio. Er hatte den Menschen auf Okinawa während des Wahlkampfes Hoffnungen gemacht, dass die Helikopter-Basis Futemma aus Okinawa oder ganz aus Japan verschwinden wird. Hatoyama entschuldigte sich bei einem Besuch Okinawas für die Kehrtwende.

Die neue Planung der Regierung in Tokio sieht vor, dass die mitten in den Wohngebieten der Stadt Ginowan gelegene Helikopter-Basis an die Küste nahe der Stadt Nago verlegt wird, wo es bereits einen US-Stützpunkt gibt. Zum Schutz der dortigen Korallenriffe sollen die Start- und Landebahnen aber umweltschonend gebaut werden. Hatoyama hatte sich eine Frist zur Lösung des Problems bis Ende Mai gesetzt.

Die jetzige Planung entspricht im Wesentlichen einem von der konservativen Vorgängerregierung mit den USA nach jahrelangen Verhandlungen 2006 vereinbarten Abkommen. Dieses sieht vor, bis 2014 Helikoptergeschwader von Futemma an die dünn besiedelte Nordspitze der Insel zu verlegen. Im Gegenzug sollen 8000 US-Marines auf die US-Pazifikinsel Guam verlegt werden. Die Beziehungen zwischen den USA und Japan hatten sich stark abgekühlt, als der seit September amtierende Hatoyama erklärt hatte, Futemma solle nicht wie vereinbart innerhalb der Insel verlegt werden, sondern ganz verschwinden.

Okinawas Gouverneur Hirokazu Nakaima kritisierte die Kehrtwende der Regierung in Tokio und warf Hatoyama laut japanischen Medienberichten vor, Okinawa «betrogen» zu haben. Zehntausende Menschen hatten in den vergangenen Wochen auf Okinawa gegen den Stützpunkt protestiert. Hatoyama hatte bei einem Treffen mit Nakaima am Wochenende zugesagt, andere Provinzen zu bitten, einige der Truppenübungen der Amerikaner bei sich zuzulassen.

Für die USA ist Okinawa wegen seiner Nähe zu China, Taiwan und der koreanischen Halbinsel ein strategisch wichtiger Stützpunkt. Angesichts des Lärms, der Sicherheitsrisiken und wiederholter Straftaten durch US-Soldaten war es in der Vergangenheit immer wieder zu Protesten gekommen. Aus Wut über die Vergewaltigung einer Zwölfjährigen durch drei US-Soldaten 1995 waren damals 85 000 Menschen auf die Straße gegangen. Erst danach sahen sich Japan und seine Schutzmacht USA zu einer Reduzierung der US-Truppen gezwungen. (dpa)